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Referatskonzeption zu: Aspekten von Flucht und Migration

  • Warum die Forderung nach »Offenen Grenzen« politisch und ethisch geboten ist, aber folgenlos bleibt, wenn sie nicht als langfristiges Ziel gesehen und mit Zwischenschritten verbunden wird?
  • Warum Umverteilung der Schlüssel ist, um die soziale Frage und die Flüchtlingsfrage gleichzeitig zu bearbeiten und das Feld nicht der extremen Rechten zu überlassen.

Linke Migrationspolitik muss in Betracht ziehen:

  • die Rechte der Migranten,
  • die Rechte der ursprünglichen Bevölkerung auf Schutz ihrer Sozialsysteme, etc..
    Die Linke darf sich nicht erlauben, die sozialen Probleme, die Benachteiligungen und die Sorgen der hier lebenden Bevölkerung zu ignorieren - für die selbstverständlich nicht Flüchtlinge, sondern hiesige soziale und politische Machtstrukturen verantwortlich sind. Hier lebende Benachteiligte und Ausgegrenzte – politisch ohne Lobby und sprachlos - haben genau so Empathie und Solidarität verdient wie hier Schutzsuchende.
  • die Rechte der Menschen in den Fluchtländern.

Es gibt

  • nicht nur "Recht auf Migration" (Flucht und Migration sind nicht immer ein Akt von Emanzipation), sondern auch
  • Recht der MigrantInnen auf gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit und soziale Absicherung, kulturelle Entfaltung und demokratische Beteiligung in den Zielländern (ungleich »Integration«)
  • Recht auf menschenwürdiges Bleiben in den Herkunftsländern.
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#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

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Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

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von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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