Drei Kommentare zum Parteitag

E-Mail Drucken PDF

Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP
Sind wir den Herausforderungen gerecht geworden?

Uns allen ist klar: Die DKP muss in der gegenwärtigen Zeit stärker in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingreifen. Sind wir aber auf unserem Parteitag den politischen Herausforderungen gerecht geworden? Eindeutig vermag ich das nicht zu beantworten.

Einerseits orientierte Bettinas Referat sehr deutlich auf die Aufgabe der Partei in den gegenwärtigen Kämpfen. Es gab zudem in diesem Zusammenhang eine Reihe sehr interessanter Diskussionsbeiträge.
Die zwei Hauptanträge des Parteivorstandes zur Politischen Resolution und zum aktionsorientierten Forderungsprogramm wurden letztlich mit überzeugender Mehrheit beschlossen. Damit haben wir eine gute politischen Grundlage auf der Basis unseres Parteiprogramms für die Arbeit des nun neu zusammengesetzten Parteivorstandes in den nächsten zwei Jahren.
Andererseits wurden auf dem Parteitag teilweise theoretisch-inhaltliche Differenzen deutlich, die beispielsweise im Zusammenhang mit der Charakterisierung der gegenwärtigen Entwicklungsetappe des Imperialismus, der Kriseneinschätzung, der Rolle der Partei, des Verhältnisses der Kommunistinnen und Kommunisten zu den Einheitsgewerkschaften usw. bestehen. Die Atmosphäre war teilweise angespannt bis giftig. -- Letzteres vor allem in der Personaldebatte. Das hatte zur Folge, dass im neuen Parteivorstand weder die Saarländer noch die Bremer vertreten sind. Noch unverständlicher ist mir, dass die beiden vom alten Parteivorstand vorgeschlagenen Arbeiterjugendvertreter nicht gewählt wurden. Ich empfinde das als sehr problematisch für eine Arbeiterpartei.
Der neu zusammengesetzte Parteivorstand wird durch seine Arbeit zeigen müssen, ob er die Partei zusammenführen kann. Das sehe ich als den Arbeitsauftrag, den die Parteitagsdelegierten uns allen gegeben haben.
Dazu sind auch theoretische Debatten und Klärungsprozesse, ist eine sachliche, geduldige weitere Diskussion auf der Grundlage unserer wissenschaftlichen Weltanschauung und unseres Parteiprogramms nötig. Die Differenzen können wir nur gemeinsam klären.
Ich meine, dass es für alle, die die Einheit der Partei wollen, die DKP als kommunistische Partei stärken und handlungsfähiger machen wollen, keinen anderen Weg gibt.
Ich weiß zugleich, dass dazu die Bereitschaft aller nötig ist, dass vor allem Achtung und Respekt vor dem Anderen dafür Voraussetzung sind. Und -- auch das hat der Parteitag gezeigt -- wir müssen alle weitaus mehr für unser theoretisches Wissen tun.

****************************

 

Patrik Köbele, stellvertretender Vorsitzender der DKP
Ein sehr konstruktiver Parteitag

