Als Wahlbeobachter unterwegs - 1. Tag

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Als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten der Türkei

Tag 1 - 09.06.2011 - Van

Auf Einladung der Vertretung der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) in Brüssel nehme ich an einer Wahlbeobachterdelegation teil. Meine Kurzberichte für www.kommunisten.de werden vorerst nur Schilderungen unserer Erlebnisse sein. Eine ausführliche Einschätzung zu den Wahlen wird es in einer gemeinsamen Erklärung der unterschiedlichen Wahldelegationen am Montag, den 13. Juni geben.


Insgesamt befinden sich ca. 10 verschiedene Delegationen allein aus Deutschland in den kurdischen Gebieten. Nach und nach sammeln sich die DelegationsteilnehmerInnen, die in der kurdischen Stadt Wan (türkisch Van) und Umgebung die Wahlen am Sonntag, den 12. Juni beobachten werden.

Die Delegation ist bunt zusammengesetzt, von der politisch aktiven Studentin, über die ehemalige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg bis zu Anwälten, Rote-Hilfe Aktiven und der DKP. Auch viele ParlamentarierInnen der Partei DIE LINKE, insbesondere aus dem Bundestag, sind mit ihren MitarbeiterInnen vor Ort. Ursprüngliche Anmeldungen seitens der SPD, Grünen und selbst der CSU sind leider nicht zustande gekommen.
Die Stadt Van, seit den Kommunalwahlen 2009 von der BDP regiert, begrüßt uns freundlich. Wir wurden von einem Genossen vom Flughafen abgeholt, der von vier Jahren Haft und Folter gekennzeichnet ist. Obwohl er erst vor fünf Monaten aus dem Gefängnis gekommen ist, ist er zuversichtlich, dass bei den Wahlen und im Prozess danach, einige Fortschritte in der Kurdenfrage erreicht werden können.

In der Stadt sind schwer bewaffnete Polizeieinheiten mit Panzern und Räumfahrzeugen massiv präsent, trotzdem wirkt die Stimmung vorerst ruhig. Alle Parteien machen Wahlkampf und selbst die nationalistisch-faschistoide Partei MHP fährt mit ihrem Wahlkampfwagen ohne Polizeischutz durch die Stadt.

Wir selbst haben noch keinen direkten Kontakt mit Sicherheitskräften gehabt, allerdings wurden die in der Hotellobby wartenden DelegationsteilnehmerInnen heimlich vom Beamten in Zivil mit einer Handkamera abgefilmt.

Ein großer Berg, der die Stadt am Rande überragt, trägt das provokative Zitat Atatürks 'Ne mutlu Türküm diyene' (Deutsch: Glücklich, wer sich Türke nennt). Diese in der Türkei weit verbreitete Aussage stellt eine Beleidigung der KurdInnen und ihres Kampfes für den Erhalt der eigenen Identität dar. Vermutlich wurde der Spruch von Einheiten des Militärs in großen weißen Buchstaben auf den Berg geschrieben, eine Bestätigung dafür gibt es aber nicht.

Nachdem alle TeilnehmerInnen angereist waren, verbrachten wir den Rest des Tages auf der ca. 3000 Jahre alten Van-Burg (eine der ältesten Burgen der Welt), die direkt am malerischen Van-See liegt.

Weiter geht's morgen ....

Kerem

 

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


marxli-G20

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G20 wirkt nach …..

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10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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