Was machen die Linken im Europaparlament?

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Interview mit Andros Kyprianou, Generalsekretär der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL)

27.04.2014: In einem Interview antwortet Andros Kyprianou auf die Fragen nach einem anderen Europa, die Rolle der linken Kräfte im Europäischen Parlament und die soziale Situation infolge der Memorandumspolitik in Zypern. Wir bringen Auszüge aus dem Interview.

Ist ein anderes Europa machbar oder ist diese Meinung nach Deiner Auffassung ein Mythos, der die Hoffnung der Menschen auf ein besseres morgen nährt, eine Zukunft, die im Moment in weiter Ferne liegt und nur in einigen Punkten erreicht wird?

A. Kyprianou: Der wirkliche Mythos ist der, inzwischen komplett widerlegte Glaube, dass die »unsichtbare Hand des Marktes« alles regeln kann. Der wirkliche, ebenso widerlegte Mythos ist der propagierte Glaube, dass »weniger Staat« Fortschritt und Wohlstand für die Bevölkerung in Europa bringen würde. Mit diesen und vielen anderen Mythen haben die herrschenden Kräfte der Europäischen Union über viele Jahre versucht, die Menschen davon zu überzeugen, dass ihr Leben so besser werden würde. Bewusst wollten sie die Menschen desorientieren und mit hohlen, nett klingenden Slogans ruhig stellen, während sie, verpackt in diese Mythen, die Politik gegen die Bevölkerung und deren Interessen durchsetzten. Aber ist nicht jetzt auch der Mythos widerlegt, dass die Wirtschaft mit der Ausführung der Politik der Memoranden durch Präsident Anastasiades und die Eurogruppe einen »Schnellstart« und eine »Verjüngungskur« hinlegen würden?

Kein Mythos ist es, zu meinen, dass die Bevölkerung in Europa Widerstand leisten kann und muss, dass sie ihre Würde geltend machen muss. Zeigt doch auch die europäische Geschichte selbst, dass viele Verbesserungen nur durch erbitterten politischen und Klassenkampf errungen wurden.

Es liegt also an den Menschen, Europa zu ändern …

A. Kyprianou: Wir sprechen über eine Perspektive, die irgendwann verwirklicht wird. Wir sprechen über unsere eigene Zukunft, die wir in dieser Wahl in einem gewissen Grad bestimmen können, indem wir in das Europäische Parlament die Kräfte wählen, die für all das kämpfen, was den Menschen als einem Ergebnis der Memoranden und der gegen die Bevölkerung gerichteten Politik heute vorenthalten wird: Arbeit, Bildung, Gesundheit und Sozialstaat. Lasst uns in Zypern eine starke AKEL wählen, um eine Botschaft für die Wiedervereinigung unseres Landes auszusenden; eine Botschaft des Widerstandes an alle, die die Zukunft unserer Bevölkerung bedrohen; eine Botschaft, dass wir all dies verteidigen, was die herrschenden Kräfte zerstören wollen.
Es wäre ein Drama, wenn wir fatalistisch akzeptieren würden, was von den herrschenden Kreisen der EU als unvermeidlich befördert wird. Wenn wir dies täten, wäre die Zukunft finster. Unsere Wahl ist stattdessen der andauernde Kampf um das Beste zu erreichen, damit unsere Vorstellungen die Herzen und das Denken der Mehrheit der Bevölkerung gewinnen.

Was machen die Linken im Europäischen Parlament? Was macht eine Linke, die gelernt hat, sich auf nationaler Ebene zu behaupten und auf dieser Ebene für die Würde und den Wohlstand der arbeitenden Menschen zu kämpfen, auf einem Kampfplatz, der von den Kräften und Vertretern des Kapitals in der EU beherrscht wird, die alle Entscheidungen im Interesse der Mächtigen gegen die Schwachen und Kleinen durchsetzen?

A. Kyprianou: Gerade deshalb müssen die Kräfte, die für die arbeitenden Menschen und die Würde der Bevölkerung kämpfen, in die Entscheidungszentren, um dort deren Inhalt zu beeinflussen, und die eigenen Positionen hervorzuheben und von deren Richtigkeit zu überzeugen. Sie nutzen die Sitze des Europäischen Parlaments, um ihre eigenen, anderen Positionen zu verdeutlichen. Sie sind nicht dort als Beifallspender für die Entscheidungen Brüssels, die alles ohne Protest gut heißen.

Es liegt an jedem von uns, mit unserer Stimme das Kräfteverhältnis im Parlament zu verändern. Andernfalls lassen wir andere in unserem Namen für uns entscheiden. Die bitteren Erfahrungen des März 2013 mit der Eurogruppe haben jedem hier in Zypern bewiesen, dass Brüssel nicht allzu weit weg ist. Es wurde bewiesen, was auch immer dort entschieden wird, jeden betrifft und das Leben eines jeden in Zypern verändert. Außerdem will ich darauf hinweisen, dass die Mehrzahl der Gesetze, die im Parlament vorgelegt werden, Richtlinien und Verordnung der Europäischen Union sind.

Das vollständige Interview ist in englischer Sprache zu finden:
Interview of Andros Kyprianou, General Secretary of the C.C. AKEL

eigene Übersetzung

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