Zu den Ergebnissen der 6. PV-Tagung

E-Mail Drucken PDF

In einem Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP-Südbayern heißt es:
„Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.“

Für die meisten DKP-Mitglieder, die sich nur auf die offizielle Information des PV verlassen können (Interview mit dem Vorsitzenden der DKP in der UZDKP-Informationen zur 6. PV-Tagung), ist die Androhung von einer Auflösung von Bezirken der DKP ein neuer Fakt und sie fragen sich, was war da los?

Der Parteivorstand der DKP hatte auf der 5. PV-Tagung einen Beschluss gefasst, auf der nächsten 6. PV Tagung am 19. / 20. 11.2016 gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Dazu hatte die 3 Vorsitzenden und nicht das Sekretariat einen Antrag vorgelegt. Dieses unübliche Vorgehen begründete Patrik Köbele so: „wir hatten eine Meinung, dass der jetzige Vorschlag zu moderat und wir hatten eine Mei-nung, dass eine der Maßnahmen zu wenig nach-vollziehbar sei.“.  Patrik Köbele sagte auch: „Nun gibt es Aufregung um den Antrag, den die drei Vorsitzenden, also Wera, Hans-Peter und ich, an diese PV-Tagung gestellt haben.“ Nähere Erläuterungen dazu gab er nicht. Wir dokumentieren deshalb den Brief von Werner Hänsel, Bezirksvorsitzender der DKP-Niedersachsen . Wir dokumentieren auch den eingebrachten Antrag der 3. Vorsitzenden, da in der DKP-Information die Anträge auf Streichung bestimmter Passagen nicht aufgelistet sind.

Auf der PV-Tagung lag auch ein Antrag von Lothar Geisler vor, der forderte :

  • Der Parteivorstand der DKP hält den von Hans-Peter Brenner, Patrik Köbele und Wera Richter eingebrachten Antrag für ungeeignet, die Partei aus der Krise zu führen und lehnt ihn in allen drei ausgeführten Punkten ab.

Die Begründung kann in der DKP-Info nachgelesen werden (s. Anhang), außerdem hat sich Lothar Geisler noch in einem Leserbrief an die UZ zu Wort gemeldet.
Dieser Teil seines Antrags wurde bei 4 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungenabgelehnt.

Gegen den Antrag der 3 Vorsitzenden sprach auf der PV-Tagung Uwe Fritsch. Wir dokumentieren seinen Diskussionsbeitrag

Der Antrag der 3 Vorsitzenden wurde letztendlich mit folgenden Änderungen angenommen:

Androhung der Auflösung von Bezirken

Im Antrag hieß es dazu:

Der Parteivorstand beruft Versammlungen der Mitglieder der Bezirksorganisationen in Rheinland-Pfalz und Südbayern ein. Inhalt und Zielstellungen sind:

  • Die Ankündigung der Auflösung der Bezirksorganisationen im Falle des offenen Boykotts von Parteitagsbeschlüssen (z.B. zur Bundestagswahl). In diesem Fall würde der 22. Parteitag zur Bestätigung bzw. Aufhebung dieses Beschlusses aufgefordert.

Dieser Punkt wurde geändert in:

  • Der Parteivorstand entscheidet nach der 8. PV-Tagung über das weitere Vorgehen.

Feststellung „parteischädigendes Verhalten“

Im Antragsvorschlag sollte beschlossen werden:

  • Der Parteivorstand verurteilt die fortgesetzte Mitarbeit im „kommunistischen Netzwerk“ als parteischädigendes Verhalten.

Damit sollte den Bezirken und Gruppen die Handhabe gegeben werden, sofort Parteiordnungsverfahren einleiten zu können.  Diese Feststellung wurde gestrichen, dieses soll nun auf dem 22. Parteitag beantragt werden.

Folgende Einfügungen:

Der Parteivorstand lädt die Sekretariate aller Bezirks- und Landesvorstände zu einer außerordentlichen Klausurtagung des Parteivorstandes im Frühjahr 2017 ein.

Mit den Erstunterzeichnern des „Offenen Briefes“ wird ein Gespräch mit der gleichen Zielstellung geführt.

Außerdem wurde durch die Einfügung von "u.a." im Punkt 1 der Themenkatalog, der dem Parteivorstand eine Zusammenarbeit mit den Bezirken unmöglich machen soll, unbestimmt erweitert.

Michael Maercks

 

Sommerakademie 2017

DIE-LINKE Sommeraka2017

Die Sommer-Akademie 2017 findet in Bielefeld vom 14. bis 16 Juli statt.
Hier gehts zum Programm.
Hier kann man sich anmelden


Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

unterzeichnen
zum Artikel


Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Theodor Bergmann ist tot

Theodor Bergmann ist tot

14.06.2017: Die marxistische linke hat einen Freund verloren. Theo hätte am 25. November bei der Bundesmitgliederversammlung der marxistischen linken zum Thema  '100 Jahre Oktoberrevolution  - Der Sozialismus lebt, dort wo er reformfähig war: in China und Cuba' mit uns diskutiert.  Theo war ein hervorragender China-Kenner, der mit kritisch-solidarischem Blick auf die gesellschaftliche und politische Entwicklung in China nie den ungeheuren industriellen und auch rechtsstaatlichen Fortschritt ignorierte, den China seit dem Ende der Kulturrevolution zu verzeichnen hat. Zuletzt arbeitete er an einer erweiterten zweiten Auflage seine Buches 'Der chinesische Weg'.  Leider werden wir ohne ihn weiterarbeiten müssen. Er wird uns fehlen.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass normale Menschen die politischen Entscheidungen, die ihren Alltag bestimmen, nicht beeinflussen können - all das wird uns über eine lange Zeit begleiten.

Weiterlesen...

Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

Effie Achtsioglou:

09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.