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Nach der - vorläufigen - Niederlage von SYRIZA hat in der Linken Europas die Debatte über politische Schlussfolgerungen eingesetzt. In der Geschichte der Linken waren Niederlagen immer auch wichtige Momente der Aufarbeitung, des Lernens, der Reorganisierung. Niederlagen sind ein "Moment der Katharsis, wenn man ihn nutzt." (Mario Candeias)

Mit diesem Dossier "Linke Strategien" wollen wir zu dieser Debatte beitragen, im dem wir Artikel zusammenstellen, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Wir laden ein zur Debatte im Debattenforum von kommunisten.de:

 


  • Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus
    Der marxistische Ökonom Claudio Katz aus Argentinien über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus in Lateinamerika, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Erfahrungen und Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen und über die  Herausforderungen an die marxistische Theorie.
  • Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?
    von Alexis Tsipras
  • "Über Privateigentum, Beteiligung und kulturelle Hegemonie“
    Gilberto Valdés Gutiérrez ist stellvertretender Direktor des Philosophischen Institutes in Havanna und Koordinator der Forschungsgruppe GALFISA. In diesem Interview spricht er über das Verhältnis Kubas zu den emanzipatorischen Bewegungen auf dem lateinamerikanischen Kontinent, die aktuellen Veränderungen in Kuba und über das Verhältnis von Ökonomie, Politik und Kultur. 
  • Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen
    "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.
  • Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie
    Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand." 
  • STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!
    Im Protest gegen TTIP und CETA ist eine breite und bunte Protestbewegung entstanden, die sich einig ist in der Ablehnung. Mit der Unterzeichnung von CETA tritt der Widerstand in eine neue Phase ein. Bernd Seewöster (marxistische linke) schlägt vor, mit praktikablen Gegenvorschlägen die Behauptung der offiziellen Politik zu widerlegen, dass es keine Alternative gäbe. Er meint, das 'Alternative Handelsmandat' kann als Plattform für eine breite gemeinsame Debatte und für den Übergang aus einer rein defensiven Haltung in eine fordernde, offensive Strategie dienen.
  • Aktiv Klassenmacht aufbauen
    In einem Artikel in der Zeitschrift LuXemburg entwickelt Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE, das Konzept einer "verbindenden Partei". "Dahinter steht die Einsicht, dass eine Veränderung der Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft die Grundlage dafür ist, die politischen Kräfteverhältnisse im Staat verschieben und die ›Regierungsfrage‹ überhaupt stellen zu können", schreibt Riexinger. Die Funktion sozialistischer Parteien bestehe darin, "aktiv die Klassenmacht der Lohnabhängigen und eine gesellschaftliche Hegemonie für emanzipatorische und sozialistische Ziele aufzubauen."
  • Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"
    Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.
  • Europe ... what’s left? Strategies after the Coup
    Zur Vorbereitung der Konferenz "Europe ... what’s left? Strategies after the Coup" (2.-4.6.2016) hat d
    ie Vorbereitungsgruppe ein Thesenpapier veröffentlicht: "22 Thesen - ein Diskussionsangebot zur europäischen Strategiekonferenz «Europe – what's left?".
  • Zu den Meinungsverschiedenheiten in der DKP - Ein Diskussionsbeitrag von Georg Polikeit
    Es ist mittlerweile deutlich, dass es nicht bloß um Meinungsverschiedenheiten in einzelnen Fragen geht. Es gibt zwei unterschiedliche Grundvorstellungen von der Rolle und den Aufgaben einer kommunistischen Partei in der heutigen Situation in Deutschland.
  •  Den »dritten Pol« wieder sichtbar machen
    Mario Candeias über mögliche Strategien gegen den autoritär regierenden Machtblock und einen sich radikalisierenden Rechtspopulismus
  • "Einen alternativen Plan für Europa verfolgen"
    In dieser durch die ökonomische, soziale und politische Krise zugespitzten Lage brauchen die verschiedenen Akteurinnen und Akteure der radikalen Linken, sozialen Bewegungen, kämpferische Gewerkschaften, akademische Linke und politische Parteien, eine breite, kritische und ohne Tabus geführte Debatte", heißt es in einer Erklärung von transform! europe.
  • Zeit für eine linke Regierung?
    Schon weit vor der Bundestagswahl 2017 nimmt die Debatte über "Rot-Rot-Grün" wieder Fahrt auf. Ein erster Überblick.
  • Sinistra Italiana orange oder eine einheitliche Linke?
    Über die Krise der radikalen Linken Italiens und die bislang ergebnislosen Versuche eine handlungsfähige, starke Linke zu formieren.

  • Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs:
    Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

    Für Thomas Seibert (Interventionistische Linke, Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne, Mitherausgeber von kommunisten.de) muss die Linke angesichts der Globalisierung des Kapitals den längst fälligen Übergang zu einer transnationalen Politik weiter forcieren - ein mehrjährigen Prozess, der zunächst auf nationaler und lokaler Ebene und darum in jeweils unterschiedlicher Weise angegangen werden muss. In dem Dreieck Niederlage von SYRIZA - Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen - "Anti-Terror-Kampf" der Herrschenden bewegen sich sein Überlegungen für die Organisierung des "dissidenten Drittels" der Gesellschaft. "Mit der Orientierung an der Demokratiefrage steht das dissidente Drittel in der Perspektive der sozialen Kämpfe der letzten drei Jahrzehnte, die sich meist als Demokratiekämpfe, als Kämpfe um 'wirkliche', 'echte' oder 'wahre' Demokratie (democracia real ya!) verstanden haben", schreibt er.
  • Die Linken müssen die Mehrheitsfrage stellen
    Bettina Jürgensen und Leo Mayer (marxistische linke) gehen in diesem Beitrag davon aus, dass der Sieg der Eurogruppe über SYRIZA ein Pyrrhussieg war und nicht verbergen kann, dass die neoliberale Hegemonie weitere Risse bekommt. Sie treten für das Zusammenführen von rot-rot-grün - plus lila - als gesellschaftliche Strömungen und Bewegungen. Sie schreiben: "Wir brauchen die Sammlung des Widerspruchs: gegen das Zerstörung der Demokratie, gegen Fiskalpakt, gegen TTIP, CETA und TISA, gegen das geplante wie das bestehende Asylgesetz und die Vorratsdatenspeicherung, gegen das Tarifeinheitsgesetz, gegen die Rücknahme der Energiewende". Sie fordern dazu auf, "die Mehrheitsfrage zu stellen; wie wir es relativ erfolgreich z.Zt. mit TTIP machen".
  • Für einen 'Plan A'
    Wenn die SYRIZA-geführte Regierung keine Möglichkeit hatte, die Gegenseite zu irgendetwas zu zwingen, dann nicht weil sie keinen 'Plan B' in der Tasche hatte, sondern weil sie bei anderen Regierungen keine Verbündeten finden konnte, und weil die Linke in den anderen europäischen Ländern – vor allem in Deutschland - keinen 'Plan A' hatte, um die Stärke zu entwickeln mit der sie die Regierungen zu Zugeständnissen hätte zwingen können.

