"Kuba beabsichtigt keinen Marktsozialismus"

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Jose Luis Rodríguez cubasi26.12.2014: Interview mit dem ehemaligen kubanischen Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez

José Luis Rodríguez, kubanischer Wirtschaftsminister von 1995 bis 2009, gehört zu den wenigen Experten der Insel, die eine systematische und rigorose öffentliche Analyse der aktuellen Transformationsprozesse vornehmen. In einem Land, das fast jeden Tag mit einem neuen, in der Gaceta Oficial veröffentlichten Dekret erwacht und das auf strukturelle Veränderungen seines ökonomischen Modells zusteuert, sind kaum Funktionäre zu vernehmen, die die Maßnahmen verständlich erläutern, während im digitalen Raum – mit einer äußerst hohen Verbreitungsgeschwindigkeit – mit Inbrunst alle Arten von spekulativen Analysen blühen.

Auf jeden Fall ist die Wirtschaft das alles überragende Thema im Land. Kuba steht vor einem beinharten Dilemma: Entweder betreibt es einen Umbau seiner wirtschaftlichen Strukturen oder die Revolution läuft Gefahr zugrunde zu gehen. José Luis Rodríguez, Berater des Zentrums für die Erforschung der Weltwirtschaft (Centro de Investigaciones de la Economía Mundial - CIEM) in Havanna beantwortete im Vorfeld der letzten diesjährigen Sitzungsperiode des kubanischen Parlaments die Fragen der mexikanischen Tageszeitung La Jornada.

Frage: Warum Aktualisierung und nicht ökonomische Reform?

José Luis Rodríguez: Das kann man auf zweierlei Weise erklären. Zum einen wollte man betonen, dass alle Veränderungen, die man sich vorgenommen hat, die Aktualisierung eines sozialistischen Systems zur Voraussetzung haben, das auch als "möglicher Sozialismus" bezeichnet worden ist. Zum anderen wollte man sich auch von den Reformen distanzieren, die im Namen einer vorgeblichen Perfektionierung des Sozialismus in Europa am Ende zu seinem Verschwinden geführt haben.

Frage: Worin genau besteht das gewählte Wirtschaftsmodell? Wohin führt der Weg Kubas?

José Luis Rodríguez: Das gewählte Modell des kubanischen Sozialismus beinhaltet die Perfektionierung der Gesellschaft, die bisher aufgebaut worden ist und die verschiedene grundlegende Wesenszüge aufweist, die ihr sozialistisches Grundmuster unterstreichen.

In erster Linie wird das gesellschaftliche Eigentum über die grundlegenden Produktionsmittel beibehalten, das heißt diejenigen, die letztlich für die Entwicklung des Landes entscheidend sind. Der Entfaltung des nichtstaatlichen Eigentums werden durch die Reduzierung seiner Möglichkeit zur Akkumulation Grenzen gesetzt und die Erbringung von grundlegenden allgemeinen Dienstleistungen wird weiterhin umfassend und kostenlos garantiert.

Zugleich werden dem kleinen Privateigentum wie auch der Selbstständigkeit und der Arbeit auf eigene Rechnung sowie dem genossenschaftlichen landwirtschaftlichen und nicht landwirtschaftlichen Eigentum und gemischten Betrieben mit ausländischem Kapital Räume eröffnet. So geht man also von der Vorstellung aus, dass auch andere, nicht staatliche Eigentumsformen zur Entwicklung des Landes beitragen können, ohne dabei vorherrschend zu sein, das heißt auf geeignete Weise reguliert zu werden, ohne die Oberhand zu erlangen.

Das ist eine bedeutsame Veränderung, zu der man aber gelangt ist, indem man davon ausging, dass einerseits staatliches Eigentum allein den Erfolg des Sozialismus in der Phase des sozialistischen Aufbaus, in der wir uns befinden, nicht sicherzustellen vermag; und man andererseits versucht hat, diesem Kurs viele Jahre lang zu folgen und die Bilanz nicht gerade günstig ausgefallen ist.

