Als Wahlbeobachter unterwegs - 1. Tag

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Als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten der Türkei

Tag 1 - 09.06.2011 - Van

Auf Einladung der Vertretung der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) in Brüssel nehme ich an einer Wahlbeobachterdelegation teil. Meine Kurzberichte für www.kommunisten.de werden vorerst nur Schilderungen unserer Erlebnisse sein. Eine ausführliche Einschätzung zu den Wahlen wird es in einer gemeinsamen Erklärung der unterschiedlichen Wahldelegationen am Montag, den 13. Juni geben.


Insgesamt befinden sich ca. 10 verschiedene Delegationen allein aus Deutschland in den kurdischen Gebieten. Nach und nach sammeln sich die DelegationsteilnehmerInnen, die in der kurdischen Stadt Wan (türkisch Van) und Umgebung die Wahlen am Sonntag, den 12. Juni beobachten werden.

Die Delegation ist bunt zusammengesetzt, von der politisch aktiven Studentin, über die ehemalige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg bis zu Anwälten, Rote-Hilfe Aktiven und der DKP. Auch viele ParlamentarierInnen der Partei DIE LINKE, insbesondere aus dem Bundestag, sind mit ihren MitarbeiterInnen vor Ort. Ursprüngliche Anmeldungen seitens der SPD, Grünen und selbst der CSU sind leider nicht zustande gekommen.
Die Stadt Van, seit den Kommunalwahlen 2009 von der BDP regiert, begrüßt uns freundlich. Wir wurden von einem Genossen vom Flughafen abgeholt, der von vier Jahren Haft und Folter gekennzeichnet ist. Obwohl er erst vor fünf Monaten aus dem Gefängnis gekommen ist, ist er zuversichtlich, dass bei den Wahlen und im Prozess danach, einige Fortschritte in der Kurdenfrage erreicht werden können.

In der Stadt sind schwer bewaffnete Polizeieinheiten mit Panzern und Räumfahrzeugen massiv präsent, trotzdem wirkt die Stimmung vorerst ruhig. Alle Parteien machen Wahlkampf und selbst die nationalistisch-faschistoide Partei MHP fährt mit ihrem Wahlkampfwagen ohne Polizeischutz durch die Stadt.

Wir selbst haben noch keinen direkten Kontakt mit Sicherheitskräften gehabt, allerdings wurden die in der Hotellobby wartenden DelegationsteilnehmerInnen heimlich vom Beamten in Zivil mit einer Handkamera abgefilmt.

Ein großer Berg, der die Stadt am Rande überragt, trägt das provokative Zitat Atatürks 'Ne mutlu Türküm diyene' (Deutsch: Glücklich, wer sich Türke nennt). Diese in der Türkei weit verbreitete Aussage stellt eine Beleidigung der KurdInnen und ihres Kampfes für den Erhalt der eigenen Identität dar. Vermutlich wurde der Spruch von Einheiten des Militärs in großen weißen Buchstaben auf den Berg geschrieben, eine Bestätigung dafür gibt es aber nicht.

Nachdem alle TeilnehmerInnen angereist waren, verbrachten wir den Rest des Tages auf der ca. 3000 Jahre alten Van-Burg (eine der ältesten Burgen der Welt), die direkt am malerischen Van-See liegt.

Weiter geht's morgen ....

Kerem

 

 

Sommerakademie 2017

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Die Sommer-Akademie 2017 findet in Bielefeld vom 14. bis 16 Juli statt.
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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

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Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Theodor Bergmann ist tot

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14.06.2017: Die marxistische linke hat einen Freund verloren. Theo hätte am 25. November bei der Bundesmitgliederversammlung der marxistischen linken zum Thema  '100 Jahre Oktoberrevolution  - Der Sozialismus lebt, dort wo er reformfähig war: in China und Cuba' mit uns diskutiert.  Theo war ein hervorragender China-Kenner, der mit kritisch-solidarischem Blick auf die gesellschaftliche und politische Entwicklung in China nie den ungeheuren industriellen und auch rechtsstaatlichen Fortschritt ignorierte, den China seit dem Ende der Kulturrevolution zu verzeichnen hat. Zuletzt arbeitete er an einer erweiterten zweiten Auflage seine Buches 'Der chinesische Weg'.  Leider werden wir ohne ihn weiterarbeiten müssen. Er wird uns fehlen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

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26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass normale Menschen die politischen Entscheidungen, die ihren Alltag bestimmen, nicht beeinflussen können - all das wird uns über eine lange Zeit begleiten.

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Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

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09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

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