Der Parteitag hat deutliche Signale ausgesandt. Die Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, dass bestehende Meinungsverschiedenheiten offen und konstruktiv ausgetragen werden. Mit dieser Diskussion wollen die Delegierten ihre Partei wieder zusammenführen. Das drückt sich auch in den Wahlen zu den Vorsitzenden und zum Parteivorstand aus. Die unterschiedlichen Spektren sind nun in der Parteispitze vertreten. Aus meiner Sicht zeigten die Delegierten damit ihre Unzufriedenheit mit der bisherigen Debatte in der Partei. Diese Kritik wurde auf dem Parteitag vielfach geäußert und ein Auftrag, den er der Parteiführung gegeben hat, ist eine offene Diskussion zu organisieren. Dabei geht es nicht darum nur noch intern zu diskutieren, sondern diese Diskussion in einer Einheit mit dem Eingreifen der Partei in die Kämpfe dieser Zeit zu organisieren. Hier steht der Parteitag aus meiner Sicht für den Wunsch nach der Erhöhung des selbstbewussten Auftretens der Partei nach außen.
Natürlich stand meine Kandidatur und Wahl auch für klare Inhalte. Ich lehne die "Politischen Thesen" des bisherigen Sekretariats ab. Sie weichen die revolutionären Grundsätze der DKP auf. Insofern habe ich als Person auch gegen die Inhalte der "Thesen" kandidiert. Ich vertrete die Tradition der Imperialismusanalyse Lenins. Es gilt die Werkzeuge, die Marx, Engels und Lenin entwickelt haben, auf die heutige Situation anzuwenden. Über den Charakter der Partei und der Arbeiterklasse gibt es innerparteiliche Differenzen. Das ist in der heutigen Situation auch erklärbar. Langfristig müssen wir die Positionen wieder vereinen. Das geht jedoch nur durch Offenheit.
Manchmal ging es auf dem Parteitag sicher auch hoch her. Trotzdem war dies für mich ein sehr konstruktiver Parteitag. Das hat vor allem die Generaldebatte gezeigt. In vielen Beiträgen wurde hier das konkrete Handeln der Partei mit den inhaltlichen Positionen, über die wir uns streiten verbunden. Wir haben gezeigt, dass es möglich ist die Debatte zu führen. Sicherlich sind Personaldiskussionen und Gegenkandidaturen in unserer Partei noch recht ungewöhnlich. Dies war ein Grund für manches emotionales Hochkochen.
Die Delegierten haben hohe Souveränität bewiesen, gemeinsam als höchstes Gremium der Partei zu handeln -- über alle Meinungen hinweg. Ich denke das erwarten sie nun auch vom Parteivorstand und seinem zu wählenden Sekretariat.

****************************

 

Leo Mayer, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP
Irritierende Aspekte

Für mich hat dieser Parteitag widersprüchliche und irritierende Zeichen gesetzt. Zu den irritierenden Aspekten zählt, dass zwei, vom Parteivorstand vorgeschlagene Arbeiterjugendliche nicht in den Parteivorstand gewählt worden sind. Beide haben oder hatten SDAJ-Funktionen auf Landesebene. Der Eine ist Betriebsrat in einem Betrieb, in dem überwiegend ganz junge Menschen arbeiten, der Andere Mitglied in einem ver.di-Bezirksvorstand. Dass diese Genossen nicht gewählt wurden, kann ich für eine Partei, die sich als Klassenpartei versteht und die politische Arbeit mit Jugendlichen und im Betrieb verstärken will, nicht nachvollziehen.
Fragezeichen stellen sich mir auch, ob die Einschätzung, dass wir gegenwärtig die "Beseitigung der Reste der bürgerlichen Demokratie" erleben, wirklich repräsentativ für die Mitglieder der Partei ist? Denn immerhin haben nahezu die Hälfte der Delegierten bei der Abstimmung über die Arbeitsgrundlage des Parteitages, dieser Wertung zugestimmt. Da haben wir Diskussions- und Klärungsbedarf.
Wesentlich erscheint mir, dass die weitere Debatte auf dem Parteitag dann dazu geführt hat, dass die politische Linie des vorherigen Parteivorstandes mit sehr großer Mehrheit bestätigt worden ist. Damit ist eine Grundlage gelegt, jetzt auf Basis des Parteiprogramms, der Politischen Resolution und des Aktionsorientierten Forderungsprogramms die Partei im Kampf um einen Politikwechsel zusammenzuführen

 

marxli-G20

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


100 Jahre Oktoberrevolution

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Fr., 10. November 2017, 19:00 Uhr
München
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Sa., 25. November 2017,
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-7


marxistische linke Berlin/Brandenburg

7. November 2017, um 19 Uhr

"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
weiterlesen


Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

Weiterlesen...

Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

Ada Colau:

07.10.2017:
Ein verzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona

Die Regierung der Partido Popular (PP) beharrt auf ihrer große Lüge, sie leugnen weiter, was für die internationale Presse und für jeden, der die Bilder am 1. Oktober der polizeilichen Eingriffe in Katalonien gesehen hat, offensichtlich ist. Es gab Gewalt, Brutalität und Wut.

Weiterlesen...

Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Logo-Marx200


 

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner