Syriens Präsident zum Chemiewaffenkonflikt

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Syrien Assad-Rossija-24 12.09.2013 apxwn18.09.2013: Vor einigen Tagen konnte Jewgenij Poddubnyj für Rossija-24 (Vesti.ru) ein Exklusivinterview mit dem syrischen Staatspräsidenten Bashr al-Assad führen. Jewgenij Poddubnyj ist sonst eher durch Posieren vor Panzern und Scharfschützenstellungen in Syrien bekannt. So geriet er vor kurzem in Maaloula in Syrien in eine mißliche Lage, als die syrische Armee ihn und sein Team beim übereilten Rückzug einfach in dem Ort vergaß. Inhalt des Interviews mit al-Assad war die russische Initiative zur friedlichen Lösung der Chemiewaffen-Konflikte mit den USA.

Rossija-24: Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie dem Sender Rossija-24 Gelegenheit zu diesem Interview geben. Die wichtigste Frage zu Beginn: Weshalb hat sich Syrien mit der Initiative Russlands einverstanden erklärt, die Chemiewaffen in internationale Kontrolle zu übergeben, und wieso kam dieses Einverständnis so schnell?

al-Assad: Syrien hat der UNO einen solchen Vorschlag schon vor über 10 Jahren unterbreitet - die Nahostregion von Massenvernichtungswaffen zu befreien, insbesondere, da sich diese Region durch Instabilität auszeichnet und Kriege bereits seit Jahrzehnten andauern. Das alles begann schon vor vielen Jahrhunderten. Eine Entfernung von Massenvernichtungswaffen aus der Region wird somit direkte Auswirkung auf die Stabilität der Region haben. Die einzigen, die sich unserem damaligen Vorstoß widersetzt haben, waren die Vereinigten Staaten. Wir begrüßen es durchaus nicht, dass es im Nahen Osten überhaupt Massenvernichtungswaffen gibt. Unsere Sorge galt schon immer der Stabilität und dem Frieden der Region.

Das ist die eine Seite. Die andere betrifft die derzeitige Situation. Zweifellos unternimmt der syrische Staat jegliche Anstrengung, damit unser Land und andere Länder der Region nicht in noch einen irrsinnigen Krieg hineingezogen wird, den einige Kriegsbefürworter in den USA im Nahen Osten entfesseln wollen. Bis zum heutigen Tage zahlen wir den Preis für die Kriege, die Amerika entfacht hat, zum Beispiel in Afghanistan - obwohl dieses Land recht fern von Syrien ist - oder im Irak - dieser nun wiederum liegt in unserer unmittelbaren Nachbarschaft.

Ich bin der Meinung, dass ein jeglicher Krieg gegen Syrien ein Krieg sein wird, der die gesamte Region in Mitleidenschaft zieht, so dass der Nahe Osten über Jahrzehnte in eine Zeit der Instabilität und Probleme eintreten wird. Damit werden auch die kommenden Generationen zu tun haben.

Der dritte und wichtigste Grund ist die Tatsache des russischen Vorschlags an sich. Gäbe es diese Initiative nicht, so wäre es für Syrien sehr schwer, sich in dieser Richtung fortzubewegen. Unsere Beziehungen zu Russland beruhen auf gegenseitigem Vertrauen, und dieses Vertrauen hat sich während der Zeit der syrischen Krise, also in den vergangenen zweieinhalb Jahren, nur noch vergrößert. Russland hat durch sein Handeln bestätigt, dass es sehr wohl versteht, was in unserer Region vor sich geht, Russland hat seine Zuverlässigkeit unter Beweis gestellt und bestätigt, dass es eine ernstzunehmende Macht ist, auf die man zählen kann.

All diese Gründe haben Syrien dazu bewogen, die Konvention über das Verbot von chemischen Waffen zu unterzeichnen.

Rossija-24: Der Präsident der USA, Herr Obama, sowie der US-Außenminister Kerry sind der Meinung, dass Syrien sich einzig aus dem Grunde zur Überantwortung seiner Chemiewaffen in die internationale Kontrolle entschlossen hat, weil es die unmittelbare Bedrohung eines Raketenangriffs gab. Ist das wirklich so?

al-Assad: Wenn wir an die Ereignisse im Zusammenhang mit den US-amerikanischen Drohungen denken, die es in den vergangenen Wochen gab, so hatten diese Drohungen nicht etwa die Sicherstellung der chemischen Waffen zum Ziel. Die Drohungen fußten auf einer Provokation, die unter Anwendung chemischer Waffen in einem Vorort von Damaskus, Al-Ghouta, ablief. Diese Provokation ist von der US-Führung veranstaltet worden. Anders gesagt, uns hat niemand gedroht, um damit die Herausgabe chemischer Waffen zu bewirken. Das stimmt also nicht. Die Amerikaner haben erst nach dem G20-Gipfel in Russland begonnen, von einer solchen Wendung zu sprechen. Was uns nun tatsächlich zu diesem Schritt veranlasst hat, so ist das wirklich allein die Initiative Russlands und die entsprechenden Verhandlungen, die wir mit der russischen Seite geführt haben.

Ich möchte nochmals bekräftigen, dass, gäbe es die russische Initiative nicht, so würden wir diese Frage auch nicht mit irgendeiner anderen Seite besprechen. Das ist also eine Art amerikanischer Propaganda, da Kerry und seine Führung, darunter auch Obama, immer als Sieger dastehen wollen, die mithilfe von Drohungen Ergebnisse erzielt haben. Das interessiert uns aber nicht.

Rossija-24: Gestern war zu hören, dass Russland einen Stufenplan für die Übergabe der chemischen Waffen unter internationale Kontrolle an die USA gerichtet hat. Welche Mechanismen sind denn überhaupt für die Verwirklichung dieses Prozesses vorgesehen?

al-Assad: Selbstverständlich wird sich Syrien in den kommenden Tagen an die UN und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen wenden. Darin enthalten sein werden Dokumente eher technischer Natur, die für die Unterzeichnung der Vereinbarung notwendig sind. Danach beginnt die Arbeit, die schließlich zur Unterzeichnung der Chemiewaffenkonvention führen soll. Diese Konvention beinhaltet eine Vielzahl von Punkten. Einer davon betrifft das Verbot der Herstellung chemischer Waffen, ebenso gibt es auch ein Verbot der Lagerung und der Anwendung. Danach tritt die Konvention in Kraft. Aus meiner Sicht beginnt die Gültigkeit der Vereinbarung einen Monat nach Unterzeichnung, und Syrien wird damit beginnen, Daten über seinen Bestand an Chemiewaffen an die internationale Organisation zu übermitteln. Das sind Standardprozesse, die so vorgesehen sind, und daran werden wir uns auch halten.

Ich will mich für alle klar verständlich ausdrücken: diese Mechanismen werden nicht einseitig funktionieren. Es bedeutet eben nicht, dass Syrien die Dokumente unterzeichnet, die Bedingungen daraus erfüllt und fertig. Es handelt sich um einen beiderseitigen Prozess, der in erster Linie darauf abzielt, dass die USA ihre Politik der Drohungen gegen Syrien einstellen, ebenso hängt alles davon ab, inwieweit der russische Vorschlag umgesetzt wird.

Sobald wir uns davon überzeugen, dass die USA tatsächlich an der Stabilität unserer Region interessiert sind und mit ihren Drohungen und Bestrebungen zum Überfall auf Syrien aufhören, ebenso auch die Waffenlieferungen an die Terroristen einstellen, gehen wir davon aus, dass man die notwendigen Prozesse bis zum Ende verfolgen kann, dass sie wirksam und für Syrien akzeptabel sein werden.