Und letztlich ist die marxistische Theorie zu dem Schluss gekommen, dass die Existenz von Marktverhältnissen im Sozialismus einem gewissen Entwicklungsstadium gehorcht, in dem die individuelle Arbeit der Produzenten nicht vergesellschaftet werden kann und merkantile Kategorien von Nöten sind, um den Sozialismus zu verwirklichen.

Deshalb stellt sich die Notwendigkeit, diese Realität anzuerkennen, wenn wir auf einem vernünftigeren Weg der Entwicklung vorankommen wollen. Dies bedeutet nicht, dass die Existenz von Marktverhältnissen – in dem Maße, wie diese anerkannt werden – nicht überwacht und einer gesellschaftlichen Kontrolle unterworfen werden müssten, um ihre sozial nachteiligen Auswirkungen auszugleichen. Das zuvor gesagte gibt eine Vorstellung davon, dass uns dies unter unseren Bedingungen eine sozialistische Entwicklung sichern kann, deren Möglichkeit sich nach den Umständen der Unterentwicklung richtet, mit denen unsere Wirtschaft zurecht kommen muss, obwohl das natürlich keineswegs einfach ist.

Frage: Marktsozialismus?

José Luis Rodríguez: Von Seiten der so genannten Kubanologie wird das, was sich in Kuba ereignet, als "Übergang zu einer sozialistischen Marktwirtschaft" interpretiert, der notwendigerweise von strukturellen Veränderungen im politischen System begleitet werden müsse.

Frage: Was glauben Sie?

José Luis Rodríguez: Was das Erstere angeht ist zu sagen, dass jeder, der die historische Entwicklung der Erfahrungen des so genannten real existierenden Sozialismus studiert, klar und deutlich verstehen wird, dass das, was wir uns vorgenommen haben, kein Marktsozialismus ist.

Dies war eine Berufung auf die in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Angriff genommenen ökonomischen Reformen, die für eine ausgedehnte Einführung von Marktmechanismen in Ländern wie Jugoslawien, Ungarn und später mit der Perestroika auch in der UdSSR sorgten. Diese Reformen gingen von der Voraussetzung aus, dass der Markt in seinem Wirken auf keinen Fall im Widerspruch zum Sozialismus stehe, weshalb die Präsenz dieser Mechanismen immer mehr erweitert wurde, um die Wirtschaftsführung immer "effizienter" zu machen, ohne die soziale Konnotation derselben zu berücksichtigen und ohne ihre perversen Nebenwirkungen zu kontrollieren und auszugleichen. Die Geschichte hat gezeigt, dass vom Marktsozialismus letztlich nur der Markt ohne Sozialismus geblieben ist.

Die Kritiken der Kubanologie folgen der Logik, dass man, wenn man den Markt einführt, bis zu den letzten Konsequenzen, das heißt bis zum Kapitalismus gehen müsse, um eine erhöhte Effizienz zu erreichen. Von daher werden euphemistisch politische Veränderungen vorausgesetzt, um sich dieser Tendenz anzupassen, was nichts anderes bedeutet als den Übergang zum Kapitalismus einzuleiten. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber das ist es, was im Hintergrund solcher "Empfehlungen" steht.

Frage: Es gibt reichlich Leute, die Schnelligkeit bei den Veränderungen fordern und sogar solche, die sich für einen Schock aussprechen. Ist es denn überhaupt möglich den Transformationen einen höheren Rhythmus zu verleihen?

José Luis Rodríguez: Man darf nicht aus den Augen verlieren, dass nach vielen Jahren der Sonderperiode die Erwartungen der Bevölkerung zahlreich und in vielen Fällen sehr intensiv sind. Trotzdem ist das Ausmaß der Veränderungen, die für das Funktionieren der Wirtschaft erforderlich sind, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen, von großem Umfang und großer Komplexität. Es geht außerdem darum, Maßnahmen einzuführen, bezüglich derer es in unserem Umfeld bisher keine Erfahrungen gibt, weshalb man Zeit braucht, um sie auszuprobieren und zu bewerten und dabei nicht nur ihre ökonomische sondern auch ihre soziopolitische Wirkung zu betrachten, und dies angesichts der großen Bedeutung der subjektiven Faktoren innerhalb dieses Prozesses.

