Aus den Bewegungen
Tools
PDF

Fellbach DGB Antikriestag2016 D Keller16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film  „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen,  deutsches Geld morden in der ganzen Welt.

Dazu Dieter Keller: Das Geschäft mit dem Tod blüht. Aus dem „Nie wieder Krieg“ wird immer mehr: Kein Krieg ohne uns. Mit der Zerstörung und Verwüstung  ganzer Länder und Regionen geht soziale Verelendung einher. Ein erschütterndes Ergebnis davon ist der Zug von Millionen Flüchtlingen. Dieses Morden und das Geschäft mit dem Tod muss beendet werden. Deshalb fordern wir: Bundeswehr raus aus fremden Ländern und das Verbot von Rüstungsexporten.  Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion. Abrüstung statt Sozialabbau. Keine Einsätze der Bundeswehr im Innern.

Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie sind nicht Gott gewollt und auch nicht von Allah verordnet. Kriege haben gesellschaftliche Ursachen. Sie dienen einzig und alleine den geostrategischen Profitinteressen des Groß-, Finanz- und Rüstungskapitals. Deren Interessen sind aber nicht unsere Interessen. Im Gegenteil: Sie sind imperiale Interessen.

Kriege sind Terror. Staatlich verordneter Terror. Die NATO ist die Speerspitze dieses  Terrors. Sie ist die Welt  größte Kriegs- und Terrororganisation. Deshalb gehört sie aufgelöst.

Am 8. Oktober findet in Berlin eine bundesweite Friedensdemonstration statt mit dem Motto: Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Konfrontation! Es wäre schön und gut wenn auch Fellbacher Friedensfreund*innen und Kolleg*innen sich daran aktiv beteiligen.

Fellbach DGB Antikriestag2016 J GraesslinJürgen Grässlin setzte sich  mit der Kriegs –und Rüstungspolitik der Bundesregierung und der Rüstungskonzerne auseinander. Die Bundesregierung sei massiv beteiligt am Geschäft mit dem Tod. Unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurden die Rüstungsexporte in den vergangenen beiden Jahren exorbitant gesteigert. Allein von 2014 auf 2015 wurde der Genehmigungswert der Einzel- und Sammelausfuhren bei Rüstungsexporten von 6,5 auf 12,8 Milliarden Euro verdoppelt. Dies sei „ein neuerlicher Negativrekord in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Damit ist Deutschland auf den dritten Platz in der Rangliste der Waffen exportierenden Staaten gestiegen.

Die entscheidende Erkenntnis ist offenbar: Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten. Waffenexporte sind ein maßgeblicher Fluchtgrund. Die gelieferten Waffen werden eingesetzt gegen die Demokratiebewegung, gegen Oppositionelle, gegen vermeintliche Feinde im eigenen Land und in Nachbarländern. Positiv formuliert bedeute dies: Wer Waffenexporte stoppt, schafft eine wichtige Voraussetzung für einen gerechten Frieden. Von Frau Merkel und Herrn Gabriel forderte er: Kehren Sie um! Unterstützen Sie die Forderung von Aktion Aufschrei nach einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot im Grundgesetz!

Text und Bilder D. Keller

Demonstration in Berlin am 3. März 2018

Afrin steht nicht alleine!

 

Syrien Afrin Opfer6

Solidarität mit Afrin !
Schluss mit der deutschen Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg !

Fotos von den Kriegsverbrechen der Türkei

medico international: Spenden für Nothilfe in Afrin

Der Kommentar

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

Kommentar von Conrad Schuhler       

Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Du...

weiterlesen

Im Interview

David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."

David Pestieau:

Interview mit David Pestieau, Vizepräsident der belgischen Partei der Arbeit (PTB)   

14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit ( PTB ) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unterne...

weiterlesen

marxistische linke

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

12.02.2018: Die marxistische linke hat im Kiek In! in Neumünster ein Raumverbot mit der Begründung erhalten: "Nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz des Landes Schleswig-Holstein und der Unterrichtung und Entscheidung unseres Vorstandes nehmen wir von Ihrer Anfrage Abstand."

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier