marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

Dienstag, 11. Dezember 2018, 19 Uhr
Griechenland nach dem Memorandum

mit Giorgos Chondros (Syriza)
EineWeltHaus, Raum 211

Nazis bedrohen Chefredakteur der "Beobachter News"
Nazis bedrohen Chefredakteur der

11.12.2018: In der Nacht vom 24. auf den 25. November wurde zum wiederholten Male das Wohnhaus und das Auto des Herausgebers und Chefredakteur der "Beobachter News" (BN) Alfred Denzinger in Rudersberg (Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg) mit Hakenkreuz und anderen faschistischen Symbolen und Drohparolen beschmiert. Die BN "begleiten journalistisch und fotografisch den Protest auf den Straßen. Sie sind immer dicht dran oder mittendrin im Geschehen. Ihre Stärke sind Fotoreportagen. Ihr "besonderes Augenmerk gilt dem Vorgehen der Polizei und anderen Behörden."

UN-Migrationspakt: Mythen linker Migrationsdebatten
UN-Migrationspakt: Mythen linker Migrationsdebatten

10.12.2018: Heute wird in Marrakesch (Marokko) der UN-Migrationspakt beschlossen. Weltweit hat die extreme Rechte gegen das Abkommen mobilisiert. Auch von linker Seite gibt es Kritik und Einwände - begründete und unbegründete. Halina Wawzyniak zu "einigen Mythen linker Migrationsdebatten":

Nadja Charaby von der UN-Klimakonferenz in Katowice
Nadja Charaby von der UN-Klimakonferenz in Katowice

Nadja Charaby, Referentin für Klimagerechtigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in einem Interview von der UN-Klimakonferenz in Katowice

»Gelbwesten« und die linken Kräfte
»Gelbwesten« und die linken Kräfte


07.12.2018: Morgen (8.12.) werden in Frankreich wieder die »Gelbwesten« demonstrieren. Diese Bewegung hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einer breiten Volksbewegung gewandelt und in Frankreich eine breite Debatte eröffnet. Gewerkschaften und linke Bewegungen, die von diesem spontanen Aufbegehren überrascht wurden, positionieren sich zu den »Gelbwesten«.

Mieten stoppen?! Geht doch!
Mieten stoppen?! Geht doch!

07.12.2018: Einstimmig hat der Gemeinderat Freiburgs am 27. November einen Mietenstopp für die Wohnungen der »Freiburger Stadtbau« (FSB) beschlossen. Der Mietstopp gilt vorerst bis 30. September 2019. Die »Freiburger Stadtbau« ist mit 9.400 Wohnungen die größte Vermieter*in der 230.000 Einwohner*innen zählenden Universitätsstadt im Schwarzwald.

Kein Raum für rechte Hetze – gegen das AfD Büro in der Erlenau

Sa. 15.12.18 – 15:00 Uhr – Rosenheim, Ludwigsplatz antirassistische Demonstration für ein offenes und vielfältiges Rosenheim

López Obrador: "Zum Wohle aller, zuerst die Armen".
López Obrador:

05.12.2018: Andrés Manuel López Obrador wurde am Samstag (1.12.) um 11.20 Uhr offiziell Präsident Mexikos ++ Die »vierte Transformation« Mexikos hat begonnen ++ López Obrador stellt auf einer Massenkundgebung mit mehr als 150.000 Teilnehmer*innen sein Regierungsprogramm vor.

Aufstand der »Gelbwesten«. Der Benzinpreis war nur der Auslöser
Aufstand der »Gelbwesten«.    Der Benzinpreis war nur der Auslöser

04.12.2018: Frankreich brennt. Der Aufstand der Gelbwesten ist der Größte seit 1968, Parallelen zur Revolution von 1848 liegen in der Luft. Doch wer verbirgt sich hinter den gelben Westen? Geht es ihnen wirklich nur um die Benzinpreise? Und wie viel haben sie mit Pegida gemeinsam? Guillaume Paoli hat sich um Antworten bemüht.

