Ohne Sonntage gibt’s nur noch Werktage

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freier Sonntag aktion metzroth10.07.2016: Als Reaktion auf zunehmende sonntägliche Ladenöffnungen wird der Kampf um den freien Sonntag intensiver. Den Handelsketten und willfährigen Kommunalbehörden stellen sich zunehmend Gewerkschaften (ver.di und DGB) und Kirchen in den Weg, um den freien Sonntag als sozialpolitische Errungenschaft oder Geschenk des Himmels oder beides gemeinsam zu verteidigen. Von Gewerkschaften und Kirchen getragene Allianzen für den freien Sonntag obsiegen hier vermehrt vor den Gerichten. Spektakulär war das Verbot einer Sonntagsöffnung jüngst in Frankfurt.

Während vor 30 Jahren die Geschäfte weniger als 60 Stunden pro Woche öffneten, setzte mit dem „langen Donnerstag“ eine zunehmende Deregulierung ein. Die ist nach Bundesländern unterschiedlich, seit Ladenöffnungszeiten keine Bundesangelegenheit mehr sind. In Rheinland-Pfalz z.B. stiegen die erlaubten Zeiten um 67% auf 96 Stunden wöchentlich, bundesweit ein Mittelwert. Leidtragende sind überwiegend Frauen, die den Großteil der im Einzelhandel oft prekär Beschäftigten stellen.

freier Sonntag kaufhofzeiten metzrothDie verlängerten Öffnungszeiten hatten und haben auch die Funktion, Türöffner für andere Dienstleistungs- und Industriebereiche zu sein, um auch dort die Arbeit abends oder samstags durchzusetzen. Dem Ziel, 24 Stunden an 7 Tagen arbeiten zu lassen, um die Profitmaximierung zu beschleunigen, dienen Initiativen wie die des Metro-Konzerns. Der fordert seit Jahren allsonntägliche Geschäftsöffnungen. Leider sind es auch Beschäftige anderer Branchen, oft von Montag bis Samstag im Stress, die Sonntagsöffnungen wollen, weil man dann mal „in Ruhe shoppen könne“. Dabei vergessen viele, dass ihr freier Samstagnachmittag oder Abend auf diese Weise gekippt wurde und sie in der 7-mal-24-Welt sonntags großteils nicht shoppen, sondern auch arbeiten würden. Der Anteil der Sonntagsarbeiter nahm von 1991 bis 2012 von 17,2 auf 26,2% zu, Samstagsarbeit gar von 32,7 auf 43,5%.

Die Ausdehnung der Öffnungszeiten ist Ausdruck der kapitalistischen Konkurrenz. Die Großen verdrängen die Kleinen, deren Kosten bei stagnierenden oder gar sinkenden Umsätzen mit den Betriebszeiten steigen. Was viele der Kleinen aber nicht davon abhält, sich von lokalen Lobbygruppen unter Führung von Kaufhof, Media-Markt  usw. sonntäglich in die vorgebliche Schlacht gegen den Internethandel schicken zu lassen. Zugleich forciert z.B. der Kaufhof seinen Internethandel. Kommunalpolitiker, deren Denken nur noch um angeblich alternativlose Sachzwänge kreist, wollen ihre Finanzen sanieren. Sie helfen deshalb dem lokalen Einzelhandel bei Versuchen, Kunden und Kaufkraft aus Nachbarstädten weg zu locken. Ihre Parteifreunde dort treiben dann dasselbe Spielchen, um ihren Einzelhandelsstandort zu stärken.

Dabei nehmen es viele Kommunen mit den gesetzlichen Bestimmungen nicht so ernst. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass der verfassungsunmittelbare Sonntagsschutz nicht hinter dem reinen Umsatz- oder Shoppinginteresse von Handel oder Kundschaft zurückstehen darf. Für Ausnahmen müssen Anlässe vorliegen, die auch ohne Geschäftsöffnung große Menschenmengen in Städte locken wie traditionelle Messen und Märkte. Kommunen, die einen Bierstand und eine Schießbude als traditionelles Sommerfest anerkennen und dann Sonntagsöffnungen genehmigen, fallen zunehmend nach Klagen von Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden wie der KAB auf den Bauch.

freier Sonntag aktion2 metzrothKlagen ist gut, ersetzt aber nicht das politische Eingreifen. So geht z.B. in Bad Kreuznach die lokale Allianz regelmäßig an offenen Sonntagen auf die Straße mit Infoständen, Flugblättern und Unterschriftensammlungen. Selbst das musste durchgesetzt werden gegen Versuche, die öffentliche Hoheit über die Straßennutzung an verkaufsoffenen Sonntagen auf einen Interessenverband zu übertragen. Die Kirchenglocken läuteten mehrfach minutenlang aus Protest gegen den Shoppingrummel. In Münster/Westfalen werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den freien Sonntag gesammelt. Die dortige DKP unterstützt das. In Rheinland-Pfalz machte die Landesallianz den Streit zum Wahlkampfthema.

Nicht das stärkste Kettenglied sind die zumeist unorganisierten Beschäftigten des Einzelhandels und ihre Betriebsräte. Die Betreiber sonntäglicher Shoppingrummel reden gerne von Freiwilligkeit. Aber jeder weiß, wie Freiwilligkeit dort zustande kommt, wo Angst um den Job herrscht und ein Niedriglohn durch Sonntagszuschläge aufgebessert werden kann. Einzelne Betriebsräte legten sich quer, konnten alleine dem Dauerdruck aber nicht standhalten. Selbst Ladeninhaber äußern individuelle Ablehnung unter dem Druck lokaler Lobbyverbände selten öffentlich. Deshalb muss mit breiten Bündnissen um die Einhaltung der Gesetze und höchstrichterliche Rechtsprechung gerungen, ein volkswirtschaftlich unsinniger Wettbewerb dieser Art unterbunden werden.

Sonntagsschutz ist Arbeitsschutz. Und der muss immer zwei mal erkämpft werden: in der Gesetzgebung und dann in der alltäglichen Praxis. Der Kampf um den freien Sonntag ist auch Teil des Kampfes um humanere Arbeitszeiten, für mehr gemeinsame arbeitsfreie Zeiten.

Text/Fotos: Volker Metzroth

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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