Einmal mehr - Lenin und der Imperialismus

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Lenin-Imperialismus 1917 MEW17.11.2013: Manchmal und immer wieder erneut gibt es Situationen, wo man laut rufen möchte: "Hättest du geschwiegen, ... " Die jüngsten öffentlichen kritischen Anmerkungen der Kommunistischen Partei Griechenlands zur Redaktion der Schlusserklärung des 15. Internationalen Treffens von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon am vergangenen Wochenende geben besonderen Anlass zu solcher Entgegnung – und zu Traurigkeit. Denn eine solche Fülle von schematisch-dogmatischen, wirklichkeitsfernen und alle Erfahrungen der kommunistischen Bewegung der Erde ignorierenden Thesen ist sonst nur extrem sektiererischen Organisationen zu eigen.

Hier soll eine und die an erster Stelle stehende Kernthese des KKE-Papiers behandelt werden. Dort heißt es:

[Unser] Verständnis des Imperialismusbegriffs: die KKE behandelt diesen Begriff so, wie er von W. I. Lenin definiert wurde, nämlich als letzte und höchste Entwicklungsstufe des Kapitalismus.

Eine These und Auffassung, die in zweierlei Hinsicht falsch ist. Erstens trifft es nicht zu, dass Lenin jemals die Auffassung vertreten hat, seine konkrete Analyse des Imperialismus (in den damaligen kapitalistischen Zentren der Weltwirtschaft) beschreibe das letzte und höchste Entwicklungsstadium des Kapitalismus, nach dem eine weitere Entwicklung prinzipiell unmöglich sei. Die Lenin hier unterstellte Auffassung ist eine der Stalinschen Verfälschungen und Dogmatisierungen nach Lenins Tod. Zweitens hat die Aussage der KKE wenig bis nichts mit der Wirklichkeit zu tun.

Leider findet die die Ansicht der KKE auch in den Führungskreisen unserer Partei ihre Apologeten und Nachbeter. Wir zitieren hierzu etwa die 'Beweisführung' des Sekretariatsmitglieds H.P. Brenner, der in einer Schulungsveranstaltung folgendes mit Bezug auf den früheren stellvertretenden Vorsitzenden der DKP ausführte:

Leo Mayer sagte: "Vielleicht hilft es einigen GenossInnen, wenn sie die wichtige Schrift Lenins über das Monopol und den Imperialismus so benennen, wie Lenin selbst seine Schrift betitelt hatte und wie sie auch z.B. 1921 vom Verlag der Kommunistischen Internationale in Hamburg veröffentlicht wurde: "Der Imperialismus als jüngste Etappe des Kapitalismus" (Verlag der Kommunistischen Internationale, Hamburg, 1921). Und das ist etwas anderes als das, was ab 1934 bis heute daraus gemacht wurde: ´Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus.' (Verlagsgenossenschaft ausländischer Arbeiter in der UdSSR, Moskau, 1934)."

Was ist daran falsch? Fast alles !

Lenins Imperialismus-Schrift erschien im ersten Halbjahr 1916 unter den Bedingungen der zaristischen Zensur. Dabei musste Lenin zu "äsopischen" Formulierungen greifen, die dem Zensor vorgaukeln sollten, dass es sich nur um eine "rein wissenschaftliche" Studie handele, die mit den realen Zuständen im zaristischen Russlands nicht direkt zu tun hätte. Auch musste der Anschein vermieden werden, dass darin zu "umstürzlerischen" Aktionen aufgerufen werde.

In Band 39 der Lenin Werke lässt sich nachvollziehen, welche Gedanken Lenin sich über den Titel dieser Schrift gemacht hatte. So heißt es in Heft "Beta" unter der Überschrift "Zur Frage des Imperialismus" wörtlich und doppelt umrandet (LW 39, S. 184): "Der Imperialismus als das höchste (moderne) Stadium des Kapitalismus"

Auf Seite 219 desselben Bandes steht in Heft "Gamma" wörtlich unter der fettgedruckten Überschrift:

"PLAN ZU DEM BUCH ´DER IMPERIALISMUS ALS HÖCHSTES STADIUM DES KAPITALISMUS'
´Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus' (Gemeinverständlicher Abriss)"

Danach folgt in eckigen Klammern der erläuternde Satz: "[Für die Zensur: etwa: ´Die grundlegende Bedeutung des modernen (neusten) Kapitalismus (seines neuesten Stadiums).]"

Genosse Leo hätte also bei einem exakten Studium der Entstehungsgeschichte der wichtigen Imperialismus-Schrift Lenins erfahren können:

a) Die Definition des Imperialismus als "neuestes Stadium" war die Formulierung, die für die Zensur vorgesehen war.

b) Der eigentliche Titel sollte lauten "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus." Dies ist der Titel, den Lenin selbst in seinem Entwurf aus dem Jahre 1916 vorgesehen hatte. Dieser Titel ist also nicht eine spätere Umbenennung - womöglich unter dem Einfluss von schlimmen "Fundamentalisten".