Solidarität mit den streikenden Hafenarbeitern in Setúbal
Solidarität mit den streikenden Hafenarbeitern in Setúbal

04.12.2018: Nicht jeder Träger einer gelben Weste gehört zu den »gilets jaunes«. Hier weigern sich die Hafenarbeiter von Emden ein Schiff zu entladen.

G20 in Buenos Aires: Trump setzt sich durch
G20 in Buenos Aires: Trump setzt sich durch

Kommentar von Conrad Schuhler          03.12.2018: Bloomberg, der Nachrichtendienst der Wall Street, zitierte als Fazit des G20-Gipfels einen Teilnehmer der US-Delegation: "Es war besser als nichts." Er beschwörte, wie die Mehrzahl der deutschen Medien, das Ausbleiben eines Eklats als das große Positivum. Aus Sicht der US-Regierung war es sogar mehr als das, es war im Großen und Ganzen ein Erfolg der Trump-Regierung. Für die Bundeskanzlerin Merkel, die meinte, in Buenos Aires gehe es darum, den "Multilaterismus" zu verkünden, war der G20-Gipfel hingegen eine Enttäuschung auf der ganzen Linie.

"Die PKK gehört zu Deutschland"

03.12.2018: Mehrere Tausend demonstrieren am Samstag gegen das vor 25 Jahren in Deutschland erlassene PKK-Verbot ++ Dokumentiert: Rede von Sabine Leidig

PCF einigt sich auf gemeinsame Orientierung und neue Führungsspitze
PCF einigt sich auf gemeinsame Orientierung und neue Führungsspitze

02.12.2018: Der 38. Parteitag der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), der vom 23. – 25. November als "außerordentlicher Parteitag" in Ivry-sur-Seine (Großraum Paris) abgehalten wurde, endete mit einer Verständigung der großen Mehrheit der 736 Delegierten auf eine neue gemeinsame politische Orientierung für die nächsten Jahre und auf eine neue Führungsspitze.

Waffenstillstand zwischen Fraktions- und Parteispitze
Waffenstillstand zwischen Fraktions- und Parteispitze

01.12.2018: Fraktions- und Parteispitze einigen sich am Freitag auf gemeinsames Dokument zur Frage von Flucht und Migration

Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist
Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist

 Die EU sei im Korsett neoliberaler Verträge gefangen, die systematisch Konzerninteressen Vorrang vor sozialen Standards, Menschenrechten und Umweltschutz geben, so Lisa Mittendrein im Interview mit kontext-tv. Eine sozial-ökologische Reform der Union sei faktisch unmöglich. Auf der anderen Seite biete ein Ausstieg aus EU oder Euro in den meisten Fällen keine Lösung. Um diesem Dilemma zu entrinnen, brauche es strategischen Ungehorsam, um öffentliche Interessen durchzusetzen, auch wenn sie mit EU-Recht in Konflikt geraten. Wir danken Kontext TV für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung.

Der Horror ist »real«
Der Horror ist »real«

29.11.2018: 4.000 Beschäftigte der Einzelhandelskette »real« haben am Montag (26.11.2018) vor der Metro-Konzernzentrale in Düsseldorf, zu der »real« gehört, mit einer Streikversammlung die Rückkehr in den Flächentarifvertrag gefordert. ++ Hausverbot bei »real« für Bürgermeister

Tempo machen beim Kohleausstieg!
Tempo machen beim Kohleausstieg!

29.11.2018: Kurz vor dem Weltklimagipfel in Polen haben Umweltschützer für diesen Samstag (1.12.) zu einer Doppel-Demonstration gegen die Kohle in Köln und Berlin aufgerufen. Jedes Jahr vor der Klimakonferenz veröffentlichen die Expert*innen des UN-Umweltprogramms Unep ihren Bericht. In diesem Jahr sind die Nachrichten besonders schlecht.