Aber das sind, wie gesagt, keine Mechanismen, die nur von einer der Seiten zu bedienen sind. Eine überaus wichtige Rolle kommt dabei Russland zu, denn zu den USA haben wir kein Vertrauen und auch keine Verbindungen. Russland ist derzeit das einzige Land, das diese Rolle übernehmen könnte.

Rossija-24: Gehen wir mit dem Thema der Umsetzung dieser russischen Initiative weiter: welche internationale Organisation wünschen Sie in der Syrischen Arabischen Republik sich als diejenige Struktur, welche die Kontrolle über die syrischen Chemiewaffen übernimmt? Wir haben es ja hier nicht etwa mit einer Standardsituation zu tun.

al-Assad: Wir denken, dass eine logisch für diese Rolle geeignete Struktur die Organisation für das Verbot chemischer Waffen ist, da diese Organisation als einzige über entsprechende Fachleute in diesem Bereich verfügt und außerdem die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention in allen Ländern der Welt überwacht.

Rossija-24: Wir alle wissen, dass Israel die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, aber bisher nicht ratifiziert hat. Wird Syrien es fordern und darauf bestehen, dass Israel die formale Unterzeichnung der Konvention endgültig in die Tat umsetzt?

al-Assad: Als wir früher ein Projekt der Abschaffung von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten eingebracht hatten, haben die USA dieses Projekt behindert. Einer der Gründe dafür war, dass es Israel weiterhin möglich sein sollte, über solche Waffen zu verfügen. Wenn wir uns für den Nahen Osten Stabilität wünschen, müssen sich alle Länder an die Konvention halten. Und das erste der Länder, das sich daran halten muss, ist Israel, denn Israel hat Atom-, Chemie- und biologische Waffen und überhaupt jede Art Massenvernichtungswaffen. Wir müssen uns weiterhin dafür einsetzen, dass kein Land mehr über solche Waffen verfügt. Das allein schützt uns vor möglichen kommenden, verheerenden und teuren Kriegen - nicht nur im Nahen Osten, sondern weltweit.

Rossija-24: Syrien übergibt seine Chemiewaffen einer internationalen Kontrolle. Dabei wissen wir jetzt schon mit Sicherheit: russische Experten haben es nachgewiesen, dass chemische Waffen in einem Vorort von Aleppo durch Rebellen aus einer radikalen Gruppierung - also von Terroristen - eingesetzt worden sind. Was muss man Ihrer Meinung nach unternehmen, um sowohl die Menschen in Syrien als auch die Menschen in den Nachbarländern vor Extremisten zu schützen, die nicht vor der Anwendung chemischer Kampfstoffe zurückschrecken?

al-Assad: Der Vorfall, den Sie meinen, ereignete sich im vergangenen März, als die Bewohner des Gebiets Chan al-Assal nahe Aleppo von Terroristen mit Raketen beschossen wurden, die mit chemischen Giftstoffen angefüllt waren. Als Folge dieses Angriffs gab es dutzende Opfer. Wir haben uns aus diesem Grunde an die UNO gewandt, damit eine Expertenkommission entsandt würde, um die Einzelheiten dieses Zwischenfalls zu klären und zu bestimmen, welche der Konfliktparteien für diesen Angriff verantwortlich ist. Hier ist uns die Lage klar: es handelte sich dabei um das Werk der Terroristen. Damals hatten sich die USA gegen eine Entsendung von Experten nach Syrien gestellt. Folglich haben wir mit russischen Experten zusammengearbeitet und ihnen alle uns zur Verfügung stehenden Beweismittel übergeben. Aus diesen Beweismitteln wurde klar, dass im Norden Syriens operierende Terroristen für diesen Angriff verantwortlich sind.

