SPD

  • Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

    Martin Schulz tritt abKommentar von Conrad Schuhler       

    Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Dunkelkammer. Nur: Dies „Missverständnis“ war nicht allein, nicht einmal in erster Linie die Schuld von Schulz. Es war die Schuld des SPD-Apparats.

  • SPD: Tee für den Kriegsverbrecher, Strafanzeige gegen Friedensaktivist*innen

    Sigmar Gabriel Cavusoglu SPD22.03.2018: Kurd*innen protestieren vor SPD-Büro gegen Krieg in Afrin ++ SPD erstattete Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch ++ Rüstungsexporte in die Türkei gingen auch nach Überfall auf Nordsyrien weiter ++ Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mahnt seinen Nachfolger Heiko Maas (SPD), diese Politik fortzusetzen ++ Merkel kritisiert halbherzig den Überfall auf Afrin ++ EU: drei Milliarden für Erdogan ++ Anlage: Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Angriff der Türkei auf Nordsyrien/Afrin

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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