    Und so steht vor allem für die deutsche Linke die Frage nach dem 'Plan A': Wie kann eine gesellschaftliche und politische Kraft formiert werden, die in der Lage ist, der Regierung in Berlin in den Arm zu fallen und einen Politikwechsel durchzusetzen? Von Leo Mayer, marxistische linke:
  • Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik
    Die Friedensfrage ist erneut zu einer Frage des Überlebens der Menschheit geworden. Die Zielstellung linker Politik ist die alte: Entmilitarisierung internationaler Konflikte, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schaffung von internationalen Regimen gemeinsamer Sicherheit sowie die Stärkung der Organisation der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der UNO-Charta. Neu ist die Komplexität, in der sich die gegenwärtigen Kriege und die Militarisierung des Globalisierungsprozesses vollziehen.
  • 21. Parteitag der DKP: Was ist nötig? - Wohin geht die DKP?
    Erklärung zum 21. Parteitag der DKP am 14./15. November 2015
    Zwei Stellungnahmen zum 21. Parteitag der DKP
  • "DIE WAHRHEIT ÜBER GRIECHENLAND, DIE EUROKRISE UND DIE ZUKUNFT EUROPAS"
    "Griechenland braucht endlich eine Chance auf Wachstum und nicht neue Kredite, um alte Schulden bedienen zu können." Das sagt Giorgos Chondros, Mitglied im Syriza-Zentralkomitee und 'Kontaktmann' ins deutschsprachige Ausland. In seinem jetzt erschienen Buch "DIE WAHRHEIT ÜBER GRIECHENLAND, DIE EUROKRISE UND DIE ZUKUNFT EUROPAS" berichtet er aus erster Hand, was in den wochenlangen Verhandlungen mit der EU und der sogenannten Troika tatsächlich besprochen wurde und wie dabei gerade deutsche Medien eine Art Propagandakrieg gegen Griechenland und die Politik von Syriza führten. In einem eigenen Kapitel befasst er sich mit der Entwicklung und Perspektive von SYRIZA.
  • Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”
    'Blockupy goes Athens' hat neun provisorische Überlegungen nach dem popularen Oxi und dem Ja von Syriza zum Memorandum veröffentlicht; geschrieben nach der Abstimmung im griechischen Parlament und vor der endgültigen Entscheidung der Eurogruppe.
  • SYRIZA: INTRODUCTION TO THE GOVERNMENTAL PROGRAM, Sept. 2015
    THE LEFT GOVERNMENT UNDER NEW CONDITIONS: A STRONGHOLD TO DEFEND.

    Regierungsprogramm von Syriza, September 2015
  • Alexis Tsipras: "Der Kampf geht weiter!"
    „Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen“ - Interview mit dem griechische Regierungschef Alexis Tsipras am 29. Juli 2015.
  • Dario Machado: "Was heißt es heute, links zu sein?"
    Dr. Darío L. Machado Rodríguez aus Havanna ist Professor der Philosophie und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Cuba Socialista. In dem Artikel (Anlage) befasst er sich mit der Frage, was es heute bedeutet, links zu sein. Er unterscheidet dabei zwischen "links stehen" und "links sein".
  • Álvaro García Linera: Lehren für die Linke in der ganzen Welt
    "Die erste Lehre und der erste Erfolg, die ich gern bezüglich dieses lateinamerikanischen Aufstands erwähnen möchte, ist »Demokratie als revolutionäre Methode«", sagte der Vizepräsidenten des Plurinationalen Staates Bolivien, Álvaro García Linera, auf der Eröffnungsfeier des 20. Treffens des Foro de São Paulo in La Paz, Bolivien. In seiner Rede analysierte Álvaro García die Entwicklung Lateinamerikas in den zurückliegenden 24 Jahren, benannte die Erfolge und die Herausforderungen für die Linke, um „die revolutionären Prozesse zu bewahren und zu vertiefen - nicht nur auf dem lateinamerikanischen Kontinent, sondern auch in Europa, Asien, Afrika, in der ganzen Welt“.
  • Es gibt keine Sozialismus-Rezepte - weder in Bolivien noch anderwo
    Einen analytischen und theoretischen Hintergrund für die Entwicklungen in Bolivien und ihre politische Einordnung liefert ein dem 'Journal of Socialist Renewal' gewährtes Interview des in La Paz lebenden und geachteten Marxisten Hugo Moldiz.
  • Linksregierungen: Möglichkeiten und Grenzen
    "Wenn wir die drei große Dimensionen des Problems berücksichtigend, können wir die Perspektiven unter drei Aspekten zusammenfassen: objektive Bedingungen, subjektive Schwierigkeiten und knappe Zeit." Valter Pomar beschäftigt sich in seinem Beitrag auf dem Internationalen Seminar der PT Mexico im März 2012 mit den Bedingungen und Erfahrungen von mehr als 10 Jahren progressiver und linker Regierungen in Lateinamerika. Valter Pomar war Mitglied der Nationalen Leitung der PT Brasilien (Partido dos Trabalhadores) und Sekretär des Foro Sao Paolo.
  • Überlegungen zu Übergängen in mögliche Sozialismen im 21. Jahrhundert
    Thomas Gable befasst sich mit den Perspektiven revolutionärer Politik unter "Rahmenbedingungen, wie sie Gramsci bereits in den 30er Jahren für Westeuropa beschrieben hat, und die für viele marxistische Organisationen über Jahrzehnte der Normalfall sein werden".
  • Integrativer Marxismus und das Denken einer neuen Kultur
    Thomas Metscher geht der Frage nach der Zukunft des Marxismus nach. Diese hat eine Seite, die auf marxistischer Seite oft unberücksichtigt bleibt. Es ist die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Sie geht der Frage nach seiner Zukunft voraus. Was genau meint ‚zukunftsfähiger Marxismus‘? Wonach fragen wir, wenn wir nicht nur nach dem Marxismus allgemein, sondern ausdrücklich nach seiner Zukunftsfähigkeit fragen?
  • Ein Plädoyer für eine ökologische Rekonstruktion des Marxismus
    Für Daniel Tanuro bedeutet der ökologische Zwang eine radikale Veränderung der objektiven Bedingungen für den Übergang zum Sozialismus. Die dringendste Aufgabe ist der völlige Umbau der Energieversorgung, der sich innerhalb der kommenden zwei Generationen vollziehen muss. Tanuro ist der Überzeugung, dass dieses Erfordernis im Rahmen des kapitalistischen Systems nicht erfüllbar ist. Er stellt die Frage: Sind die Ideen von Marx relevant für den Umgang mit dieser Situation?
  • Was tun ?! - Vorschläge für eine Offensive der Linkspartei
    Andreas Hallbauer, Mitglied der Partei DIE LINKE und Koordinator des Forums Wirtschafts- und Sozialpolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin ist der Meinung, dass die Linkspartei Schritte für eine linke Gegenoffensive in die Wege leiten muss - auf drei Ebenen: national, regional und global.
  • Projekt Parteientwicklung. - Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
    Verankern, verbreiten, verbinden - Projekt Parteientwicklung.

    Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
    23. November 2013
    Katja Kipping und Bernd Riexinger
  • Politische Thesen
    Auf seiner 9. Tagung am 23./24. Januar 2010 hat der Parteivorstand der DKP beschlossen, die vom Sekretariat vorgelegten Politischen Thesen zu veröffentlichen und zur Grundlage eines breiten und intensiven Diskussionsprozesses in der gesamten Partei zu machen. Diese Thesen werfen neue Fragen zur zukünftigen Tätigkeit der Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland auf, beziehen sich jedoch ausdrücklich auf die aktuelle Programmatik der DKP. Diese Thesen wurden nie auf einem Parteitag zur Beschlussfassung gestellt. Jedoch formierte sich in der Ablehnung der "Thesen" eine neue Mehrheit auf den Parteitagen, organisiert um die Strömung "Theorie und Praxis". Mit dem 21. Parteitag im November 2015 hat die DKP dann eine grundlegende andere Richtungsentscheidung getroffen und sich in wesentlichen Teilen auch vom Parteiprogramm aus dem Jahr 2006 verabschiedet. Nichts desto trotz bleiben die "Politischen Thesen" eine Anregung für die Debatte marxistischer Kräfte.


foto: "La Conversación", La Habana, Cuba

#ausgehetzt. Demo gegen Seehofer, Söder, Dobrindt & Co
#ausgehetzt. Demo gegen Seehofer, Söder, Dobrindt & Co

18.07.2018: Am Sonntag (22.7.) wird in München gegen die Politik von Söder, Seehofer, Dobrindt &Co demonstriert. Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft unter dem Motto »#ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst!« zu der Demo auf.