Dass dies natürlich kein Streit um ein einzelnes Wort ist - "höchstes" oder "jüngstes" Stadium ist klar.

Zweifellos geht es hier nicht nur um "ein einzelnes Wort". Dennoch ist es lohnend, sich die diesbezüglichen Fakten etwas genauer anzuschauen, als es H.P. Brenner macht.

Die russische Erstausgabe der Leninschen Schrift Mitte 1916 war in der Tat der zaristischen Zensur und – zusätzlich – der Zensur der menschewistisch geführten Petrograder Druckerei unterworfen.

Die erste freie russische Ausgabe erschien danach Mitte 1917 mit einem Vorwort Lenins vom 26. April 1917, in dem er auf den Zwang zur Verwendung der "verfluchten äsopischen Sprache" und auf die Tatsache hinweist, dass er bestimmte Inhalte (Beispiel: Japan) über imperialistisches Wirken zensurgerecht verstecken musste. Trotzdem – und es wäre kein Problem gewesen, hier anders zu formulieren – lautet der Titel: 'Imperializm, kak nowischi etap kapitalisma' (s. Titelbild), also übersetzt: 'Der Imperialismus, als neuestes (Entwicklungs)stadium des Kapitalismus'.

Denn anders, als H.P. Brenner behauptet, war nicht das Wort 'höchstes' für die zaristische Zensur kritisch, sondern das Wort 'Imperialismus', insbesondere, wenn es mit dem Zarenreich direkt begrifflich oder inhaltlich verbunden wurde. Lenins sonstige Anmerkungen in den Entwürfen und die zu seinen Lebzeiten verwendeten Titel weisen deshalb darauf hin, dass er die Begriffe 'neuestes/modernes', 'höchstes' und 'jüngstes' im Grunde als Synonyme der Qualifizierung 'derzeit höchstes' Entwicklungsstadium des von ihm analysierten Kapitalismus um 1915 ansah.

Nirgends in seinem Text wird man finden, dass er der Ansicht war, bei einer weiteren Existenz des Imperialismus würde es auch noch fast 100 Jahren nach seiner Analyse keine neuen Entwicklungsstufen des Imperialismus im kapitalistischen Weltwirtschaftssystem geben (können). Im Kapitel VII 'Der Imperialismus als besonderes Stadium des Kapitalismus' – wo man es ja am ehesten vermuten könnte - kommt die Qualifizierung 'höchstes Stadium' nicht ein einziges Mal vor. Das gleiche gilt für das Kapitel X 'Der Platz des Imperialismus in der Geschichte'.

In diesem letzten Kapitel seiner bedeutenden und wegweisenden Imperialismusanalyse weist er zwar auf die "Fäulnistendenzen" des Imperialismus hin und kommt zur Einschätzung: "Aus allem, was über das ökonomische Wesen des Imperialismus gesagt wurde, geht hervor, dass er charakterisiert werden muss als Übergangskapitalismus oder, richtiger, als sterbender Kapitalismus." Und im Vorwort vom 6. Juli 1920 zur deutschen Ausgabe seiner Schrift schreibt Lenin: "Der Imperialismus ist der Vorabend der sozialen Revolution des Proletariats. Das hat sich seit 1917 im Weltmaßstab bestätigt." Doch sind diese Aussagen vor allem ein Ausdruck der hohen Erwartungen und heißen Hoffnungen (nicht nur Lenins, sondern vieler Revolutionäre der damaligen Zeit), dass die russische Revolution von 1917 auf zumindest die Staaten in der Mitte und im Westen Europas ausstrahlen und dort eigenständige Revolutionen anstoßen würde.

Heute, fast 100 Jahre nach Erscheinen der Leninschen Imperialismusanalyse jedoch sehen und wissen wir, dass das 'Sterben' des Kapitalismus und der 'Vorabend der sozialen Revolution des Proletariats' offensichtlich ein epochal langer Prozess ist, dessen Ende wir derzeit noch gar nicht absehen können. Ja, man muss – gesamtheitlich betrachtet – sehen, dass der nationalstaatlich basierte Imperialismus Europas, Japans und der USA der Jahre des ersten Weltkrieges tatsächlich zu neuer 'Blüte' gefunden hat – trotz eines weiteren großen Weltkrieges.