Linksfraktion: Überfällige Klarstellung
Linksfraktion: Überfällige Klarstellung

28.11.2018: Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht unterliegt in Abstimmung zu UN-Migrationspakt ++ Linksfraktion stimmt UN-Migrationspakt zu und fordert weitergehende Schritte ++  Dokumentiert: Antrag der Abgeordneten Gökay Akbulut u.a. ++ Nachtrag: Abstimmung im Bundestag
Anhang: Text "Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration"
update Anhang: Antrag der Linksfraktion zur Bundestagsdebatte am 29.11.

Helmut Rizy: »Herbstzeitlose«
Helmut Rizy: »Herbstzeitlose«

27.11.2018: Der in Bad Leonfelden im österreichischen Mühlviertel lebende Helmut Rizy hat sich vor allem mit seinem Roman »Hasenjagd im Mühlviertel« von 2008 über die NS-Vergangenheit der oberösterreichischen Provinz einen Namen gemacht, aber auch mit »Andreas Kiesewetters Arbeitsjournal« (2001) einen »leichtfüßig-schrägen« Schlüsselroman über die Kleinstadt verfasst. Sein neuester Roman »Herbstzeitlose« handelt von zwei Brüdern im Pensionsalter und ihren Familien. Rizy beleuchtet die Beziehungen zwischen Angehörigen eines Familiengefüges, die nur bei flüchtiger Betrachtung belanglos scheinen.

Samsung: modernste Technologie und tödliche Arbeitsbedingungen
Samsung: modernste Technologie und tödliche Arbeitsbedingungen

26.11.2018: Der 23. November 2018 war ein großer Tag für die Arbeiterbewegung in Korea ++ Gewerkschaftsaktivist*innen zwingen Samsung nach jahrelangem Kampf zum Einlenken ++ Samsung muss sich bei Opfern und Hinterbliebenen der krankmachenden Arbeitsbedingungen entschuldigen und zahlt Entschädigung ++ der Kampf geht weiter

1.000 Euro Strafe für das Singen eines Liedes
1.000 Euro Strafe für das Singen eines Liedes

Schlaglichter, die auf den Zustand dieses Landes hinweisen.
ein Kommentar von Leo Mayer      
23.11.2018: Wegen Singen eines Liedes verurteilte der Richter einen Angeklagten zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 Euro.

Der nächste Schritt zum Überwachungsstaat
Der nächste Schritt zum Überwachungsstaat

21.11.2018: Hartnäckig sträubt sich die Bundesregierung gegen die Einführung einer "Blauen Plakette" für Autos, die die Abgasnorm erfüllen. Jetzt wird klar warum: Das Fahrverbot für Diesel soll genutzt werden, um die flächendeckende Totalüberwachung der Autofahrer einzuführen. Scanner und Kameras überall. Mit einer gigantischen Rasterfahndung sollen alle Autofahrer erfasst werden, um festzustellen, wer gegen das Dieselfahrverbot verstößt. Und gleichzeitig geht es um ein Milliardengeschäft für die Industrie.

Niederlage für Amazon: Streikrecht geht vor Besitzrecht
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21.11.2018: Der Onlineriese Amazon verwehrt der Gewerkschaft ver.di was eigentlich selbstverständlich ist: Streikposten vor dem Betriebseingang ++ Das Bundesarbeitsgericht stärkt das Streikrecht.

Italien: Der "Volkshaushalt" - kein Bruch mit Austerität und Neoliberalismus
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20.11.2018:Regierung in Rom gibt im Haushaltsstreit mit der Europäischen Union nicht nach ++  Selbst im linken Spektrum gibt es Stimmen, die die "Anti-EU-Politik" Salvinis unterstützen ++ Paola Giaculli weist in ihrer Analyse des "Volkshaushaltes" darauf hin, dass der Bruch mit der EU-Sparpolitik nicht die Abkehr von der neoliberalen Politik bedeutet

European Forum. Ein Fortschritt für Europas Linke?
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19.11.2018: Während die Kameras auf Berlin gerichtet waren, versammelten sich zur gleichen Zeit (9.-11.11.) europäische Vertreter*nnen der radikalen Linken und Teile der linken Flügel von Sozialdemokratie und Grünen in Bilbao im Palacio Euskadunal zum zweiten European Forum.

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Im Interview

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02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die un...

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14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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