isw-report 96 erschienen: WIDERSTAND - Kapitalismus oder Demokratie

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isw report96 cover01.04.2014: Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, geltenlängst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück entwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“.

Die Alternative zu dieser Entwicklung – Kapitalismus ohne Demokratie – wäre und muss sein: Demokratie ohne Kapitalismus. Der isw-report 96 untersucht diese Fragen: Woher rühren und was sind die Prinzipien der „bürgerlichen Demokratie“? Welche gravierenden Verschlechterungen hat der Wandel zum Neoliberalismus gebracht? Wieso schicken sich die „Subalternen“, die unterlegenen Klassen, in ein Regime, das ihnen ständig schlechtere Arbeits- und Lebensbedingungen vorsetzt? Wer setzt sich zur Wehr, welche Gruppen bilden die Protestbewegung global und in Deutschland?
Was nötig ist, um eine wirkliche Demokratie herzustellen – nämlich die Demokratisierung der Wirtschaft. Wie kann eine Wirtschaftsdemokratie der Zukunft aussehen – was lernen wir aus den Versuchen der Vergangenheit?

Und schließlich: Widerstand als zentrale Kategorie der Kämpfe der nächsten Phase. Gegen die wachsenden Zumutungen und Ungeheuerlichkeiten des neoliberalen Systems müssen alleFormen des „legitimen“ Protests eingesetzt werden wie auch die des zivilen Ungehorsams, wie er beispielhaft von der Blockupy-Bewegung praktiziert wird. Dieser Widerstand gegen den Neoliberalismus wird als Transformationsstrategie hin zu einer neuen Gesellschaft der sozialen und ökonomischen Solidarität geschildert, deren Strukturen dem undemokratischen und krisenhaften Modell des Neoliberalismus gegeübergestellt werden.

Ein Auszug aus dem report 96 (Kapitel 8) im Anhang

Inhalt:

KAPITEL I
"Bürgerliche Demokratie" war und ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals

KAPITEL II
Neoliberalismus – die Demokratie muss als ernster Störfaktor aus dem Weg geräumt werden

KAPITEL III
Neoliberale Hegemonie: Resignation der Verlierer – "Exklusive Solidarität" der Stammbelegschaften – Wettbewerbskorporatismus der Gewerkschaften – "rohe Bürgerlichkeit" der Sieger

KAPITEL IV
Proteste: Teilnehmer und Konfliktlinien überwiegend "bürgerlich"?

KAPITEL V
Die Demokratie muss ausgebaut werden – die Herstellung der Demokratie verlangt die Demokratisierung der Wirtschaft

KAPITEL VI
Widerstand – die entscheidende Größe für das Selbstbewusstsein der "Subalternen", für die Mobilisierung zum Kampf um Demokratie

KAPITEL VII
Wirtschaftsdemokratie – das Ziel und der Weg dahin

KAPITEL VIII
Widerstand und Demokratisierung als Transformationsstrategie gegen den Neoliberalismus

isw-report 96
März 2014
40 Seiten, 3,50 Euro, zzgl. Versand

Der report 96 kann hier bestellt werden

Quelle: isw München

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

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10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


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12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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