In diesem Sinne kann eine überstürzte Entscheidung den Aktualisierungsprozess gefährden. Das bedeutet nicht, dass man dabei nicht so weit wie möglich voranschreiten sollte, ohne aber die angestrebten strategischen Ziele aufs Spiel zu setzen. Zum Beispiel sind Entscheidungen getroffen worden, die den Verkauf von Privatwohnungen und den Zutritt zu internationalen touristischen Einrichtungen flexibilisieren und man hat die Reaktivierung von Rentnern ermöglicht, die dabei ein Gehalt bekommen können, ohne ihre Pension zu verlieren.

Kurzum besitzt, wie ich denke, die Aussage von Raúl Castro bezüglich eines Voranschreitens ohne Eile, aber ohne Pause, weiterhin volle Gültigkeit.

Frage: Wo hat es nicht den bei Verabschiedung der Leitlinien vor zweieinhalb Jahren erwarteten Veränderungsprozess gegeben?

José Luis Rodríguez: Zuerst ist es notwendig, daran zu erinnern, dass die Leitlinien einen Umsetzungsprozess von fünf Jahren oder in einigen Fällen sogar mehr vorsehen, weshalb sich viele der im Anwendungszeitraum erwarteten Auswirkungen noch im Realisierungsprozess befinden können.

Andererseits ist die Konkretisierung der Ergebnisse in der kubanischen Wirtschaft – die einen Grad der Öffnung von mehr als 47 Prozent besitzt, weshalb sie in vielem was geschieht von der internationalen Wirtschaft abhängt – einem erhöhten Maße an Unsicherheit unterworfen. Wenn wir dieser Realität noch das Vorhandensein der Wirtschaftsblockade durch die Vereinigten Staaten hinzufügen, ist es sehr schwierig, eine erhöhte Präzision bei den Rhythmen der ökonomischen Veränderungen zu erreichen.

Zusätzlich gibt es Maßnahmen, die ursprünglich unter bestimmten Voraussetzungen gestaltet wurden und im Laufe der Zeit um andere Entscheidungen ergänzt werden mussten. Ein Beispiel ist die Übergabe von brachliegenden Böden für die landwirtschaftliche Produktion, die zunächst durch das Gesetzesdekret Nr. 259 geregelt war und später um das Gesetzesdekret Nr. 300, wie auch eine Reihe weiterer Maßnahmen ergänzt wurde, um die Verwaltung dieses Sektors zu vereinfachen. Außerdem wurde das Ausprobieren neuer Verwaltungsformen in den Provinzen Artemisa und Mayabeque, ausgehend von der Analyse der Erfahrungen während ihrer komplexen Durchführung, zeitlich über die ursprünglich vorgesehene Frist hinaus ausgedehnt.

Frage: Welche Vorteile lassen sich aufgrund der im Jahre 2011 begonnenen Transformationen erkennen?

José Luis Rodríguez: Die Ordnung des kubanischen Wirtschaftsmodells musste notwendigerweise mit großen Entscheidungen beginnen, welche die Struktur der makroökonomischen Steuerung modifizieren, weshalb es logischerweise dieser Bereich ist, in dem wir einige Ergebnisse von Bedeutung wahrnehmen können.

Wenn wir uns den bedeutsamsten Problemen zuwenden, die von den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik aufgenommen werden, werden wir sehen, dass diese in der externen finanziellen Unausgeglichenheit und in der niedrigen Produktivität begründet sind, die das Land aufweist.

Was den ersten Aspekt angeht, lässt sich beobachten, wie man dank der Ausweitung der Exporte und der Substituierung von Importen sowie Einsparungen von einer in Relation zum BIP negativen Handelsbilanz von minus fünf Prozent im Jahre 2008 zu einem positiven Saldo von plus 1,6 im Jahre 2013 gelangt  ist.

In anderen Worten erbringt die positive Außenhandelsbilanz Mittel, die es erlauben, einen allmählichen Prozess der Neuverhandlung und Bedienung der Auslandsverschuldung in Angriff zu nehmen. Was diesen letzten Aspekt angeht, wurde kürzlich der Erlass von 90 Prozent der Schulden gegenüber der ehemaligen UdSSR mit Russland erreicht – eine Verschuldung, die beim Club von Paris registriert ist – und auch der Erlass von 70 Prozent der Schulden bei Mexiko. Dies führte gleichzeitig zur Bereitstellung einer substantiellen Menge von Mitteln, um die von 2009 an eingegangenen Auslandsschulden zu liquidieren.

All dies ist von strategischer Bedeutung, denn es erlaubt, verbesserte Bedingungen zur Erweiterung der ausländischen Investitionen zu schaffen, die Investitionsrate des Landes zu erhöhen und den Wachstumsrhythmus zu erhöhen, bis man in wenigen Jahren Zahlen in der Größenordnung von sechs bis acht Prozent erreicht.

Was die Arbeitsproduktivität betrifft, so ist diese in den vergangenen fünf Jahren um 7,8 Prozent gestiegen, ein Rhythmus der es, auch wenn er nicht besonders hoch ist, ermöglicht hat, dass dieser Indikator schneller gewachsen ist als das mittlere Einkommen, womit ein Inflationsdruck vermieden wurde.

Gleichwohl bleibt noch viel zu tun, um ein ausgeglichenes und nachhaltiges Wachstum zu erzielen, aber das braucht Zeit und Mittel.

Frage: Die Mehrheit der Bevölkerung nimmt noch keine Verbesserungen der Mikroökonomie war, wie soll unter solchen Umständen der Zusammenhalt bewahrt werden?

José Luis Rodríguez: Jeder Prozess einer ökonomischen Anpassung – auch wenn er unter Beachtung wesentlicher Kriterien erfolgt, um das von unserer Gesellschaft Erreichte zu bewahren – steht kurzfristig vor unvermeidlichen Herausforderungen.

Vielleicht liegt eine der größten darin, auf welche Weise die unverzichtbaren strukturellen Veränderungen durchgeführt werden sollen, damit sich das Land entwickelt und zugleich Verbesserungen des Niveaus der Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung erreicht werden, bei der sich – wie schon bemerkt – die Entbehrungen der Sonderperiode angehäuft haben.

Einige der getroffenen Entscheidungen weisen in diese Richtung. So erlaubt zum Beispiel die Restrukturierung der staatlichen Betriebe, dass diese die Lohnzahlungen an die Produktionsergebnisse anpassen, was es – dort wo die entsprechenden Maßnahmen zur Anwendung kamen – ermöglicht hat, die Löhne substantiell zu erhöhen, ohne einen Inflationsdruck zu erzeugen, was 49 Prozent der in Betrieben des staatlichen Sektors Beschäftigten potentiell neue Alternativen eröffnet.

Die Situation im Haushaltssektor erweist sich als komplexer, aber auch hier wurden, ohne das unverzichtbare fiskalische Gleichgewicht zu beeinflussen, die Gehälter im Gesundheitssektor und im Bereich des Sports angehoben. Auch im nichtstaatlichen Bereich der Wirtschaft, in dem etwa 26 Prozent der Beschäftigten aktiv sind, werden inzwischen höhere Einkünfte erzielt.

Totz dieser Fortschritte und den wahrnehmbaren Möglichkeiten, machen der Verfall der realen Löhne und die Beschränkungen bei der Ausweitung von Dienstleistungen beim Transport und beim Wohnungsbau Faktoren aus, die im Kampf um das unverzichtbare Gleichgewicht zu berücksichtigen sind, das zwischen der Befriedigung der Erwartungen und der Schaffung von Bedingungen zu seiner Erreichung erzielt werden muss.

