Dresden - ein erfolgreicher Blockade-Tag

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dresden_130212_sabine_leidig_mm_3196_30014.02.2012: Am Blockadepunkt Ammonstraße/Ecke Freiberger Straße sprachen wir mit Sabine Leidig, Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“

Frage: Sabine, Du trägst eine gelbe Warnweste mit dem Aufdruck „Parlamentarische Beobachter“. Was ist damit gemeint

Sabine Leidig: Das bedeutet, dass ich mir mit Hilfe meines Abgeordnetenausweises des Deutschen Bundestages Zugang zu Gesprächen mit der Polizei verschaffen kann und ich hier sichtbar eine Ansprechperson bin. Konkret habe ich aber auch die Blockade hier am Blockadepunkt vor dem Dresdner World Trade Center als Kundgebung angemeldet und mich als Ansprechpartner für die Polizei zur Verfügung gestellt. Der Vorteil ist, dass man dann bei so einer Kundgebung, die man angemeldet hat, die Souveränität über die Veranstaltung hat.

Frage: Es ist jetzt schon fast acht Uhr, es scheint so, dass die Blockade erfolgreich ist, welche Kenntnisse hast Du

Sabine Leidig: Es sieht so aus, dass es hier einen Blockadepunkt gibt und einen zweiten am Sternplatz, an dem sich jetzt auch 3000 Leute versammelt haben, die nach der Menschenkette dorthin gegangen sind. Und wie es aussieht, stecken die etwa 1500 Nazis, die sich am Hauptbahnhof gesammelt haben, am Beginn ihrer Route fest. Sie können ihre Route nicht machen, weil auf der einen Seite wir die Straße zugemacht haben und die andere Route ist durch die andere Blockade versperrt.

Frage: Also ein Erfolgreicher Tag ?

Sabine Leidig: Ein sehr erfolgreicher Tag, aus zwei Gründen. Erstens, weil es tatsächlich gelungen ist, auch an diesem Tag, der ja kein Samstag ist, eine wirklich große Zahl von Menschen zu mobilisieren, die sich den Nazis in den Weg stellen, und es eben nicht geklappt hat, dass die Nazis heute ungestört marschieren und dann am Samstag die große Antifa-Demo stattfindet. Wir haben die Nazis auch heute stoppen können, das ist der erste Erfolg.
Und der zweite Erfolg ist, dass die Polizei doch deutlich auf Deeskalation gesetzt hat und es offenbar geglückt ist, die politische Situation und die öffentliche Stimmung so zu drehen, dass eben antifaschistisches Engagement als eine Selbstverständlichkeit und als Notwendigkeit Akzeptanz findet.

Frage: In der Stadt hängen sehr viele Plakate von den Häusern mit Losungen gegen die Nazis, zeigt das, dass sich die Stimmung jetzt allgemein etwas geändert hat

Sabine Leidig: Die Stimmung hat sich geändert. Das hat natürlich auch viel mit der Aufdeckung der Morde zu tun, also damit, dass die Nazis unter unseren Augen morden konnten, ohne dass die Staatsgewalt sie zu fassen bekam. Aber natürlich hat es auch etwas damit zu tun, dass das breite Bündnis „Dresden Nazifrei“ wirklich eine sehr gute Bündnisarbeit gemacht hat. Das ist wirklich bemerkenswert.

Frage: Aber trotzdem sind immer noch die Strafanzeigen von der letzten Blockade gültig und sogar die Immunität von Abgeordneten ist aufgehoben worden

Sabine Leidig: Das ist natürlich wirklich eine Katastrophe, dass in Sachsen und auch in Dresden selbst in der Justiz Leute sitzen, die nichts anderes im Sinn haben, als den Linken zu schaden. Wobei man  sagen muss, dass natürlich die Abgeordneten der Linken jetzt in der Öffentlichkeit sichtbar drangsaliert werden, aber viel schlimmer ist, dass immer noch alle möglichen Antifa-Demonstranten Anzeigen am Hals haben, und das eine abschreckende Wirkung erzeugen soll gegenüber Leuten, die eben nicht den besonderen Status von Abgeordneten haben. Wir haben es da ja relativ gut.

Die Fragen stellte Michael Maercks

 

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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