Ohne sie hätte es Krieg gegeben

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10.08.2011: Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus erklärt die DKP:

Nur wenige Medien versuchen kritische Analysen der Ereignisse von 1961, der Ursachen sowie der Folgen: Sie müssen dabei feststellen, dass Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre ein Krieg zwischen den USA und der UdSSR drohte. Nicht nur wegen der Ereignisse um Kuba, der Invasion in der Schweinebucht am 17. April 1961. Vor allem in Mitteleuropa spitzte sich die Situation immer mehr zu. Westberlin war schon lange Jahre Zentrum westlicher Geheimdienste sowie offensiver antikommunistischer Propaganda. Offen sprachen bundesdeutsche Politiker in jener Zeit bereits vom Angriff auf die DDR, träumten davon, "mit klingendem Spiel" durch das Brandenburger Tor zu marschieren. Der "Tag X", die "Befreiung" der "Sowjetzon" wurde als nahe bevorstehend verkündet.

Die Schließung der Grenze am 13. August setzte dem ein Ende, sicherte den Frieden nicht nur in dieser Region. Ohne sie hätte es Krieg gegeben.

Kritische Journalisten müssen zugleich feststellen, dass selbst US-Politiker die Schließung der Grenze durch die DDR am 13. August akzeptierten. Auch weil diese durch innere, zunehmende ökonomische wie politische Schwierigkeiten, die durch die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik, durch die gezielte Abwerbung von Fachkräften und Propaganda wesentlich verstärkt wurde, in eine sehr komplizierte Lage geraten war. Sie müssen bestätigen, dass es selbst nach dem Grundlagenabkommen zwischen beiden deutschen Staaten Ende 1972 für die DDR aus politischen wie ökonomischen Gründen wenige Handlungsspielräume für großzügigere Grenz-, Reise- und Ausreiseregelungen gab. - Sie wären nötig gewesen.

Die Entscheidung zur Errichtung der Grenzbefestigungen am und nach dem 13. August 1961 war also aufgrund der weltpolitischen sowie der für die DDR entstandenen ökonomischen und politischen Situation keine willkürliche Entscheidung.

Die Folgen waren kompliziert. Für die DDR waren sie sowohl politisch wie für die humanistischen Zielstellungen des Sozialismus höchst problematisch. Es kam zur Trennung von Familien, zu Verletzten und Toten auf beiden Seiten an der Grenze.

Gesamter Wortlaut im Anhang

Internationales

Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

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17.05.2019: Sudans Militärrat setzt Verhandlungen mit der Opposition aus ++ der "tiefe Staat" arbeitet gegen die Revolution ++ Sudanesische Kommunistische Partei warnt vor Konterrevolution ++ Sudanese Professional Association ruft zum Schutz und Wiederaufbau der Barrikaden auf ++ "Sudan Call" fordert "nationale Front" gegen den Faschismus und den politischen Islam

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Linke / Wahlen in Europa

Europäische Linke zur Europawahl 2019

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15.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

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Deutschland

BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels

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20.05.2019: Am Freitag (17.5.) hat der Bundestag fraktions- und lagerübergreifend die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt ++ Israelische und jüdische Intellektuelle lehnen Bundestagsbeschluss und die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus ab ++ US-Botschafter Grenell fordert Ausdehnung des BDS-Beschlusses auf Iran ++ Deutsche NGO warnen vor Einschränkung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Israel und Palästina ++ IPPNW: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr

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Kapital & Arbeit

Tarifabschluss für Drucker*innen

Tarifabschluss für Drucker*innen

Holger Artus zum Tarifabschluss für die Drucker*innen  

09.05.2019: Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) am 3. Mai auf einen Tarifabschluss für die gewerblich Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Druckindustrie. Der Lohnabschluss läuft über 36 Monate und sieht eine Erhöhung in drei Etappen vor: Ab dem 1. Mai 2019 2,4 Prozent, ab 1. Juni 2020 2,0 Prozent und ab 1. Juni 2021 noch einmal 2,0 Prozent. Im Rahmen der Laufzeit des Lohntarifvertrages wird über eine Veränderung des Manteltarifvertrages (MTV) verhandelt. “Die Verhandlungen finden ergebnisoffen statt. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung über eine Neuregelung kommt, ist die Nachwirkung des MTV ab dem 1. Mai 2021 auf jeden Fall sichergestellt”, erklärte ver.di zum Verhandlungsergebnis.

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Aus den Bewegungen

Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands

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23.04.2019: In allen Teilen der Bundesrepublik fanden über Ostern Aktionen der Friedensbewegung statt. Nach Informationen der regionalen Organisator*innen beteiligten sich mehr Menschen als im Vorjahr. Neben Forderungen der Friedensbewegung gegen die aktuellen Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenexporten und neuen - auch atomaren - Aufrüstungsrunden, spielten diese Jahr auch Jugendliche aus dem Umfeld von "Fridays for Future“ mit ihren Forderungen eine Rolle.

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Analysen

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

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"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?"

17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

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Meinungen

Die Illusion eines Lexit

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Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament 

13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

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Literatur und Kunst

Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand - Ursachen und Alternativen

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22.05.2019: Die Wohnungsversorgung zu einigermaßen bezahlbaren Mieten ist heute immer noch das zentrale Problem für große Teile der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. Die Autoren  weisen nach, dass die in der Bundesrepublik betriebene Wohnungspolitik ein exemplarisches Beispiel grandioser Umverteilung von unten nach oben ist.
Dokumentiert: das Kapitel "Schlussfolgerungen und Alternativen"

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Im Interview

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

Pierre Khalfa.

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Der Kommentar

"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

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23.05.2019: Morgen, am 24. Mai, findet der zweite globale Klimastreik statt! Allein in Deutschland demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz. Sie lassen sich auch nicht davon beirren, dass ihre Aufrufe ignoriert werden, obwohl sie seit nunmehr fünf Monaten jeden Freitag streiken.

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

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Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Frifofu 24Mai2019 Logo

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Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

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Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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