Aus den Bewegungen
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Berlin demo 081016 mami 836509.10.2016: Mit über 8000 Teilnehmern in Berlin hat die Friedensbewegung ein sichtbares Zeichen gesetzt. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor waren sich alle Redner einig, dass dies ein neuer Beginn sein kann und sein muss. „Weil wir in einer Welt leben, wo an unterschiedlichen Orten ganz massiv und ganz brutal die Lunte an den Weltfrieden gelegt wird“, so Sarah Wagenknecht in ihrem Redebeitrag. „Wir brauchen eine Friedensbewegung, die wieder eine laute Stimme hat. Aber dafür müssen wir noch mehr werden, aber dies ist schon mal ein richtig guter Anfang“. 200 Organisationen hatten bundesweit zu dieser Demonstration unter dem Motto „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ aufgerufen.

Nach Abschluss dieser erfolgreich und friedlich verlaufenden Friedensdemonstration haben sich die Veranstalterinnen und Veranstalter an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag gewendet und die drei zentrale Forderungen präsentiert, die sie aus den Beiträgen auf der Demonstration resümieren:

Rüstung kürzen

Die bislang vorliegenden Pläne für die Verteidigungsausgaben des kommenden Haushaltjahres summieren sich auf die enorme Summe von 40 Milliarden Euro. Das würde einen Anteil von 1,2% am BIP bedeuten. Das von der NATO vorgegebene und für die Zukunft anvisierte Ziel liegt sogar bei 2%. Die Friedensbewegung fordert: Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten muss es eine drastische Reduzierung der Verteidigungsausgaben und eine Umverteilung auf soziale und ökologische Belange geben.

Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr

Deutschland ist direkt oder durch logistische Hilfestellungen an vielen aktuellen Kriegsschauplätzen beteiligt. Dazu gehören z.B. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali und der Krieg in der Ukraine. Diese Kriegseinsätze bringen Tod und Verderben über die Menschen, sie lösen nicht Konflikte sondern vertiefen sie. Die Friedensbewegung fordert das Ende der Beteiligung der Bundeswehr an allen Kriegseinsätzen und den sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte die Konflikte anheizen.

Zivile Konfliktlösungen fördern

Die Friedensbewegung erkennt, Krieg schafft keinen Frieden. Er tötet und traumatisiert die Menschen, destabilisiert ganze Regionen und globalisiert Konflikte. Die Friedensbewegung fordert von der Politik, die Logik des Krieges zu durchbrechen und sich der Logik des Friedens zu öffnen. Eine dual verzahnte Strategie von militärisch und zivil lehnt die Friedensbewegung ab. Stattdessen müssen die Strukturen friedlicher ziviler Konfliktlösung materiell viel besser ausgestattet werden. Über Dialog führt der Weg zu weltweiter Abrüstung und einem auf Ausgleich basierendem System gemeinsamer internationaler Sicherheit.

Auf Friedensdemo.org können die Redebeiträge nachgelesen werden:

Wiltrud Rösch-Metzler (Vorsitzende von Pax Christi)
Mike Nagler (attac Koordinierungskreis)
Lena Kreymann ( für das Jugendbündnis)
Angelika Claußen (IPPNW)
Kuvvet Ihsan Lordoglu (Hochschullehrer Universität Marmara, Kocaeli)

Regenbogen TV hat die Rede von Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende die Linke) und von Michael Müller (Vorsitzender der Naturfreunde) als video ins Netz gestellt.

Fotos gibt es auf Friedensdemo.org. Auch Uwe Hiksch hat ein Foto-Album (571 Fotos) auf flicker veröffentlicht.

Rechte Gegenveranstaltung

Für Irritation bei einigen Teilnehmern und auch bei der Presse sorgte eine zeitgleich angesetzte Demonstration vom Alexanderplatz zur US-Botschaft unter der Losung „Raus aus der NATO“mit etwa 500 Teilnehmern. Augerufen hatte dazu die „Friedensbewegung bundesweite Koordination“ (FbK), repräsentiert u.a. durch das AfD-Mitglied Guido Ciburski aus Koblenz und von Frank Geppert aus Halle für die Gruppe „Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas (EnDgAmE), früher “Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes” (PeGaDa). Hier arbeitet auch die frühere Pegida-Sprecherin Katrin Oertel mit. Dieser Personenkreis hatte 2014 versucht, bei den Montagsmahnwachen mitzuarbeiten, wurde dann aber vielerorts während der Friedenswinter-Bewegung herausgedrängt und spaltete sich dann 2015 ab. Die Berliner Behörden hatten ihnen gestattet, ihre Abschlusskundgebung zeitgleich auf der anderen Seite vom Brandenburger Tor abzuhalten. Die Veranstalter riefen zum Schluss dazu auf, sich mit ihren Losungen unter die Teilnehmer der großen Friedensdemo zu mischen.

Text/Foto: mami

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