Als Wahlbeobachter unterwegs - 1. Tag

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Als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten der Türkei

Tag 1 - 09.06.2011 - Van

Auf Einladung der Vertretung der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) in Brüssel nehme ich an einer Wahlbeobachterdelegation teil. Meine Kurzberichte für www.kommunisten.de werden vorerst nur Schilderungen unserer Erlebnisse sein. Eine ausführliche Einschätzung zu den Wahlen wird es in einer gemeinsamen Erklärung der unterschiedlichen Wahldelegationen am Montag, den 13. Juni geben.


Insgesamt befinden sich ca. 10 verschiedene Delegationen allein aus Deutschland in den kurdischen Gebieten. Nach und nach sammeln sich die DelegationsteilnehmerInnen, die in der kurdischen Stadt Wan (türkisch Van) und Umgebung die Wahlen am Sonntag, den 12. Juni beobachten werden.

Die Delegation ist bunt zusammengesetzt, von der politisch aktiven Studentin, über die ehemalige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg bis zu Anwälten, Rote-Hilfe Aktiven und der DKP. Auch viele ParlamentarierInnen der Partei DIE LINKE, insbesondere aus dem Bundestag, sind mit ihren MitarbeiterInnen vor Ort. Ursprüngliche Anmeldungen seitens der SPD, Grünen und selbst der CSU sind leider nicht zustande gekommen.
Die Stadt Van, seit den Kommunalwahlen 2009 von der BDP regiert, begrüßt uns freundlich. Wir wurden von einem Genossen vom Flughafen abgeholt, der von vier Jahren Haft und Folter gekennzeichnet ist. Obwohl er erst vor fünf Monaten aus dem Gefängnis gekommen ist, ist er zuversichtlich, dass bei den Wahlen und im Prozess danach, einige Fortschritte in der Kurdenfrage erreicht werden können.

In der Stadt sind schwer bewaffnete Polizeieinheiten mit Panzern und Räumfahrzeugen massiv präsent, trotzdem wirkt die Stimmung vorerst ruhig. Alle Parteien machen Wahlkampf und selbst die nationalistisch-faschistoide Partei MHP fährt mit ihrem Wahlkampfwagen ohne Polizeischutz durch die Stadt.

Wir selbst haben noch keinen direkten Kontakt mit Sicherheitskräften gehabt, allerdings wurden die in der Hotellobby wartenden DelegationsteilnehmerInnen heimlich vom Beamten in Zivil mit einer Handkamera abgefilmt.

Ein großer Berg, der die Stadt am Rande überragt, trägt das provokative Zitat Atatürks 'Ne mutlu Türküm diyene' (Deutsch: Glücklich, wer sich Türke nennt). Diese in der Türkei weit verbreitete Aussage stellt eine Beleidigung der KurdInnen und ihres Kampfes für den Erhalt der eigenen Identität dar. Vermutlich wurde der Spruch von Einheiten des Militärs in großen weißen Buchstaben auf den Berg geschrieben, eine Bestätigung dafür gibt es aber nicht.

Nachdem alle TeilnehmerInnen angereist waren, verbrachten wir den Rest des Tages auf der ca. 3000 Jahre alten Van-Burg (eine der ältesten Burgen der Welt), die direkt am malerischen Van-See liegt.

Weiter geht's morgen ....

Kerem

 

 

Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

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Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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