Politik und Kultur

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09.11.2011: „Um es vorweg zu nehmen: die sich bei uns im Betrieb herausgebildete Kultur des Widerstandes ist ein Ergebnis bewusster, aktiver, konsequenter gewerkschaftlicher und politischer Arbeit über einige Jahrzehnte hinweg mit Höhen und Tiefen“, schreiben die GenossInnen der DKP-Betriebsgruppe über die bei ALSTOM etablierte Kultur der Widerständigkeit (siehe Anlage).

Die Bewegung der Empörten (Occupy- Bewegung bzw. die Bewegung "Echte Demokratie Jetzt") macht die wachsende Legitimationskrise neoliberaler Ideologie und Politik deutlich.

Ihr Aufruf zum weltweiten Aktionstag am 15. Oktober bringt die Meinung von immer mehr Menschen zum Ausdruck: "Vereinigt in einer Stimme werden wir die Politiker, und die Finanzeliten, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden. Wir sind keine Waren in den Händen der Politiker und Banker, die uns nicht vertreten."

Eine kritische Haltung zum gegenwärtigen Kapitalismus - Kapitalismuskritik, wie diffus auch immer - ist der gemeinsame Nenner und trifft den Nerv großer Teile der Bevölkerung. Wir erleben einen Prozess, "dass die großen Massen sich von den traditionellen Ideologien entfernt haben, nicht mehr an das glauben, woran sie zuvor glaubten."(A. Gramsci, Gf, Bd.2, S.354).

Aber obwohl die neoliberale Hegemonie brüchig wird, zeichnet sich noch keine alternative Hegemonie ab. Weil es keine Gegenhegemonie ohne alternative Kultur geben wird, muss Protest und Widerstand immer auch eine Politik des Kulturellen sein.

Im Zusammenhang mit der Bewegung der Empörten entstehen gegenwärtig Ansätze einer Gegenkultur mit eigene Regeln des Widerstandes, eigener Symbolik, mit einem neuen Gefühl der Zusammengehörigkeit und der Solidarität, der Entschlossenheit gewaltfrei zu kämpfen .

Die Belegschaft bei ALSTOM in Mannheim - Käfertal hat im Betrieb über die Jahrzehnte eine Kultur der Widerständigkeit und der Solidarität etabliert.

Im Wendland hat der langjährig gelebte Widerstand und die gemeinsame Solidarität gegen die Castor-Transporte feste Strukturen und auch eine neue politische Kultur geschaffen.

Wir dokumentieren

  • den Artikel "Kultur des Widerstandes" der DKP-Sammelbetriebsgruppe Metall (Mannheim) und
  • den Auszug "Politik und Kultur" aus einem Referat an den Parteivorstand der DKP.

Internationales

Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

17.05.2019: Sudans Militärrat setzt Verhandlungen mit der Opposition aus ++ der "tiefe Staat" arbeitet gegen die Revolution ++ Sudanesische Kommunistische Partei warnt vor Konterrevolution ++ Sudanese Professional Association ruft zum Schutz und Wiederaufbau der Barrikaden auf ++ "Sudan Call" fordert "nationale Front" gegen den Faschismus und den politischen Islam

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Linke / Wahlen in Europa

Europäische Linke zur Europawahl 2019

Europäische Linke zur Europawahl 2019

15.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

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Deutschland

BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels

BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels

20.05.2019: Am Freitag (17.5.) hat der Bundestag fraktions- und lagerübergreifend die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt ++ Israelische und jüdische Intellektuelle lehnen Bundestagsbeschluss und die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus ab ++ US-Botschafter Grenell fordert Ausdehnung des BDS-Beschlusses auf Iran ++ Deutsche NGO warnen vor Einschränkung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Israel und Palästina ++ IPPNW: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr

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Kapital & Arbeit

Tarifabschluss für Drucker*innen

Tarifabschluss für Drucker*innen

Holger Artus zum Tarifabschluss für die Drucker*innen  

09.05.2019: Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) am 3. Mai auf einen Tarifabschluss für die gewerblich Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Druckindustrie. Der Lohnabschluss läuft über 36 Monate und sieht eine Erhöhung in drei Etappen vor: Ab dem 1. Mai 2019 2,4 Prozent, ab 1. Juni 2020 2,0 Prozent und ab 1. Juni 2021 noch einmal 2,0 Prozent. Im Rahmen der Laufzeit des Lohntarifvertrages wird über eine Veränderung des Manteltarifvertrages (MTV) verhandelt. “Die Verhandlungen finden ergebnisoffen statt. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung über eine Neuregelung kommt, ist die Nachwirkung des MTV ab dem 1. Mai 2021 auf jeden Fall sichergestellt”, erklärte ver.di zum Verhandlungsergebnis.

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Aus den Bewegungen

Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands

Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands

23.04.2019: In allen Teilen der Bundesrepublik fanden über Ostern Aktionen der Friedensbewegung statt. Nach Informationen der regionalen Organisator*innen beteiligten sich mehr Menschen als im Vorjahr. Neben Forderungen der Friedensbewegung gegen die aktuellen Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenexporten und neuen - auch atomaren - Aufrüstungsrunden, spielten diese Jahr auch Jugendliche aus dem Umfeld von "Fridays for Future“ mit ihren Forderungen eine Rolle.

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Analysen

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?"

17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

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Meinungen

Die Illusion eines Lexit

Die Illusion eines Lexit

Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament 

13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

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Literatur und Kunst

"Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen. Ein deutsches Lebensbild"

Ein "Salon"“ in der Barackenküche oder Wolfgang Bittners Roman über Vertreibung und Neubeginn – Zum Buch "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen"   

Buchtipp von Harry Popow

Bei einem fröhlichen Gartenfest mit Kindern, Enkeln und guten Bekannten sitzt Großvater Michel etwas abseits im großen Sessel, ganz Ohr für die lustigen Reden und Witze, leise lächelnd. Auf seinem Schoß ein soeben zu Ende gelesenes Buch, denn er ist nach wie vor eine Leseratte. Der Titel: "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen". Gerne würde er, der die letzten Kriegsjahre als Junge – ebenso wie der Autor – noch miterlebt hat, diese Lektüre mal anderen zeigen, aber er will die fröhliche Runde nicht stören. Weiß er doch aus Erfahrung, politische Bücher sind nicht jedermanns Ding. Und wenn, dann nähert man sich ihnen nur mit sehr spitzen Fingern und mit bedeutungsvollem Schweigen. Also sitzt er stil...

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Im Interview

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

Pierre Khalfa.

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vor der Notwendigkeit einer einseitigen Aufkündigung der Verträge zurückzuschrecken.

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Der Kommentar

"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und schwarz-blauer Regierung

19.05.2019: Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos bedurft hätte: dass es sich bei der FPÖ-Führung um eine korruptionsan­fällige bis hoch korrupte Ansammlung von Populisten handelt, die lukrative Beziehungen zu Superreichen und Oligarchen pflegen und am konsequentesten verkörpern, was wir den autoritären Kapitalismus nennen. Was die Bedeutung des Videos für die Volksaufklärung nicht schmälert, denn die Kombination des primitiven Zynismus und der politischen Brutalität, die es widerspiegelt, ist atemberaubend.

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

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Äußerungen von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sorgen für aufgeregte Diskussionen und nahezu panische Reaktionen. In einem Interview dachte er über Alternativen zum Kapitalismus nach. Ein Tabubruch. Sabine Leidig (Bundestagabgeordnete DIE LINKE, Vorstandsmitglied marxistische linke) beschäftigt sich in diesem Artikel mit der Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute.

 

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Im Land des Sandes. In der Westsahara

Westsahara: In den befreiten Gebieten

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Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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Frifofu 24Mai2019 Logo

 Weitere Infos hier

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Videos

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

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Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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