Rojava: Aufbau einer selbstverwalteten Wirtschaft

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Rojava flickr janetbiehl 2397730666002.03.2016: kommunisten.de sprach mit dem Historiker, Autoren und Rojava-Experten Michael Knapp über die ökonomischen Konzepte der Revolution in Rojava (Nordsyrien). Michael Knapp ist Mitglied des Kurdistan-Solidaritäts-Komitees in Berlin und bereiste Rojava mehrmals in den letzten Jahren.


Frage: Könntest du uns zu Beginn einen Überblick über den früheren Aufbau  der Wirtschaft in Nordsyrien, also vor den Umwälzungen und dem politischen Projekt Rojava, geben. Wie war die Wirtschaft damals  aufgebaut?

Michael Knapp: Die Ökonomie in Nordsyrien war ähnlich wie in den anderen Teilen Kurdistans auch, durch eine quasikoloniale Situation geprägt. Das bedeutet, dass der Großteil der Landwirtschaftlichen Produktion aber auch mindestens 60% der Ölförderung im Norden Syriens, allerdings alle Formen der Weiterverarbeitung im Süden des Landes stattfand. Die verarbeiteten Produkte wurden dann wieder in Rojava verkauft. Das zeigt sich besonders in der Weizenproduktion. So bestanden die landwirtschaftlich genutzten Flächen nahezu aus einer Weizenmonokultur, andere Produkte konnten nicht angebaut werden. Allerdings befinden sich in Nordsyrien kaum Mühlen zur Weiterverarbeitung des Weizens und so entstand die absurde Situation, dass sich die Einwohner_innen des Kantons Cizire nach der Revolution zunächst nur schwer mit Brot versorgen konnten, da zwar Getreide vorhanden war, welches ganz Syrien wohl für zehn Jahre ernähren könnte, aber keine großen Mühlen. Die Menschen setzten Handmühlen ein, um Getreide für den Eigenbedarf zu mahlen.

Die Weizenmonokultur resultiert ebenfalls aus der Politik des arabischen Gürtels. Diese wurde 1965, also zwei Jahre nachdem sich die Baath Partei in Syrien an die Macht geputscht hatte, umgesetzt. Kurd_innen wurden aus der Region zwangsumgesiedelt und arabische Bauern angesiedelt, gleichzeitig wurde das Pflanzen von Bäumen in der Region genehmigungspflichtig, was dazu führte, dass ein nahezu vollkommen baumfreier Streifen entstand. Rojava wurde als inländische Kolonie zur ökonomischen Ausbeutung genutzt, während die kurdische Bevölkerung ausgegrenzt, verleugnet und verfolgt wurde. Die Landreformen des Regimes führten zur Enteignung von kurdischem Landbesitz und zur Arabisierungspolitik der kurdischen Region, indem auf diesen »verstaatlichten«
Ländereien Zehntausende arabische Siedler angesiedelt worden waren.

Frage: Für MarxistInnen bedeuten Revolutionen vor allem auch ökonomische Umwälzungen, verbunden mit Veränderungen in der Eigentumsfrage. Im real existierenden Sozialismus bedeutete diese Veränderung meistens Überführung in Staatseigentum. Oft mit der Folge, dass die Menschen sich mit dieser Form des Eigentums nicht identifizieren konnten. Was für eine Rolle spielt die Ökonomie in der Weltanschauung der kurdischen Freiheitsbewegung? Und wie werden diese Vorstellungen in Rojava umgesetzt?

Michael Knapp: Zunächst einmal muss festgestellt werden, dass  auch die kurdische Freiheitsbewegung in der Tradition des Sozialismus steht. Allerdings sieht sie die ökonomische Frage als einen wichtigen Widerspruch aber nicht als Hauptwiderspruch an. Sie geht davon aus, dass die Herausbildung staatlicher Zivilisation in Sumer (der südliche Teil der Kulturlandschaft des mesopotamischen Schwemmlandes) schon die Grundlage für das heutige Ausbeutungssystem legte, und dass die Unterwerfung der Frau als erste "kolonisierte Nation“ eine Vorbedingung zur Durchsetzung von Staatlichkeit war. Sie kritisiert marxistische Gesetzmäßigkeiten des historischen Materialismus als eurozentristisch, da sie den Gesellschaften des Mittleren Ostens eine Industrialisierung als Vorbedingung für den Sozialismus vorgeben und damit westliches Fortschrittsdenken reproduzierten.