Rebellion und Ausnahmezustand im Irak
Rebellion und Ausnahmezustand im Irak

16.07.2018: massive Proteste im Süden des Irak ++ Regierung verhängt Ausnahmezustand ++ Geschachere um Regierungsbildung hält an ++ Irakische Kommunistische Partei warnt vor "einer Politik der verbrannten Erde" mit der friedlicher Regierungswechsel und nationales Reformvorhabens verhindert werden sollen ++ Maliki droht mit Bürgerkrieg ++ Anhang: "Nach den Wahlen im Irak: ein Schritt zum Neuaufbau der Macht von unten" - eine Analyse von David Bacon

Es gibt klare Grundsätze
Es gibt klare Grundsätze

Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)       16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch nur zwei Sitze: Raid Fahmi, Generalsekretär der ICP, in Bagdad; und Haifaa al-Amin in Nasiriyah (Provinz Dhi Qar). Die Verhandlungen zwischen den wichtigsten politischen Akteuren über die Bildung einer Regierungskoalition laufen. Der Prediger Muqtada verhandelt im Namen von Sayirun. Dies wirft die Frage auf, welchen Einfluss die ICP auf die Verhandlungen hat und wie sie bisher über de [ ... ]

Hamburg: Seebrücke – für sichere Häfen!
Hamburg: Seebrücke – für sichere Häfen!

15.07.2018: Bundesweit finden seit Tagen in vielen Städten Demonstrationen und Aktionen für sichere Häfen statt, so auch in Hamburg. Am Freitag (13.7.) gingen mehr als 4.500 Menschen allein in Hamburg gegen die tödliche Abschottungspolitik der EU auf die Straße. Sie folgten dem Aufruf der Initiative SEEBRÜCKE HAMBURG, die zu einer Kundgebung und Demonstration für das Recht auf Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und gegen Abschiebungen aufgerufen hatte.

Es waren nicht nur drei! - Kein Schlussstrich!
Es waren nicht nur drei! - Kein Schlussstrich!

14.07.2018: Am Tag der Urteilsverkündung des NSU-Prozesses (11.7.) wurden in vielen Städten Demonstrationen unter dem Motto KEIN SCHLUSSSTRICH! durchgeführt. Tausende Menschen machten deutlich, dass der gesamte Prozess und auch die Urteile gegen Zschäpe, Wohlleben und den anderen Tätern des NSU viele Antworten und Aufklärung über die Morde der NSU schuldig bleiben.

Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt
Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt

13.07.2018: Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und dem Vorsitzenden der slowenischen Levica (Die Linke), Luka Mesec:

69 Flüchtlinge am 69. Geburtstag abgeschoben. Einer erhängt sich
69 Flüchtlinge am 69. Geburtstag abgeschoben. Einer erhängt sich

12.07.2018: Am Dienstag freute sich Seehofer noch, dass am Tag seines 69. Geburtstages 69 Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben wurden ++ Gestern erhängte sich einer der Abgeschobenen ++ Rücktritt von Seehofer verlangt ++ CSU im Bayerischen Landtag: Retter sind Helfer von Schleppern ++ Claudia Stamm (MdL, mut) kritisiert den "herzlosen und inhumanen Antrag" (Rede im Wortlaut)

Kein Schlussstrich! - Demo in Hamburg
Kein Schlussstrich! - Demo in Hamburg

12.07.2018: An der Hamburger Kundgebung “Nach 5 Jahren NSU-Prozess - Kein Schlussstrich” am 11. Juli 2018 nahmen rund 1.200 Demonstranten/innen teil. Die Kundgebung fand parallel zu den bundesweiten Aktionen an diesem Tag statt.

#NosEstanMatando – Sie bringen uns um – Kolumbien nach den Wahlen
#NosEstanMatando – Sie bringen uns um – Kolumbien nach den Wahlen

12.07.2018: Sarah Schmidt, Kolumbien, über die Lage nach dem Wahlsieg des rechtsextremen Ivan Duque ++ systematische Morde an Anhänger*innen des unterlegenen linken Kandidaten Gustavo Petro und Aktivist*innen sozialer Bewegungen ++ Rückblick auf den Wahlkampf und die Wahl

Tarifabschluss für Redakteur*innen
Tarifabschluss für Redakteur*innen

11.07.2018: In der Tarifrunde der Redakteur*innen in Tageszeitungen hat es am 2. Juli 2018 einen Abschluss gegeben. Die Gehälter der Zeitungsjournalist*innen erhöhen sich zum 1. Mai 2018 um 1,9 Prozent, zum 1. Mai 2019 noch einmal um 2,4 Prozent. Des weiteren gibt es im August 2018 eine Einmalzahlung von 500 Euro und zum März 2020 noch einmal 600 Euro. Die Laufzeit geht über mehr als 2 ½ Jahre.

