Neuer isw-report: Fluchtursachen - Festung Europa - Alternativen

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isw report104 cover21.02.2016: Das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, hat den isw-report 104 mit dem Titel "Auf der Flucht" veröffentlicht. Die isw-Autoren Claus Schreer, Fred Schmid und Conrad Schuhler untersuchen in dem report die Dimensionen der Flüchtlingsströme; ihre Ursachen; die Maßnahmen, mit denen sich der "Westen" gegen die Ströme abschotten will, und wie eine humane Flüchtlingspolitik aussehen müsste. Die Ursachen der Flucht nämlich Krieg, Armut, Umweltkatastrophe lassen sich in einem Wort zusammenfassen: globaler Kapitalismus.

"Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen", formulierte jüngst Daniela Dahn. Man muss diesen strukturell gnadenlosen Kapitalismus zwingen, seine Logik aufzugeben. Wer ist dieses "man"? Alle sozialen Elemente, die durch den globalen Kapitalismus bedroht sind: weite Teile der Arbeiterklasse, der Mittelschichten, des umweltbewussten und auf Frieden und sozialen Ausgleich gesonnenen "Bürgertums" und die Flüchtlinge und ihre Landsleute zu Hause, die in Armut und Kriegsgefahr gehalten werden. Es ist Zeit für einen "neuen Klassenkampf" (Slavoy Zizek).

Ausführlich setzen sich die Autoren mit den 10 gängigen Vorurteilen zum Thema Flüchtlinge und Asyl auseinander. In deren Mittelpunkt stehen die Propagandaformeln, Deutschland könne nicht das Sozialamt für die ganze Welt sein,und die Integration der Flüchtlinge würde Deutschland finanziell überfordern. Tatsächlich bewegt sich die Völkerwanderung aus dem Süden zunehmend in Richtung Industrieländer des Nordens, wo z.B. die G7-Staaten, die nur 10% der Weltbevölkerung stellen, fast die Hälfte des Welt-Sozialprodukts für sich beanspruchen. Doch erst Ende 2015 gehört Deutschland in absoluten Zahlen unter die ersten 10 der Hauptaufnahmeländer. Relativ zur Bevölkerungszahl und erst recht relativ zur wirtschaftlichen Leistungskraft ist Deutschland bisher noch "unterfordert". 1% der Bevölkerung sind heute Flüchtlinge, im Libanon sind es 25%. Zur Finanzierungskraft Deutschlands: das reichste Promille der Bevölkerung, 40.000 Haushalte, besitzt 17% des gesamten Privatvermögens: 1,5 Billionen Euro. Würde man diese obersten Zehntausende mit nur 2% Vermögensabgabe besteuern, hätten wir im Jahr 30 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen, was den Integrationskosten für 2,5 Millionen Flüchtlinge entspricht.

Geld ist also da. Aber die es haben, wollen nichts davon hergeben. Stattdessen die Grenzen dichtmachen, die Flüchtlinge abschrecken und im Zweifel ertrinken lassen. Die Alternative lautet: weiter kapitalistische Barbarei oder solidarisches Gemeinwesen.

Quelle: isw

isw-report 104
Februar 2015
44 Seiten
4,00 Euro zzgl. Versand

Bestellung und Fragen unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

siehe auch: Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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