Stattdessen geht die kurdische Bewegung wie auch Engels von einer Art Urkommunismus aus, den Öcalan als "natürliche Gesellschaft“ bezeichnet. Diese ist jedoch nicht zwangsläufig, deterministisch unterworfen worden, sondern durch einen Prozess der Gewalt. Sie existiert jedoch bis heute parallel zur "staatlichen Zivilisation“ als "demokratische Zivilisation“ weiter. Von diesem Standpunkt nähert sich die kurdische Bewegung der ökonomischen Frage. Etatismus und damit auch Formen von Planwirtschaft werden abgelehnt, stattdessen setzt die kurdische Bewegung auf Demokratisierung der Ökonomie.

So wurde das ehemalige syrische Staatsland (80% der Gesamtfläche) weder den ehemaligen Großgrundbesitzern zurückgegeben, noch wurde es in irgendeiner Form verstaatlicht – stattdessen wurde es vergesellschaftet. Der Unterschied zwischen diesen Begriffen mag vielleicht zunächst nicht klar sein, aber diese Flächen wurden keiner zentralen Kontrolle unterstellt, sondern werden von regionalen Räten verwaltet und befristet je nach Bedarf den Ökonomiekommissionen der Kommunen, was in Rojava Straßenräte bedeutet, zugeteilt. Diese Kommissionen bauen ein Netzwerk von Kooperativen auf, von der Landwirtschaftskooperative zur Raffineriekooperative, Brotbackkooperative bis zur Werkstattkooperative etc..

In einer Untersuchung, die wir vor Ort im November 2015 durchführten, war festzustellen, dass die Kooperativen zwar meist in kleinem Maßstab arbeiten, aber das Modell sich zu entwickeln scheint. So gibt es bei Amude im Kanton Cizire eine landwirtschaftliche Kooperative die mehr als 2.000 Haushalte versorgt und gleichzeitig für den Austausch mit anderen Kooperativen und den Markt produziert. Angestrebt wird, dass die Kooperativen einen Austausch untereinander, koordiniert von Räten, entwickeln und so der Gebrauchswert wieder eine zentrale Bedeutung jenseits des Tauschwerts einnimmt. In diesem Rahmen soll die Produktion an den Bedürfnissen der Bevölkerung entlang stattfinden – diese werden nicht durch einen Plan festgestellt sondern durch die Straßenräte, die Kommunen, ermittelt und in der Föderation mit anderen Räten geklärt.

Wie gesagt, es gibt auch einen Markt. Dieses Modell der Ökonomie beruht wie das gesamte System in Rojava auf Freiwilligkeit, das heißt es existieren alle möglichen Formen von Verwaltung und Ökonomie nebeneinander. Es gibt sogar 20% Grundbesitz, teilweise Großgrundbesitz, da 80% des Landes unter der Kontrolle der Räte stehen und viel davon noch nicht genutzt wird stellt sich hier im Moment zumindest keine Landfrage. Ein Angriff auf die selbstverwaltete Ökonomie würde jedoch zur Selbstverteidigung führen. Aber auch die Marktpreise von Grundnahrungsmitteln und anderen lebenswichtigen Gütern werden von den Räten kontrolliert. Die oben beschriebenen Faktoren begünstigen natürlich den Aufbau einer solchen Ökonomie, da praktisch keine Großindustrie in Rojava besteht sondern höchstens kleine Werkstätten, Bäckereien etc. Der größte Betrieb in Rojava hat 14 Angestellte. Das soll sich aber ebenfalls ändern, geplant ist der Aufbau einer selbstverwalteten, ökologisch, demokratischen Industrie – allerdings steht dem noch aufgrund von Krieg und Embargo ein langer Weg bevor.

Frage: Du hast eben betont, dass es in Rojava eine Mischung der Eigentumsformen gibt: Privateigentum und gesellschaftliches, kollektives Eigentum. Kannst du uns mehr zu diesen kollektiven Kooperativen erzählen?

Michael Knapp: Ich habe ja schon das eine andere gesagt, aber was denke ich wichtig ist, dass es bei diesen Kooperativen nicht darum geht, neue kapitalistische Kleinunternehmen zu gründen, was ja dann sehr gut mit dem Dogma des Neoliberalismus zusammenpassen kann, sondern dass die Ökonomie und damit auch die Kooperativen unter demokratischer Kontrolle stehen. Wie gesagt, die Kooperativen gehen aus den Ökonomiekommissionen der Kommunen hervor, die Kommune bestimmt die Leitung der Kooperative, Probleme werden in der Kommune geklärt. Es ist gesetzlich verboten, dass sich die Kooperativen unabhängig von den Kommunen machen und sich damit der Kontrolle entziehen.

