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Referatskonzeption zu: Aspekten von Flucht und Migration

  • Warum die Forderung nach »Offenen Grenzen« politisch und ethisch geboten ist, aber folgenlos bleibt, wenn sie nicht als langfristiges Ziel gesehen und mit Zwischenschritten verbunden wird?
  • Warum Umverteilung der Schlüssel ist, um die soziale Frage und die Flüchtlingsfrage gleichzeitig zu bearbeiten und das Feld nicht der extremen Rechten zu überlassen.

Linke Migrationspolitik muss in Betracht ziehen:

  • die Rechte der Migranten,
  • die Rechte der ursprünglichen Bevölkerung auf Schutz ihrer Sozialsysteme, etc..
    Die Linke darf sich nicht erlauben, die sozialen Probleme, die Benachteiligungen und die Sorgen der hier lebenden Bevölkerung zu ignorieren - für die selbstverständlich nicht Flüchtlinge, sondern hiesige soziale und politische Machtstrukturen verantwortlich sind. Hier lebende Benachteiligte und Ausgegrenzte – politisch ohne Lobby und sprachlos - haben genau so Empathie und Solidarität verdient wie hier Schutzsuchende.
  • die Rechte der Menschen in den Fluchtländern.

Es gibt

  • nicht nur "Recht auf Migration" (Flucht und Migration sind nicht immer ein Akt von Emanzipation), sondern auch
  • Recht der MigrantInnen auf gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit und soziale Absicherung, kulturelle Entfaltung und demokratische Beteiligung in den Zielländern (ungleich »Integration«)
  • Recht auf menschenwürdiges Bleiben in den Herkunftsländern.
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