Opel will in Rüsselsheim 3.000 Arbeitsplätze vernichten
Opel will in Rüsselsheim 3.000 Arbeitsplätze vernichten

09.07.2018: Die französische Zeitung "Le Monde" berichtet, die Opel-Mutter PSA wolle Teile des Entwicklungszentrums verkaufen. Diese Zeitungsmeldung, überraschte den Opel-Betriebsrat und die Belegschaft.

Der fotoscheue Netanjahu
Der fotoscheue Netanjahu

09.07.2018: Der Chef der israelischen Rechtsregierung, Benjamin Netanjahu, scheut Fotos. Natürlich nicht, wenn sein eigenes Konterfei abgebildet wird. Auch nicht, wenn er zusammen mit seinem Busenfreund, dem von alten Weltmachtpositionen träumenden USA-Präsidenten Trump gezeigt wird. Angst hat Netanjahu aber vor Bildern oder Videos von israelischen Soldaten, die "in Erfüllung ihrer Pflicht" beim Einsatz am Gaza-Streifen oder im besetzten Westjordanland Palästinenser misshandeln, aus ihren Häusern vertreiben oder mit scharfen Schüssen verwunden und töten.

"Zwischen Welten – Hanns Eisler und die Umbruchsjahre"

06.07.2018: Am 6. Juli vor 120 Jahren wurde Hanns Eisler in Leipzig geboren. Kindheit und Jugend verbrachte er in Wien. Während der EislerTage Juni 2018 in Wien erörterten Teilnehmer*innen eines wissenschaftlichen Symposions Facetten seiner politischen Biografie, seines kompositorischen Wirkens 1918, 1938, 1948 und auch seines Nachwirkens 1968 ff. Gesangsstudierende stellten sich in einer breiten Auswahl aus seinem lebenslangen Liedschaffen interpretatorischen Ansprüchen. Selten zu hörende kammermusikalische Werke aus dem US-amerikanischen Exil wurden professionell dargeboten, eine nach Eislers Entwürfen (1948) rekonstruierte Trauermusik für Egon Erwin Kisch uraufgeführt. Als Veranstalterin fungierte die Internationale Hanns Eisler Gesellschaft e.V., Berlin (IHEG; Prof. Dr. Hartmut  [ ... ]

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken
Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier Angeklagten kommen, ein großes Medienaufkommen für diese Tage ist jetzt schon sicher. Doch was kommt danach?

ver.di: "Menschen zu retten, darf kein Verbrechen sein"
ver.di:

04.07.2018: Der Gewerkschaftsrat von ver.di kritisiert, dass die "Äußerungen von Horst Seehofer zur Lifeline zeigen, dass die rechtspopulistische Stimmungsmache gegen Migrant/innen und Flüchtlinge im Zentrum der Politik angekommen ist. Doch das Leben einzelner Schutzsuchender darf nicht zum Spielball des Gerangels in der großen Politik werden. Das Recht auf Leben gilt auch auf hoher See!". Dokumentiert:

TAG X IST DER 11.7.18
TAG X IST DER 11.7.18

Die Urteilsverkündung im NSU-Prozess ist am Mittwoch, den 11. Juli 2018      
04.07.2018: Gestern (3.7.) hat der Vorsitzende Richter Götzl den Termin der Urteilsverkündung im NSU Prozess vor dem OLG in München bekannt gegeben. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt – nach über 400 Verhandlungstagen bleiben für uns mehr Fragen als Antworten. Wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.

