Aus den Bewegungen
Tools
PDF

TTIP-Logo-Do-the-CETA-CheckEuropaweite Kampagne soll Europaabgeordnete zum Handeln bringen  
16.06.2016: Die "Europäische Initiative gegen TTIP und CETA“ hat eine neue Kampagne gestartet. Über ein Online-Plattform können alle Europaabgeordneten zum geplanten Freihandelsabkommen CETA befragt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen erfahren, was jeder einzelne Abgeordnete über CETA denkt. Das Europäische Parlament wird im Herbst über CETA abstimmen.

 

Gestern mittag (15.6.) startete die Kampagne „Do the CETA Check!” („Mach den CETA-Check”). Sie wird es Bürgern aus ganz Europa ermöglichen, Europaabgeordnete (MdEPs) zu kontaktieren und ihnen Fragen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu stellen. Die Kampagne wird von der europaweiten Allianz STOP TTIP unterstützt, die im vergangenen Jahr mit der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative (EBI) STOP TTIP über drei Millionen Unterschriften gegen TTIP & CETA gesammelt hat.

Mit der Kampagne "Do the CETA Check!” will die STOP TTIP-Allianz die Dringlichkeit des Themas unterstreichen und den Druck auf MdEPs und Regierungen erhöhen, sich mit dem EU-Kanada Abkommen auseinanderzusetzen. Das fertig verhandelte CETA-Abkommen soll in diesem Jahr vom Europäischen Parlament verabschiedet und dann vorläufig angewendet werden; das heißt ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente. Nach neueren Informationen plant die EU-Kommission nun sogar, CETA als reines EU-Abkommen zu verabschieden – die Mitgliedstaaten könnten das allerdings verhindern, indem sie sich einstimmig für ein gemischtes Abkommen aussprechen.

„Die Kommission wollte den über drei Millionen Menschen, die unsere europäische Bürgerinitiative unterzeichnet haben, nicht zuhören. Jetzt wenden wir uns mit unserer Kritik an das Europäische Parlament und die Handelsminister”, sagt Dr. Michael Efler aus dem Bürgerausschuss der STOP TTIP EBI bei der Pressekonferenz.

„CETA untergräbt wichtige europäische Standards und Regulierungen. Es beinhaltet die umstrittene Investitionsgerichtsbarkeit. Jetzt, wo die Abstimmung näher rückt, ist es wichtig, dass die EU-Bürger Druck auf ihre Europaabgeordneten und Regierungen ausüben, damit sie dieses gefährliche Abkommen nicht unterstützen”, erklärt Michel Cermak vom belgischen STOP TTIP Bündnis und der Nichtregierungsorganisation CNCD-11.11.11.

„Der Lebensnerv der europäischen Demokratie ist der Dialog zwischen Bürgern und ihren gewählten Vertretern. Unser Onlinetool hilft, die Distanz zwischen Bürgern und Politikern zu verringern und wird für eine lebhafte und transparente öffentliche Debatte über CETA sorgen”, erklärt Daniel Feher, Kampagnenmanager bei der Europäischen Initiative STOP TTIP.

Frag die Abgeordneten: https://stop-ttip.org/de/cetacheck/?noredirect=de_DE

Trailer zum CETA-Check: https://www.youtube.com/watch?v=Xp3UqzLCWS4

 

Aber auch auf der Straße gehen die Proteste gegen TTIP und CETA weiter.

TTIP-Logo-Vormerken-206-09-17Der nächste Höhepunkt ist am Samstag, dem 17. September. Für diesen Tag plant dasselbe Bündnis, das bereits die erfolgreichen Demonstrationen im Oktober in Berlin und im April in Hannover organisierte, in sieben Städten regionale Großdemonstrationen. Die Demo-Standorte sind jetzt fix: Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln, Frankfurt/Main, Stuttgart und Nürnberg. Auch der DGB ist wieder mit dabei und ruft zur Teilnahme auf.
 
Warum wird am 17.9. demonstriert?
In der Woche nach dem 17. September plant die SPD einen Parteikonvent um über ihre Zustimmung zu CETA abzustimmen, dies hat die SPD-Basis ihrem Vorsitzenden Gabriel abgerungen. Danach wird auf europäischer Ebene über die Zustimmung über den ausverhandelten Vertrag entschieden. Damit ist klar: der Druck auf die SPD-Führung muss im Vorfeld weiter steigen, viele SPD-Mitglieder sind gegen TTIP und CETA und wir wollen sie in ihrer ablehnenden Haltung bestärken. Zudem findet am 22./23. September eine entscheidende Sitzung des Handelsministerrats zu CETA statt.

Der Kommentar

Dov Khenin: Der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran gefährdet uns alle

Dov Khenin: Der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran gefährdet uns alle

11.05.2018: Kommt es nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen nun zur Eskalation zwischen dem Iran und Israel? US-Präsident Trump unterstützt zwar Netanjahus Position, dass Israel nur mit Gewalt im Nahen Osten überleben kann. Doch nur ein konsequentes Streben nach Frieden mit den Nachbarstaaten kann Israels Sicherheit gewährleisten

Ein Kommentar von Dov Khenin - Knesset-Abgeordneter der Gemeinsamen ...

weiterlesen

Im Interview

Kooperativen gegen Kapitalismus

Kooperativen gegen Kapitalismus

Interview mit Resat Kaymaz von der »Union der Kooperativen Rojavas«   

18.05.2018: Im Föderalen Nordsyrien/Rojava baut die kurdische Bewegung eine selbstverwaltete Region auf, die auf basisdemokratischen Prinzipien beruht und in dem alle ethnischen, religiösen und ideologischen Gruppen friedlich koexistieren, ihre Religion frei ausüben, ihre Ansichten und Ziele ausdrücken und ihre eige...

weiterlesen

marxistische linke

Salute, Karl Marx!

Salute, Karl Marx!

15.05.2018: Zu den vielen Feiern rund um den Erdball zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommt auch eine am Marx-Engels-Forum in der Mitte Berlins hinzu. Jährlich richtet das Antieiszeitkomitee eine kleine Veranstaltung für Marx hier aus. In diesem Jahr wurde sie gemeinsam mit dem Vorstand von DIE LINKE eine große daraus.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier