Europäische Linke vor dem 5. Kongress

E-Mail Drucken PDF

EL-Logo-5thCongress13.12.2016: Am Donnerstag, 16. Dezember, beginnt in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken. Die Europäische Linke muss Antworten für einen progressiven Weg aus der tiefsten sozialen und politischen Krise der Europäischen Union finden. Ansonsten droht Europa in Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus zu versinken.

Vor 12 Jahren wurde die Partei der Europäischen Linken (EL) in Rom gegründet. Heute zählt die EL 32 Mitglieds- und Beobachterparteien, die gemeinsam für den politischen Wechsel in Europa kämpfen.

Seit dem 4. Kongress vor drei Jahren hat sich die Situation drastisch verändert. Die Europäische Union befindet sich in der tiefsten politischen Krise ihres Bestehens. Die neoliberale Politik hat die sozialen Sicherungssysteme und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstört. Zerrüttete Staatsfinanzen, Arbeitslosigkeit, Abbau von Gewerkschaftsrechten, Armut und Perspektivlosigkeit auf der einen Seite und überquellender privater Reichtum bei ganz wenigen prägen die EU. Auf die von den kapitalistischen Zentren verursachte Flüchtlingsbewegung reagieren Brüssel und die Regierungen der Mitgliedsländer mit dem Bau der Mauern um die Festung Europa. Das ist der Boden, auf dem die rassistische Hetze der extremen Rechten gedeiht.

"Wir sind mit einer beispiellosen humanitären Krise konfrontiert; mit einer Europäische Union und verschiedenen Mitgliedsländer, die nicht den politischen Willen haben, eine angemessene Antwort auf die Situation von Millionen von Geflüchteten zu geben; und einer Europäischen Union die mit der Fortsetzung einer verstärkte Austeritätspolitik den sozialen Niedergang in Europa verursacht. Auf der anderen Seite erleben wir in einigen Ländern den Aufstieg der progressiven Linken in Europa mit guten Wahlergebnissen in Griechenland, Portugal, Spanien und auch in Irland", heißt es in der Einladung zum Kongress. Und weiter: "Die EL tritt in eine neue Phase ihres Kampfes um eine Neugründung des europäischen Projekts ein, kämpferischer in ihrem Herangehen .. .
Die militärischen Interventionen im Mittleren Osten, das Auftauchen des IS in Nord- und Subsahara wie auch im Mittleren Osten, die Destabilisierung Lateinamerikas, EL-Logo-FSP-ELinsbesondere von Venezuela und Brasilien, wie auch der Versuch die BRICS zu schwächen, weisen darauf hin, dass der globale Kapitalismus sich verteidigt, um seine Privilegien zu behalten. Deshalb ist es für die EL essentiell, alle internationalen Kämpfe zu unterstützen … . Wir müssen die Zusammenarbeit mit allen progressiven politischen Kräften, Gewerkschaften, gesellschaftlichen und BürgerInnenbewegungen verstärken, um Alternativen und Lösungen für die von der Krise des Neoliberalismus verursachten Probleme zu erarbeiten und durchzusetzen.
In diesem Sinne wird der bevorstehende Kongress eine wichtige Rolle für den Kampf um den Wechsel in Europa spielen."

Bereits am Mittwoch und Donnerstag (14./15.12.) trifft sich die EL mit dem Foro Sao Paolo.

Für die marxistische linke wird Bettina Jürgensen an dem Kongress der Europäischen Linken teilnehmen.

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


marxli-G20

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

Weiterlesen...

Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

Weiterlesen...

Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.