Weiterhin gibt es TEV-DEM (Demokratische Bewegung) und Yekitiya Star (Frauenbewegung) welche den Kooperativen bei ihrem Aufbau helfen. Die Kooperativen werden zusätzlich noch von den Wirtschaftsräten kontrolliert. Zentrales Paradigma der kurdischen Bewegung ist ja die Frauenbefreiung, deswegen wird besonders viel Wert auf den Aufbau von Frauenkooperativen gelegt, um diese ökonomisch unabhängig von Männern zu machen. Zusätzlich gibt es regelmäßige Schulungen sowohl in politischer, als auch in praktischer Hinsicht, denn Wissen soll nicht wie in der kapitalistischen Gesellschaft auf Expert_innen ausgelagert werden, sondern gesellschaftlich aufgebaut werden, um sich als politische Subjekte auf allen Ebenen der Selbstverwaltung selbst aktiv repräsentieren zu können.

Frage: Rojava ist eine Gegend, in der sich aufgrund des Bürgerkriegs staatliche Strukturen zurückgezogen haben und in der es auch keine größeren Unternehmen mehr gibt. Dort ist es vermutlich auch leichter, eine Umstrukturierung der Eigentumsverhältnisse durchzuführen. In Nordkurdistan, wo große türkische Unternehmen agieren, wird so etwas auf größeren Widerstand treffen. Kooperativen werden auf dem freien Markt schnell niederkonkurriert werden und auch in kurdischen Städten, die seit längerem von der kurdischen Bewegung regiert werden, wie z.B. Diyarbakir, konnte sich noch keine starke alternative Wirtschaft durchsetzen. Wie geht die kurdische Freiheitsbewegung damit um?

Michael Knapp: Das ist schon ein großes Problem in Nordkurdistan – allerdings gibt es auch hier einen langen Prozess in die Richtung des Aufbaus einer alternativen Ökonomie. Beispielsweise haben sich in der Region um Yüksekova herum mehrere Dörfer als Kommunen mit Kooperativen organisiert, das gleiche gilt für die Region Van, hier werden Produkte in Märkten der Kooperativen verkauft – man sieht hier also genau die Problematik des Marktes – allerdings ist auch hier eine Kleinökonomie relativ stark, da es eher ein Luxus ist sich den Besuch eines Supermarktes leisten zu können. Dieses Problem betrifft insbesondere die gesellschaftlichen Mittelschichten.

Weiterhin ist ein starkes politisches Bewusstsein in der Region entstanden und eine solidarische Ökonomie im Sinne von Umsonstmärkten für Bedürftige und ähnliches beginnt sich zu entwickeln. Das sind natürlich zunächst Projekte, welche darauf abzielen akute Not zu lindern. Aber die Parole von Abdullah Öcalan, "Lasst uns das Wasser, den Boden und die Energie kommunalisieren“ gilt auch hier. So verweigern viele die Bezahlung des Stroms aus Protest. Solche und ähnliche Widerstandspraxen haben sich in Nordkurdistan weit verbreitet.

Diyarbakir wird zwar formell von der linken, basisorientierten DBP regiert, de facto aber von einem vom türkischen Staat eingesetzten Gouverneur. Zivile Projekte werden immer wieder zerschlagen, die Mitglieder der Räte inhaftiert. Die Konsequenz daraus sind die Barrikaden, auf denen die Bevölkerung ihre Stadtviertel seit Monaten unter großen Opfern verteidigt. Viele Kooperativen befinden sich im Aufbau – jetzt gerade stehen aber andere Dinge auf der Agenda, denn aufgrund der Angriffe des türkischen Staates befinden wir uns in einer Phase des offenen Krieges und die Menschen kämpfen gerade ums nackte Überleben.

Die Fragen stellte Kerem Schamberger
Hier finden sich weitere interessante Details zum Aufbau der Kooperativen
http://www.pasewan.com/English/Detail.aspx?Jimare=161

foto: https://www.flickr.com/photos/janetbiehl/23977306660
Syrians working in a sewing worker cooperative.

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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