Was jetzt notwendig ist, ist die Rückkehr der Delegation aus Chemiewaffenexperten, die ungefähr noch vor einer Woche in Syrien gewesen sind. Sie sollen nach Syrien zurückkehren, um eine während ihres vergangenen Aufenthaltes zwischen uns geschlossene Vereinbarung zu erfüllen. In dieser Vereinbarung geht es um Untersuchungen in mehreren Provinzen, in erster Linie in Chan al-Assal. Wir müssen diese Angelegenheit genauestens untersuchen lassen, um zum Beispiel die Zusammensetzung der chemischen Stoffe zu bestimmen und dadurch, welches Land hinter der Anwendung steckt. Ebenso wichtig ist es auch in Erfahrung zu bringen, welche Länder diese chemischen Stoffe in die Hände der Terroristen gegeben haben, so dass diese Länder schließlich zur Verantwortung gezogen werden können.

Rossija-24: Herr Präsident, eine Klärung ist noch notwendig: ist es überhaupt realistisch, die bei den Terroristen vorhandenen chemischen Kampfstoffe zu beschlagnahmen?

al-Assad: Das hängt davon ab, ob diejenigen Länder, die Beziehungen zu den Terroristen pflegen, bekannt werden. Alle Länder sprechen zwar davon, dass sie keine Terroristen unterstützen, aber wir wissen sicher, dass der Westen sie logistisch unterstützt - und dabei soll es sich angeblich um "nonlethale" Dinge oder sogar "humanitäre Hilfe" handeln. Doch im Endeffekt haben der Westen und einige Länder der Region - wie etwa die Türkei, Saudi-Arabien, früher auch Katar - direkten Kontakt mit den Terroristen, die sie mit allen Arten von Waffen unterstützen. Wir sind der Meinung, dass eines dieser Länder es war, das den Terroristen die chemischen Waffen zur Verfügung gestellt hat. Selbstverständlich könnten diese Länder damit aufhören, die Terroristen mit solchen oder anderen Waffen zu unterstützen.

Dabei gibt es aber auch noch Terroristen, die auf keine Seite hören, und wenn sie in den Besitz von Waffen gelangen und damit die Möglichkeit zu Zerstörungen bekommen, fühlen sie sich niemandem gegenüber mehr zu irgendetwas verpflichtet, auch nicht denen, die sie finanziert und bewaffnet haben.

Rossija-24: Einige US-amerikanische Medien meldeten, dass angeblich Ihre Offiziere - also Offiziere der Syrischen Arabischen Armee - bei Ihnen um Genehmigung für die Anwendung chemischer Waffen im Kampf gegen die bewaffneten oppositionellen Banden gebeten haben. Sie, Herr Präsident, sollen ihnen diese Genehmigung verweigert haben. Diese Offiziere sollen nichtsdestotrotz auf eigene Faust chemische Waffen eingesetzt haben, speziell in Ost-Ghouta. Ist diese Darstellung richtig, sind in Syrien solche Vorgänge überhaupt möglich?

al-Assad: Das ist nichts als eine Facette US-amerikanischer Propaganda. Solche Propaganda bedient sich immer aller Arten der Lüge zur Rechtfertigung der eigenen Kriege. Dieses angebliche Gespräch erinnert daran, was Colin Powell unter der Führung von George Bush jr. vor etwas mehr als 10 Jahren getan hat, um damit den Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen. Sie brachten Beweismittel und behaupteten, damit würde bestätigt, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen herstellen lässt. Später stellte sich heraus, dass es sich dabei um eine Lüge handelte. Heute lügen sie auf verschiedene Weise, eine Variante ist die, die Sie gerade erwähnt haben.

Die Wahrheit indes ist, dass es ein solchen Gespräch in Syrien zwischen niemandem gegeben haben kann. Diese Art von Waffen wird in den verschiedensten Ländern und Armeen der Welt zentral verwaltet - es gibt derartige Waffen nicht unmittelbar bei den Streitkräften - anders gesagt, es gibt keine regulären Truppen, die diese Art von Waffen mit sich führt - also weder die Landstreitkräfte, noch die Panzerdivisionen oder andere. Es handelt sich um eine Sonderform von Waffen, die auch von Sonderkräften eingesetzt werden würde. Das ist also eine vollkommen unlogisch erscheinende Lüge, die keiner wirklich glauben kann.

