Ohne Sonntage gibt’s nur noch Werktage

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freier Sonntag aktion metzroth10.07.2016: Als Reaktion auf zunehmende sonntägliche Ladenöffnungen wird der Kampf um den freien Sonntag intensiver. Den Handelsketten und willfährigen Kommunalbehörden stellen sich zunehmend Gewerkschaften (ver.di und DGB) und Kirchen in den Weg, um den freien Sonntag als sozialpolitische Errungenschaft oder Geschenk des Himmels oder beides gemeinsam zu verteidigen. Von Gewerkschaften und Kirchen getragene Allianzen für den freien Sonntag obsiegen hier vermehrt vor den Gerichten. Spektakulär war das Verbot einer Sonntagsöffnung jüngst in Frankfurt.

Während vor 30 Jahren die Geschäfte weniger als 60 Stunden pro Woche öffneten, setzte mit dem „langen Donnerstag“ eine zunehmende Deregulierung ein. Die ist nach Bundesländern unterschiedlich, seit Ladenöffnungszeiten keine Bundesangelegenheit mehr sind. In Rheinland-Pfalz z.B. stiegen die erlaubten Zeiten um 67% auf 96 Stunden wöchentlich, bundesweit ein Mittelwert. Leidtragende sind überwiegend Frauen, die den Großteil der im Einzelhandel oft prekär Beschäftigten stellen.

freier Sonntag kaufhofzeiten metzrothDie verlängerten Öffnungszeiten hatten und haben auch die Funktion, Türöffner für andere Dienstleistungs- und Industriebereiche zu sein, um auch dort die Arbeit abends oder samstags durchzusetzen. Dem Ziel, 24 Stunden an 7 Tagen arbeiten zu lassen, um die Profitmaximierung zu beschleunigen, dienen Initiativen wie die des Metro-Konzerns. Der fordert seit Jahren allsonntägliche Geschäftsöffnungen. Leider sind es auch Beschäftige anderer Branchen, oft von Montag bis Samstag im Stress, die Sonntagsöffnungen wollen, weil man dann mal „in Ruhe shoppen könne“. Dabei vergessen viele, dass ihr freier Samstagnachmittag oder Abend auf diese Weise gekippt wurde und sie in der 7-mal-24-Welt sonntags großteils nicht shoppen, sondern auch arbeiten würden. Der Anteil der Sonntagsarbeiter nahm von 1991 bis 2012 von 17,2 auf 26,2% zu, Samstagsarbeit gar von 32,7 auf 43,5%.

Die Ausdehnung der Öffnungszeiten ist Ausdruck der kapitalistischen Konkurrenz. Die Großen verdrängen die Kleinen, deren Kosten bei stagnierenden oder gar sinkenden Umsätzen mit den Betriebszeiten steigen. Was viele der Kleinen aber nicht davon abhält, sich von lokalen Lobbygruppen unter Führung von Kaufhof, Media-Markt  usw. sonntäglich in die vorgebliche Schlacht gegen den Internethandel schicken zu lassen. Zugleich forciert z.B. der Kaufhof seinen Internethandel. Kommunalpolitiker, deren Denken nur noch um angeblich alternativlose Sachzwänge kreist, wollen ihre Finanzen sanieren. Sie helfen deshalb dem lokalen Einzelhandel bei Versuchen, Kunden und Kaufkraft aus Nachbarstädten weg zu locken. Ihre Parteifreunde dort treiben dann dasselbe Spielchen, um ihren Einzelhandelsstandort zu stärken.

Dabei nehmen es viele Kommunen mit den gesetzlichen Bestimmungen nicht so ernst. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass der verfassungsunmittelbare Sonntagsschutz nicht hinter dem reinen Umsatz- oder Shoppinginteresse von Handel oder Kundschaft zurückstehen darf. Für Ausnahmen müssen Anlässe vorliegen, die auch ohne Geschäftsöffnung große Menschenmengen in Städte locken wie traditionelle Messen und Märkte. Kommunen, die einen Bierstand und eine Schießbude als traditionelles Sommerfest anerkennen und dann Sonntagsöffnungen genehmigen, fallen zunehmend nach Klagen von Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden wie der KAB auf den Bauch.

freier Sonntag aktion2 metzrothKlagen ist gut, ersetzt aber nicht das politische Eingreifen. So geht z.B. in Bad Kreuznach die lokale Allianz regelmäßig an offenen Sonntagen auf die Straße mit Infoständen, Flugblättern und Unterschriftensammlungen. Selbst das musste durchgesetzt werden gegen Versuche, die öffentliche Hoheit über die Straßennutzung an verkaufsoffenen Sonntagen auf einen Interessenverband zu übertragen. Die Kirchenglocken läuteten mehrfach minutenlang aus Protest gegen den Shoppingrummel. In Münster/Westfalen werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den freien Sonntag gesammelt. Die dortige DKP unterstützt das. In Rheinland-Pfalz machte die Landesallianz den Streit zum Wahlkampfthema.

Nicht das stärkste Kettenglied sind die zumeist unorganisierten Beschäftigten des Einzelhandels und ihre Betriebsräte. Die Betreiber sonntäglicher Shoppingrummel reden gerne von Freiwilligkeit. Aber jeder weiß, wie Freiwilligkeit dort zustande kommt, wo Angst um den Job herrscht und ein Niedriglohn durch Sonntagszuschläge aufgebessert werden kann. Einzelne Betriebsräte legten sich quer, konnten alleine dem Dauerdruck aber nicht standhalten. Selbst Ladeninhaber äußern individuelle Ablehnung unter dem Druck lokaler Lobbyverbände selten öffentlich. Deshalb muss mit breiten Bündnissen um die Einhaltung der Gesetze und höchstrichterliche Rechtsprechung gerungen, ein volkswirtschaftlich unsinniger Wettbewerb dieser Art unterbunden werden.

Sonntagsschutz ist Arbeitsschutz. Und der muss immer zwei mal erkämpft werden: in der Gesetzgebung und dann in der alltäglichen Praxis. Der Kampf um den freien Sonntag ist auch Teil des Kampfes um humanere Arbeitszeiten, für mehr gemeinsame arbeitsfreie Zeiten.

Text/Fotos: Volker Metzroth

 

Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Sie kommen im Morgengrauen!

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von Bettina Jürgensen

18.11.2017: Am Montag in aller Frühe kam die Nachricht, dass es bei unserem Genossen Kerem Schamberger aus München eine Hausdurchsuchung gegeben hat! Die erste Frage war: Was wollen DIE schon wieder von Kerem? In letzter Zeit wurde immer häufiger seine Facebookseite gesperrt, vor fast genau einem Jahr sollte die Zulassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni in München verhindert werden, Kerem kämpfte erfolgreich gegen sein drohendes Berufsverbot. Jetzt musste er bei seiner Hausdurchsuchung zusehen und Handy, Laptop, USB-Sticks wurden beschlagnahmt.

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Marsch ins militärische Kerneuropa

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Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Walter Baier:

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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