Zusammen mit diesen notwendigerweise allmählichen Fortschritten muss ein erhöhtes Niveau an Information und Mitwirkung der Arbeiter an diesem ganzen Prozess erreicht werden, was meiner Meinung nach ein wesentliches Element darstellt, um den unverzichtbaren Konsens aufrecht zu erhalten.

Frage: Was für ein Gewicht hat die Vereinheitlichung der Währung für den Gesamterfolg der Transformation der Wirtschaft in Kuba?

José Luis Rodríguez: Die monetäre Dualität, die zur parallelen Zirkulation des kubanischen Peso (CUP) und des konvertierbaren Peso (CUC) führte, der im Jahre 1993 eingeführt worden ist, hat es ermöglicht, eine Abwertung des offiziellen Wechselkurses zu vermeiden, die, wenn es dazu gekommen wäre, zu einer sehr schwer kontrollierbaren Situation geführte hätte. Gleichermaßen hat sie es erlaubt, im Unternehmenssektor parallel dazu einen Prozess der Dezentralisierung bei der Entscheidungsfindung in Gang zu setzen, den wir heute aus der Distanz, die uns von den 90er Jahren trennt, positiv bewerten können.

Außerdem ist es durch die monetäre Dualität mittels der Schaffung der Wechselstuben (Casas de Cambio - CADECA) möglich geworden, einen bedeutsamen Teil des Liquiditätsüberschusses auszutrocknen, der sich in jenen Jahren in den Händen der Bevölkerung angesammelt und bereits 73 Prozent des BIP erreicht hatte. Zugleich wurden Konsumgüter in Devisen angeboten, die auch mit einer Verkaufssteuer belastet waren. Dies richtete sich zumindest an den Teil der Bevölkerung, der über Zugang zu Devisen verfügte, was gegen Ende des vergangenen Jahrzehnts etwa 60 Prozent der Bevölkerung betraf.

All diese Auswirkungen verloren sich in dem Maße, in dem die doppelte Währungszirkulation und der damit zusammenhängende doppelte Währungskurs die Handhabung der Buchführung in zwei Währungen zunehmend verkomplizierte, was es sehr schwierig machte, die reale wirtschaftliche Situation des Landes zu erkennen.

Deshalb hat ein Veränderungsprozess wie der aktuelle die unabdingbare Voraussetzung, unsere Haushaltsführung und Statistiken durch die Rückkehr zu einem einheitlichen Währungssystem, das auf den kubanischen Peso ausgerichtet ist, zu ordnen.

Ungeachtet dessen handelt es sich um einen Prozess von hoher Komplexität, der notwendigerweise eine zeitlang in Anspruch nehmen wird, da es darum geht, den offiziellen Wechselkurs, der heute bei 1 CUP = 1 CUC oder konvertierbarem Peso liegt, was dem US-Dollar entspricht, abzuwerten und mit dem Wechselkurs zwischen Staat und Bevölkerung, der bei einem Verhältnis von 1 CUC = 25 CUP liegt, zusammenzuführen. Dies ist zweifelsohne eine Operation, bei der behutsam vorgegangen werden muss, um sie zum Erfolg zu führen.

Aktuell wird inmitten einer unvorteilhaften externen Konjunktur an einer ganzen Reihe von Transformationen von höherer Komplexität gearbeitet. Dennoch stellt die mit den im Jahre 2011 verabschiedeten Leitlinien vorgezeichnete Marschroute die Veränderungen sicher, die unverzichtbar sind, um bei der Schaffung von Bedingungen für eine mittelfristig nachhaltige Entwicklung strategisch voranzukommen.

Die Fragen stellte die Journalistin Rosa Miriam Elizalde

Quelle: Amerika21
Original: jornada     Foto: cubasi.cu

 

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

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Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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