Rossija-24: Vor kurzem wurden dem US-Kongress Beweise vorgestellt, die als "überzeugend" und "unzweifelhaft" beschrieben wurden - Videoaufnahmen, aus denen folgen soll, dass die chemischen Waffen im Damaszener Vorort Ost-Ghouta von der syrischen Armee eingesetzt worden seien. Was können Sie zu dieser amerikanischen Version sagen?

al-Assad: Sie haben weder dem Kongress, noch der Presse und folglich auch nicht ihrem eigenen Volk auch nur einen einzigen Beweis vorgelegt, ebenso auch keinem anderen Land der Welt, nicht einmal Russland, welches an dem Verhandlungsprozess teilhat. Alles, was es gegeben hat, sind nichts als Worte, und auch das ist eine Facette der US-amerikanischen Propaganda. Die Logik hingegen sagt, dass man keine Massenvernichtungswaffen nur hunderte Meter von seinen eigenen Streitkräften entfernt anwenden kann. Man kann keine Massenvernichtungswaffen in Wohnorten einsetzen, weil das zu zehntausenden Opfern führen würde.

Ebenso werden Massenvernichtungswaffen nicht in der Zeit von Vorstößen eingesetzt oder wenn der Erfolg auch mit gewöhnlichen Waffenarten nicht ausbleibt. Ihre Logik ist nicht überzeugend. Deshalb befindet sich die US-Führung derzeit in einer schwierigen Lage. Sie lügt viel weniger professionell, als es das noch die George-Bush-Administration getan hat. Die vorige US-Administration hat gelogen, aber dabei wusste sie, wie sie einen Teil der Welt von ihren Lügen überzeugen konnte - im Unterschied zur derzeitigen US-Regierung, die nicht einmal ihre Alliierten von ihren Lügen überzeugen kann. Das ganze Gerede hat keinen Sinn. Es entbehrt jeder Logik und ist auch völlig unglaubwürdig.

Rossija-24: Die letzte Frage, die ich einfach stellen muss, da sie die Sicherheit der gesamten Region betrifft. Vor kurzem haben russische Medien gemeldet, dass die bewaffneten oppositionellen Banden womöglich eine weitere Provokation planen, in der sie chemische Waffen gegen Israel einsetzen könnten, und zwar von einem Territorium aus, das von der Syrischen Arabischen Armee kontrolliert wird. Haben Sie in Ihrer Eigenschaft als Oberbefehlshaber solche Informationen?

al-Assad: Es wurde ja schon bestätigt, dass die terroristischen Gruppierungen über chemische Kampfstoffe verfügen und sie in Syrien auch bereits gegen unsere Soldaten und Zivilisten in Anwendung gebracht wurden. Es gibt diese Stoffe also. Weiterhin wissen wir, dass diese Terrorbanden und jene, von denen sie gesteuert werden, einen militärischen Überfall durch die USA provozieren wollen. Vorher hatten sie versucht, Israel in die syrische Krise hineinzuziehen.

Es ist überhaupt nicht ausgeschlossen, dass diese Angaben wahr sind und den genannten Zielen dienen sollen. Wenn es in einer Region Krieg gibt, so vergrößert sich das Chaos, wenn aber das Chaos zunimmt, ist es unabdingbar, dass die Territorien für Terrorbanden durchlässiger werden und sie damit mehr Schaden und Zerstörung anrichten können. Solche Bedrohungen sind eine echte Herausforderung, denn die Terroristen verfügen über chemische Kampfmittel, und es gibt Länder, die sie mit diesen Mitteln versorgen.

Herzlichen Dank für die Beantwortung unserer Fragen!

Quelle mit Dank: apxwn

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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