Vier strukturelle Veränderungen sind hier anzumerken:

  1. Das Zusammenbrechen der Kolonialreiche und das Erwachen der sogenannten Dritten Welt mit der Entwicklung einer zunehmend gefestigten multipolaren Weltwirtschaft, in der neben einigen sozialistischen Ländern eine Vielzahl anderer Staaten um ihre Selbstbehauptung gegenüber den imperialistischen Kernländern ringt und zunehmend Erfolge erringt.
  2. Eine in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts und in den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts beispiellose Entwicklung von Wissenschaft und Technik und den darauf basierenden Prozessen in der Produktion und der Kapitalverwertung. Diese fand gerade in den imperialistischen Kernländern statt (Computer-, Elektroniktechnologie, weltumspannende Kommunikation und Verkehrstechnik, Biogenetik, Biochemie, usw.).
  3. Der Zusammenbruch der früheren sozialistischen Lagers in Mittel- und Osteuropa um 1990. Damit haben sich für das kapitalistische Weltsystem und die imperialistischen Kernländer nicht nur neue 'Geschäftsfelder', sondern neue mitwirkende Klassen herausgebildet.
  4. Die Herausbildung von übernationalen gigantischen Unternehmen des Kapitalismus, die eine neue Art und Schicht imperialistischer Kräfte darstellen. Diese transnationalen Konzerne gibt es in der Produktion der Realwirtschaft, wie auch im Bereich des Finanzkapitals. Ihre Existenz hebt weder ihre Konkurrenz untereinander auf, noch Verelendung und Hegemonie oder mehr oder minder umfangreiche lokale Kriege auf. Allerdings agieren diese Konzerne gegenüber den Nationalstaaten (je nach Größe und 'Gewicht') und deren herrschenden Bourgeoisien wie Befehlshaber.

Was den letztgenannten Punkt betrifft, so haben wir in unserem Portal erst vor kurzem über die Forschungen einer us-amerikanischen Universität berichtet (s. 'Wer kontrolliert das internationale Finanzkapital'), die nachweist, dass weniger als 20 transnationale Giganten des internationalen Finanzkapitals mit weniger als 200 Führungspersonen ein Finanzkapital von etwa 25 Billionen Dollar verwalten und deren Profitgenerierung steuern. Das ist mehr, als das Bruttonationalprodukt der USA.

Dieses Finanzkapital zwingt mit Hilfe seiner Organisationen den Nationalstaaten – in unterschiedlichem Maße – seinen Willen auf: im Beispiel Griechenlands, Spaniens, Portugals etwa die sogenannte Troika. Im geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA sind Regelungen beabsichtigt oder angedacht, durch die zwar transnationale Konzerne die dazu gehörenden Nationalstaaten auf Schadensersatz verklagen können, nicht jedoch umgekehrt die Nationalstaaten diese Konzerne. Diese Regelung ist nicht für nur für die Finanz-, sondern für alle transnationalen Konzerne gewünscht (s. angehängtes Dokument über die geplanten 'Schiedsgerichte'). Man könnte mühelos weitere Beispiele anführen.

Wenn angesichts dieser Entwicklungen die KKE den Imperialismusbegriff, so wie ihn Lenin (1916 !) definierte, als "letzte und höchste Entwicklungsstufe des Kapitalismus" begreift, so ist dies entweder eine epochale Sicht – die in ihrer Aussagekraft ähnlich derjenigen ist, dass der Kapitalismus die letzte Klassengesellschaft der Menschheitsentwicklung sei – oder aber tatsächlich eine, die über die konkreten Aussagen der Strukturanalyse Lenins aus dem Jahre 1916 nicht hinauskommt. Beides aber ist offensichtlich nicht geeignet, um die Strukturen des Imperialismus im Jahre 2013 zu verstehen und unter ihren Bedingungen kommunistische Politik zu betreiben.

H. P. Brenner vertritt jedenfalls gerade diese vor fast einhundert Jahren stehen gebliebene Strukturanalyse mitsamt den – damals verständlichen, aber nicht zutreffenden – Erwartungen und Illusionen hinsichtlich der baldigen sozialen Revolutionen in den imperialistischen Kernländern, wenn er im Anschluss an die oben zitierten Ausführungen fortfährt:

Es geht um Einordnung des Imperialismus in die epochalen historischen Abläufe der Gesellschaftsformationen. Es geht um die Frage der "objektiven historischen Überreife" des Monopolkapitalismus für einen (längst überfälligen) Systemdurchbruch zu einer sozialistischen Alternative.

Das steckt hinter Lenins Bewertung des Imperialismus als "höchstes" Stadium des Kapitalismus.

Die objektive "Nähe" des Imperialismus zum Sozialismus ist in der Geschichte der kommunistischen Internationale ganz entscheidend für die davon ausgehenden Strategiedebatten gewesen.

Darauf basiert bis heute - neben den Erfahrungen mit der Strategie der Einheits- und Volksfront - die DKP-Strategie des Suchens nach "Übergängen" zum Sozialismus.

Was im Einzelnen sich aus den zuvor dargelegten strukturellen Veränderungen des imperialistischen Kapitalismus und den diesbezüglichen Erfahrungen der letzten 100 Jahre ergibt, würde den Rahmen dieser Ausführungen sprengen. Unzweifelhaft jedoch ist es, dass eine auf der Strukturanalyse des Imperialismus vor 100 Jahren stehen gebliebene Strategie national-beschränkter "Übergänge zum Sozialismus" scheitern und erfolglos bleiben wird.

Text: hth  / Titelbild: Umschlag der Leninschen Schrift Mitte 1917

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

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10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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