Reich frisst Arm - Ein, zwei, mehr Millionen Flüchtlinge

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rationalgalerie logo23.09.2015: Eine Million Flüchtlinge, zwei Millionen Flüchtlinge, wer bietet mehr? Wie auf dem Jahrmarkt werden die Zahlen ausgerufen. Bisher prophezeit der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orban, mit hundert Millionen vermuteten Vertriebenen in naher Zukunft, die meisten. Brav berichten deutsche Medien über eine zum Teil vorbildliche, zivile Willkommens-Kultur. Fast plakativ schweigt die Tag für Tag wogende Medienberichterstattung über die Ursachen des Flucht-Tsunamis. Während die ersten Seiten und die ersten Minuten noch den Flüchtlingen gehören, geht das übliche Geschäft hinter den Schlagzeilen weiter. Die Europäische Zentralbank und die US-Notenbank Fed drucken immer mehr Geld und Geld, um das üblich-üble Finanzgeschäft zu bedienen. Und während nach dem Finanzkollaps 2008 zumindest in den Feuilletons vor lauter Schreck und Geldverlust über ein Ende des Kapitalismus gerätselt wurde, wirft die apokalyptische Völkerwanderung bisher scheinbar keine Systemfrage auf, sondern nur die Frage danach, ob denn genug Turnhallen zur Verfügung stünden.

Das große Schweigen, die übergroße Heuchelei lässt die Frage nach der Verantwortung für die Flüchtlingsströme kaum zu. Dass lange vor den Schleppern Profit gemacht worden ist, mit billigen Rohstoffen, mit teuren Waffen, auf einem Markt brutaler Ausbeutung, darüber schweigt der Apologeten-Chor des Kapitalismus. - Über 80 % der Weltbevölkerung leben von weniger als 10 US-Dollar am Tag. Der Hunger in der Welt nimmt zu. Aus den aktuellsten Schätzungen der FAO (Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) geht hervor, dass 923 Millionen Menschen Hunger leiden. Die FAO schätzt außerdem, dass zwischen 2003 und 2007 die Anzahl unterernährter Menschen um 75 Millionen gestiegen ist.

Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds sind die Instrumente, die, unter dem Deckmantel einer Förderung des Welthandels zum Wohle aller, bislang nur die Interessen ihrer Kapitalmehrheitseigner (der Industrieländer) durchgesetzt haben.So wurden die meisten Entwicklungsländer im Laufe der 1980er und 1990er Jahre im Gegenzug für Kreditzahlungen sogenannten "Strukturanpassungsprogrammen" unterworfen, die als eines von vielen Elementen die Liberalisierung des Außenhandels vorsahen. Eine "Liberalisierung", die nichts anderes bewirkte als die Märkte für die Konzerne in den USA und Europa zu öffnen. Das Ergebnis: Es stieg die Arbeitslosigkeit, es nahmen Armut und Ungleichheit zu, die nationalen Produktionskapazitäten wurden abgebaut.

Länder, die sich dem ökonomischen Diktat der reichen Staaten verweigerten, die versuchten, die Ungleichheit des Welthandels zu mildern und eigene Wege zu gehen, wurden als Diktaturen gebrandmarkt und in das Regime-Change-Programm der USA aufgenommen. Der Maßstab dafür, was eine gute Diktatur ist und was eine schlechte, reicht bis in die elektronische Sprachregelung: Wer bei Google das Begriffspaar Syrien/Diktatur eingibt, erzielt rund 400.000 Treffer, das Begriffspaar Saudi Arabien/Königreich erreicht den Traumwert von 700.000 Ergebnissen. So belegt der PageRank-Algorithmus der Suchmaschine nichts anderes als eine Medienwirklichkeit, deren Interesse an der Wahrheit völlig beliebig ist: Der syrische Staat wird den Medienkonsumenten als Diktatur serviert, während die saudische Repressionsmaschine als orientalische Märchendynastie verkauft wird.

Noch während an einer menschelnden Oberfläche von der Integration der Flüchtlinge geredet wird, haben die Profit-Maximierer ganz andere Ziele: "Flüchtlinge befristet vom Mindestlohn ausnehmen" fordert der Präsident des CDU-Wirtschaftsrates Michael Bahlsen und leckt sich schon die Lippen beim Anblick neuer Billig-Löhner. Denn davon, da ist sich die Wirtschaft sicher, kann es nie genug geben. Auch wenn die Lohnstatistik feststellt, dass schon in den letzten fünfzehn Jahren die Hälfte der in Deutschland Beschäftigten um 17 Prozent weniger verdient haben als im Jahr 2000 während das Gewinneinkommen der Unternehmer um 70 Prozent geradezu explodierte.

Weil die Gewinne exorbitant sind und das Geld billig, geht in diesen Tagen ein Deal der verschwiegenen Art vor sich: Die Backpulver-Dynastie Oetker kauft sich in die Firma ESG ein. ESG, das war jenes Unternehmen, das damals den Perma-Absturz des Kampfflugzeugs "Starfighter" verhindern sollte. Heute macht der Rüstungsladen seine 250 Millionen Euro jährlich immer noch im Waffengeschäft: Man "betreut" das Transportflugzeug Transall C-160, das Militär-Flugzeug Fiat G.91 und den Kampf-Hubschrauber Bell UH-1D. Die Oetkers haben einen Riecher für profitable Geschäfte. Denn dort, wo die Mehrheit der Flüchtlinge herkommt, wird nach wie vor Rüstungsgerät aller Art umgesetzt. So fressen die Reichen die Armen in einer ganz eigenen Verwertungskette auf: Einmal als Betrogene internationaler Marktbedingungen, dann als Opfer der Rüstungskonzerne, um sie nicht zuletzt in den Willkommens-Ländern erneut zum Objekt der Profit-Gier der Lohn-Drückerei zu machen.

Quelle: U. Gellermann (rationalgalerie)

 

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100 Jahre Oktoberrevolution

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"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
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Demonstration zur Weltklimakonferenz - 4.11.2017 - Bonn
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Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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