SYRIZA: Nachbetrachtung zum 1. Parteitag

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alt21.07.2013: Für die Wahl der 201 Mitglieder des Zentralkomitees präsentierten sechs Listen ihre KandidatInnen. Von den 3.393 gültigen Stimmen entfielen 67,61% auf die Vereinigte Liste und 30,15% auf die Linke Plattform. Alexis Tsipras wurde zum Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich SYRIZA aus einer Koalition von einem Dutzend verschiedener Parteien und Organisationen der radikalen Linken in eine vereinigte politische Partei umgewandelt. Plural, mit verschiedenen Strömungen, aber einem Statut. Naheliegend, dass das Statut eine der delikatesten Angelegenheiten des Kongresses war. Am deutlichsten wurde dies in den unterschiedlichen Position von Alexis Tsipras, populärer Vorsitzender von SYRIZA und der Parlamentsfraktion, und Manolis Glezos, legendärer antifaschistischer Widerstandskämpfer. (Reden von Alexis Tsipras in der Anlage)

Synaspismos war die Partei, die die Fähigkeit entwickelte, die verschiedenen Organisationen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und Selbstverständnis - kommunistisch, linkssozialistisch, maoistisch, trotzkistisch, ökologisch, feministisch - zusammenzuführen. Sie nutze dabei die Dynamik zur Zusammenarbeit, die in den antineoliberalen und antikapitalistischen Bewegungen und Kämpfen entstanden war; angefangen von der globalisierungskritischen Bewegung, den europäischen Sozialforen und schließlich dem Widerstand gegen die Austeritätspolitik.

Atemberaubend war der Anstieg in der Zustimmung der Wähler: von 4,6 % bei der Wahl im Jahr 2009 über 16% auf 27% im Jahr 2012. "1.650.000 BürgerInnen wuchsen über sich selbst hinaus und stimmten für uns", sagte Tsipras. Dabei ist allen bewusst, dass dies nicht bedeutet, dass sie damit zu Linken geworden wären. "Sie beobachten uns sehr genau. Sie testen uns", meinte Tsipras. SYRIZA müsse diese Menschen jetzt durch die eigene Politik ermutigen, "radikaler und linker" zu werden. "Es ist die Zeit für Aktionen, Kampf und Widerstand."

SYRIZA hat mit diesem Kongress eine Chance genutzt und eine "historischen Herausforderung" angenommen, die "das Leben selbst stellt: das Überleben von Hunderttausenden von Menschen" (A. Tsipras). Naheliegend, dass die Frage einer Linksregierung ein gewichtiges Thema des Kongresses war; einer Linksregierung, die mit der Austeritätspolitik und dem Neoliberalismus bricht und als strategische Ziel den Aufbau des Sozialismus anvisiert. Eine Linksregierung, die für ganz Europa die Hoffnung auf einen realen und tiefgehenden Wechsel verkörpert. Eine Linksregierung, die sich nicht nur der grenzenlosen Gegnerschaft bei der Großbourgeoisie im eigenen Land, sondern in ganz Europa, bei den Multis und der Nato gewiss sein kann.

"Die Regierung, die diesen Prozess leiten wird, muss entschlossen und siegessicher sein. Zweitens: Auch die Bevölkerung, die Mehrheit der Bevölkerung muss entschlossen sein und mit voller Kraft diese Bemühungen der linken Regierung unterstützen. Drittens: Es müssen entsprechende Allianzen geschmiedet werden, damit ein positives politisches Kräfteverhältnis erreicht wird – im Land und auch außerhalb. Alle Völker, alle Beschäftigten, die unter denselben harten Sparprogrammen leben, müssen zusammenstehen und zusammen kämpfen." (Giorgos Chondros)

Die Hoffnung, dass Alexis Tsipras zum Evo Morales Europas wird und die linke Wende einleitet, verändert nichts an den Kräfteverhältnissen. Wenn wir den Wandel wollen, müssen wir ihn selbst einleiten - in jedem Land und gemeinsam in Europa. Und so steht für die linken Kräfte in ganz Europa die Aufgabe, Bewegungen, Gewerkschaften, Intellektuelle und linke Parteien zusammenzuführen, den Widerstand gegen die Austeritätspolitik zu entwickeln und Netzwerke der Solidarität mit der griechischen Linken aufzubauen.

txt: Leo Mayer

siehe auch:

SYRIZA: turbulente Debatte und Abstimmung über Dokument und Statut

SYRIZA: Ein Programm für 100 Stunden und für 10 Jahre

SYRIZA: Delegierte debattieren

1. Kongress von SYRIZA-USF in Athen

 

 

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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

… Rückfall in die Barbarei

31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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