Mexico vor einem politischen Umbruch!?
Mexico vor einem politischen Umbruch!?

update 04.07.2018: Heute hat das Nationale Wahlamt INE die vorläufigen Ergebnisse der Wahl zur Abgeordnetenkammer und zum Senat bekanntgegeben: »Juntos Haremos Historia« hat die Mehrheit in beiden Kammern erobert. 02.07.2018: López Obrador (AMLO) zum Präsidenten Mexicos gewählt ++ ruhige Wahl nach gewalttätigstem Wahlkampf mit 140 Toten ++ Siegesfeier auf dem überfüllten Zócalo ++ AMLO verspricht Transformation, neue Demokratie und Kampf gegen Korruption ++ für Javier Tolcachier ist die Wahl von AMLO eine große Chance für Mexico und Lateinamerika ++ Jorge Majfud schlägt vor, radikale Veränderungen zu verlangen, um Veränderungen im Bereich des Möglichen zu erreichen

Türkische Zustände in Deutschland: Razzia im Bielefelder Kurdistan-Zentrum
Türkische Zustände in Deutschland: Razzia im Bielefelder Kurdistan-Zentrum

04.07.2018: In Bielefeld ist am Morgen des 3. Juli das Demokratisch-Kurdische Gesellschaftszentrum (DKTM) von der Polizei durchsucht worden. Die Polizei hat sich um 6.00 Uhr gewaltsam Zugang zu den Räumlichkeiten verschafft und zahlreiche Gegenstände beschlagnahmt, darunter Bücher, Transparente, Fahnen und Bilder.

Kein Schlussstrich!
Kein Schlussstrich!

03.07.2018: Am Sonnabend nach der Urteilsverkündung im Münchener NSU Prozess wird es in mehreren deutschen Städten Aktionen geben. Auch in Hamburg ruft eine Initiative dazu auf.

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung
Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater
02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

Sozialistin schlägt Spitzenpolitiker der Demokraten bei Kongressvorwahlen in New York
Sozialistin schlägt Spitzenpolitiker der Demokraten bei Kongressvorwahlen in New York

29.06.2018: Das, was mit dem Wahlkampf von Bernie Sanders los getreten wurde, beginnt Früchte zu tragen. Alexandria Ocasio-Cortez, Mitglied der Democratic Socialists of America, hat bei den Vorwahlen der Demokraten zum Kongress im 14. Distrikt von New York City (Bronx&Queens) den langjährigen Abgeordneten Joe Crowley geschlagen.

Großkonflikt um Tarifverträge der Druckindustrie im Herbst 2018
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28.06.2018: Die Druckindustrie steht 2018 vor einer möglichen Zäsur in der Tarifpolitik. Die Unternehmer haben – frühzeitig – den Manteltarifvertrag (MTV) zum 30. September 2018 gekündigt und sind mit einigen Gegenforderungen zur Arbeitszeit, Regulierung der Maschinenbesetzung, Bezahlung der Schichtarbeit u.a. aufgetreten. ver.di hat zum 31. August 2018 die Lohntarife gekündigt und fordert eine Erhöhung um 4,5 Prozent. Somit fallen Lohn- und Mantelrunde zusammen, was eine Herausforderung für die Gewerkschaft bedeuten dürfte.

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27.06.2018: Über 200 Menschen wurden von der Besatzung des Rettungsschiffes »Lifeline« gerettet. Doch bislang erklärt sich kein europäisches Land bereit, die Flüchtenden aufzunehmen. Das Rettungsschiff einer Dresdner Hilfsorganisation mit 17 deutsche Besatzungsmitgliedern kreuzt seit Tagen zwischen Malta und Italien.

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25.06.2018: Die seit Anfang April immer wieder zwei Tage streikenden französischen Eisenbahner*innen wollen ihren Kampf gegen die "Liberalisierung" und möglich werdende Privatisierung des staatlichen Eisenbahnunternehmens SNCF und gegen die damit verbundenen Verschlechterungen für die Beschäftigten nicht aufgeben, obwohl das französische Parlament am 13./14. Juni das von Staatschef Macron gewollte Gesetz zur "SNCF-Reform" endgültig verabschiedet hat.

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24.06.2018, 23:00 Uhr: 93 Prozent der Stimmen ausgezählt ++ Demokratischen Partei der Völker (HDP) gelingt mit bisher fast 12 Prozent der Stimmen der Sprung über die Zehnprozenthürde ++ Erdoğan erklärt sich zum Wahlsieger ++ Wahlbetrug im ganzen Land ++ HDP und CHP bezweifeln Wahlergebnis

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