SYRIZA: Nachbetrachtung zum 1. Parteitag

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alt21.07.2013: Für die Wahl der 201 Mitglieder des Zentralkomitees präsentierten sechs Listen ihre KandidatInnen. Von den 3.393 gültigen Stimmen entfielen 67,61% auf die Vereinigte Liste und 30,15% auf die Linke Plattform. Alexis Tsipras wurde zum Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich SYRIZA aus einer Koalition von einem Dutzend verschiedener Parteien und Organisationen der radikalen Linken in eine vereinigte politische Partei umgewandelt. Plural, mit verschiedenen Strömungen, aber einem Statut. Naheliegend, dass das Statut eine der delikatesten Angelegenheiten des Kongresses war. Am deutlichsten wurde dies in den unterschiedlichen Position von Alexis Tsipras, populärer Vorsitzender von SYRIZA und der Parlamentsfraktion, und Manolis Glezos, legendärer antifaschistischer Widerstandskämpfer. (Reden von Alexis Tsipras in der Anlage)

Synaspismos war die Partei, die die Fähigkeit entwickelte, die verschiedenen Organisationen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und Selbstverständnis - kommunistisch, linkssozialistisch, maoistisch, trotzkistisch, ökologisch, feministisch - zusammenzuführen. Sie nutze dabei die Dynamik zur Zusammenarbeit, die in den antineoliberalen und antikapitalistischen Bewegungen und Kämpfen entstanden war; angefangen von der globalisierungskritischen Bewegung, den europäischen Sozialforen und schließlich dem Widerstand gegen die Austeritätspolitik.

Atemberaubend war der Anstieg in der Zustimmung der Wähler: von 4,6 % bei der Wahl im Jahr 2009 über 16% auf 27% im Jahr 2012. "1.650.000 BürgerInnen wuchsen über sich selbst hinaus und stimmten für uns", sagte Tsipras. Dabei ist allen bewusst, dass dies nicht bedeutet, dass sie damit zu Linken geworden wären. "Sie beobachten uns sehr genau. Sie testen uns", meinte Tsipras. SYRIZA müsse diese Menschen jetzt durch die eigene Politik ermutigen, "radikaler und linker" zu werden. "Es ist die Zeit für Aktionen, Kampf und Widerstand."

SYRIZA hat mit diesem Kongress eine Chance genutzt und eine "historischen Herausforderung" angenommen, die "das Leben selbst stellt: das Überleben von Hunderttausenden von Menschen" (A. Tsipras). Naheliegend, dass die Frage einer Linksregierung ein gewichtiges Thema des Kongresses war; einer Linksregierung, die mit der Austeritätspolitik und dem Neoliberalismus bricht und als strategische Ziel den Aufbau des Sozialismus anvisiert. Eine Linksregierung, die für ganz Europa die Hoffnung auf einen realen und tiefgehenden Wechsel verkörpert. Eine Linksregierung, die sich nicht nur der grenzenlosen Gegnerschaft bei der Großbourgeoisie im eigenen Land, sondern in ganz Europa, bei den Multis und der Nato gewiss sein kann.

"Die Regierung, die diesen Prozess leiten wird, muss entschlossen und siegessicher sein. Zweitens: Auch die Bevölkerung, die Mehrheit der Bevölkerung muss entschlossen sein und mit voller Kraft diese Bemühungen der linken Regierung unterstützen. Drittens: Es müssen entsprechende Allianzen geschmiedet werden, damit ein positives politisches Kräfteverhältnis erreicht wird – im Land und auch außerhalb. Alle Völker, alle Beschäftigten, die unter denselben harten Sparprogrammen leben, müssen zusammenstehen und zusammen kämpfen." (Giorgos Chondros)

Die Hoffnung, dass Alexis Tsipras zum Evo Morales Europas wird und die linke Wende einleitet, verändert nichts an den Kräfteverhältnissen. Wenn wir den Wandel wollen, müssen wir ihn selbst einleiten - in jedem Land und gemeinsam in Europa. Und so steht für die linken Kräfte in ganz Europa die Aufgabe, Bewegungen, Gewerkschaften, Intellektuelle und linke Parteien zusammenzuführen, den Widerstand gegen die Austeritätspolitik zu entwickeln und Netzwerke der Solidarität mit der griechischen Linken aufzubauen.

txt: Leo Mayer

siehe auch:

SYRIZA: turbulente Debatte und Abstimmung über Dokument und Statut

SYRIZA: Ein Programm für 100 Stunden und für 10 Jahre

SYRIZA: Delegierte debattieren

1. Kongress von SYRIZA-USF in Athen

 

 

Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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Wohin geht's nach Jamaika?

Wohin geht's nach Jamaika?

23.11.2017: Christian Lindner (FDP) hat die Jamaika-Verhandlungen platzen lassen. Offen ist im Moment wie es weitergeht. Eine Minderheitenregierung wäre ein interessantes Projekt: Sie müsste Mehrheiten suchen. Der Bundestag würde dadurch massiv an Einfluss gewinnen. Und möglicherweise dadurch auch die gesellschaftlichen Bewegungen. Ob CDU/CSU und SPD das wollen? Aber unabhängig davon zeigt sich, wie weit die Republik nach rechts gerutscht ist.

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Marsch ins militärische Kerneuropa

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Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Walter Baier:

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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