SYRIZA: Nachbetrachtung zum 1. Parteitag

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alt21.07.2013: Für die Wahl der 201 Mitglieder des Zentralkomitees präsentierten sechs Listen ihre KandidatInnen. Von den 3.393 gültigen Stimmen entfielen 67,61% auf die Vereinigte Liste und 30,15% auf die Linke Plattform. Alexis Tsipras wurde zum Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich SYRIZA aus einer Koalition von einem Dutzend verschiedener Parteien und Organisationen der radikalen Linken in eine vereinigte politische Partei umgewandelt. Plural, mit verschiedenen Strömungen, aber einem Statut. Naheliegend, dass das Statut eine der delikatesten Angelegenheiten des Kongresses war. Am deutlichsten wurde dies in den unterschiedlichen Position von Alexis Tsipras, populärer Vorsitzender von SYRIZA und der Parlamentsfraktion, und Manolis Glezos, legendärer antifaschistischer Widerstandskämpfer. (Reden von Alexis Tsipras in der Anlage)

Synaspismos war die Partei, die die Fähigkeit entwickelte, die verschiedenen Organisationen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und Selbstverständnis - kommunistisch, linkssozialistisch, maoistisch, trotzkistisch, ökologisch, feministisch - zusammenzuführen. Sie nutze dabei die Dynamik zur Zusammenarbeit, die in den antineoliberalen und antikapitalistischen Bewegungen und Kämpfen entstanden war; angefangen von der globalisierungskritischen Bewegung, den europäischen Sozialforen und schließlich dem Widerstand gegen die Austeritätspolitik.

Atemberaubend war der Anstieg in der Zustimmung der Wähler: von 4,6 % bei der Wahl im Jahr 2009 über 16% auf 27% im Jahr 2012. "1.650.000 BürgerInnen wuchsen über sich selbst hinaus und stimmten für uns", sagte Tsipras. Dabei ist allen bewusst, dass dies nicht bedeutet, dass sie damit zu Linken geworden wären. "Sie beobachten uns sehr genau. Sie testen uns", meinte Tsipras. SYRIZA müsse diese Menschen jetzt durch die eigene Politik ermutigen, "radikaler und linker" zu werden. "Es ist die Zeit für Aktionen, Kampf und Widerstand."

SYRIZA hat mit diesem Kongress eine Chance genutzt und eine "historischen Herausforderung" angenommen, die "das Leben selbst stellt: das Überleben von Hunderttausenden von Menschen" (A. Tsipras). Naheliegend, dass die Frage einer Linksregierung ein gewichtiges Thema des Kongresses war; einer Linksregierung, die mit der Austeritätspolitik und dem Neoliberalismus bricht und als strategische Ziel den Aufbau des Sozialismus anvisiert. Eine Linksregierung, die für ganz Europa die Hoffnung auf einen realen und tiefgehenden Wechsel verkörpert. Eine Linksregierung, die sich nicht nur der grenzenlosen Gegnerschaft bei der Großbourgeoisie im eigenen Land, sondern in ganz Europa, bei den Multis und der Nato gewiss sein kann.

"Die Regierung, die diesen Prozess leiten wird, muss entschlossen und siegessicher sein. Zweitens: Auch die Bevölkerung, die Mehrheit der Bevölkerung muss entschlossen sein und mit voller Kraft diese Bemühungen der linken Regierung unterstützen. Drittens: Es müssen entsprechende Allianzen geschmiedet werden, damit ein positives politisches Kräfteverhältnis erreicht wird – im Land und auch außerhalb. Alle Völker, alle Beschäftigten, die unter denselben harten Sparprogrammen leben, müssen zusammenstehen und zusammen kämpfen." (Giorgos Chondros)

Die Hoffnung, dass Alexis Tsipras zum Evo Morales Europas wird und die linke Wende einleitet, verändert nichts an den Kräfteverhältnissen. Wenn wir den Wandel wollen, müssen wir ihn selbst einleiten - in jedem Land und gemeinsam in Europa. Und so steht für die linken Kräfte in ganz Europa die Aufgabe, Bewegungen, Gewerkschaften, Intellektuelle und linke Parteien zusammenzuführen, den Widerstand gegen die Austeritätspolitik zu entwickeln und Netzwerke der Solidarität mit der griechischen Linken aufzubauen.

txt: Leo Mayer

siehe auch:

SYRIZA: turbulente Debatte und Abstimmung über Dokument und Statut

SYRIZA: Ein Programm für 100 Stunden und für 10 Jahre

SYRIZA: Delegierte debattieren

1. Kongress von SYRIZA-USF in Athen

 

 

Newroz und Presse in Machmur

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. In allen Teilen Kurdistans gehen schon in den Tagen zuvor Menschen auf die Straße. Sie feiern und protestieren. Denn das Neujahr ist nur bedingt mit dem in Europa bekannten Silvesterfest zu vergleichen. Klar, es wird viel getanzt und gesungen, aber gleichzeitig hat Newroz immer auch eine starke politische Komponente. Es ist das Fest des Aufbegehrens gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Dies ist schon in seiner Mythologie verankert. Der Sage nach stürzte ein Schmied namens Kawa den grausamen, menschenfressenden Herrscher Dehok. Als Zeichen seines Sieges gegen die Ungerechtigkeit zündete er auf den Bergen Mesopotamiens ein großes Feuer an.

Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.
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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Nebelkerze "AKP-Auftrittsverbot" in Deutschland

Nebelkerze

Kommentar von Kerem Schamberger 
10.03.2017: Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen "wir" auf "die Türken" ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen. Die eigene Rolle wird dabei von der Bundesregierung geflissentlich aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt.

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Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach. Marta Harnecker ist eine marxistische Soziologin, die als Tochter österreichischer Einwanderer in Chile aufgewachsen ist. 1969 veröffentlichte sie mit ' Los conceptos elementales del materialismo histórico ' (Einführung in die Grundlagen des Historischen Materialismus) ihr erstes Buch, das bis heute in 67 Auflagen erschienen ist und eine Gesamtauflage von über einer Million Exemplare erreichte. 'Los conceptos ... ' sowie die Serie 'Cuadernos de educación popular' (Hefte der Volksbildung) waren über Jahrzehnte Pflichtlektüre in der marxistischen Bildungsarbeit der kommuni...

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