Sabine Leidig: Warum am Sonntag wählen gehen?

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altKommentar von Sabine Leidig, Vorstandsmitglied von marxistische linke, MdB

19.05.2014: Die bevorstehende Europawahl ist an Langeweile kaum zu überbieten. So vorhersehbar das Ergebnis: der große Block der Kapital-begünstigenden und NATO-verbündeten Parteien wird nicht wesentlich erschüttert werden; ein große Menge Klein-und Kleinstparteien wird nichts verändern; das Erstarken der nationalchauvinistischen, rechtspopulistischen bis ultrarechten  Parteien ist kaum zu verhindern; und ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz Kommissionspräsident wird, macht weder einen deutlichen Unterschied, noch diese Institution einen Deut demokratischer.

Selbstverständlich ist es nicht egal, wie gut die linken Parteien abschneiden. Etwas Einfluss auf die Kräfteverhältnisse hat es schon, dass Fraktionen für Abrüstung und Kapitalkontrolle, gegen TTIP und NATO-Strategien, für Vermögensabgaben und gegen Frontex größer werden – wie bei jeder Wahl eben.
Allerdings: wenn Alexis Tsipras, der Spitzenkandidat der Europäischen Linken den Kommissionsvorsitz gewönne, dann wäre das eine wirklich bedeutsame Wahl gewesen.

Das ist nicht zu erwarten. Noch nicht. Dennoch ist die Entwicklung und das Abschneiden von SYRIZA, der Partei der radikalen Linken in Griechenland, wohl die wichtigste Neuigkeit dieser Europawahl. Vor allem, weil damit ein wirklich alternatives Programm gegen die europäische Krise verbunden ist, das buchstäblich die Menschen vor den Profit stellt. Sollte SYRIZA am nächsten Sonntag der griechische Wahlsieger werden, sind Neuwahlen dort wahrscheinlich und es ist denkbar, dass Alexis Tsipras dann Regierungschef in Griechenland würde.

Um dieses "Möglichkeitsfenster" aufstoßen zu können, muss in dieser Europawahl die Europäische Linke gestärkt werden. Eine Linksregierung in Griechenland kann ohne Rückenwind und aktive Unterstützung der europäischen Linken nicht wirkmächtig werden. Da braucht es Solidaritätskomitees für breite gesellschaftliche Unterstützung usw. Aber es braucht auch parlamentarische Ressourcen: Jedes Mitglied der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europäischen Parlaments bedeutet fachliche und organisatorische Verstärkung; jede zusätzliche Wählerstimme bedeutet politische und finanzielle Unterstützung. Die griechischen Genoss*innen hoffen sehr darauf, dass DIE LINKE in Deutschland zulegt bei der Europawahl, weil sie eine wichtige Stütze ist.

Ich bitte alle Mitglieder und Freunde marxistischen linken am Sonntag wählen zu gehen und viele zu überzeugen, das auch zu tun - für die Möglichkeit in Europa ein Gegenmodell zu befördern, lohnt sich dieser kleine Aufwand!

Sabine Leidig, Vorstandsmitglied der marxistischen linken, MdB

 

Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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