Aktionen gegen Atomkraft am Jahrestag der Fukushima-Katastrophe

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AKW-Brokdorf Pay-Numrich feinfrisch-net20.03.2017: Auch sechs Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima stellen Atomanlagen weltweit weiterhin ein unkalkulierbares Risiko dar und die Situation in der japanischen Präfektur Fukushima ist nach wie vor katastrophal. Aus diesem Grund fanden am Jahrestag der Katastrophe am 11. März Anti-AKW-Aktionen an 90 Orten in Deutschland statt. 

Eine davon fand am AKW Brokdorf statt, dass seit Jahren wegen unzähliger „Pannen“ in den Schlagzeilen ist – aktuell wegen „Auffälligkeiten an den Brennstäben“. Mit einer Blockade forderten Aktivist*innen von Robin Wood, Contratom und der BI Kiel gegen Atomanlagen anlässlich des Fukushima-Jahrestages die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf und aller Atomanlagen weltweit.

AKW Brokdorf blockiert
Über die Aktion in Brokdorf berichtet ein beteiligter Aktivist: „Menschen ketteten sich an selbstgebaute Atommüllfässer und Transparente wurden aufgehängt. Um Punkt 5 Uhr stand die Blockade an beiden Werkstoren. Erst einige Minuten später näherte sich das Sicherheitspersonal; mühelos hätten die Aktivist*innen auf das Gelände gelangen können. Hier wurden die erheblichen Sicherheitsmängel von Atomanlagen erneut deutlich. Die herbeigerufene Polizei zeigte sich zunächst aufgesetzt freundlich, ließ die Blockade gewähren und auch die Presse zeigte vor Ort Interesse an der Aktion. Und selbst die Kraftwerksleitung ließ sich vor dem Werkstor blicken.

Plötzlich ertönte die Sirene des Atomkraftwerks, die Werksfeuerwehr wurde gerufen und die Angestellten sammelten sich auf dem Gelände. Diese wurden anschließend von der Polizei in die rund zwei Kilometer entfernte Eissporthalle gebracht - angeblich "in Sicherheit".
Was war passiert? Der Funkkontakt zu einem Flugzeug vom Typ Boeing 787, die sich auf dem Weg von Ungarn über Deutschland nach London befand, war abgebrochen. Über dem deutschen Hoheitsgebiet übernahmen darauf hin Eurofighter die Begleitung – aus Angst vor einem Terrorangriff. Was aber hätte im Ernstfall geschehen können? Hätte ein solcher Angriff auf das AKW verhindert werden können?

Fragen über Fragen, die sich offensichtlich kaum jemand zuvor gestellt hatte. Als nun ein Teil der Belegschaft weggebracht worden war (der restliche Teil verblieb im Atomkraftwerk), rückten zusätzliche Einsatzkräfte der Polizei an. Urplötzlich wollte die Polizei um jeden Preis die Blockade auflösen, weil die Gefahr für alle beteiligten Personen angeblich zu groß gewesen sei. Ganz offensichtlich waren auch die Polizist*innen mit diesem Ernstfall völlig überfordert, da sie anscheinend überhaupt nicht auf derartige Katastrophenszenarien vorbereitet sind. Sie wollten sich selbst in Sicherheit bringen, obwohl die Aktivistinnen und Aktivisten mehrmals zu verstehen gaben, dass es keinen wirklichen Unterschied macht, ob man sich während einer atomaren Katastrophe unmittelbar beim Atomkraftwerk oder einige Kilometer davon entfernt befindet. Die austretende Strahlung würde ganz Schleswig-Holstein und Teile Niedersachsens für eine unvorstellbare Zeit unbewohnbar machen. Bereits 2015 hatte Greenpeace Klage auf Stilllegung wegen fehlendem Terrorschutz im AKW Brokdorf gestellt.
Erfreulicherweise war der 'Alarm' am Ende 'nur' ein 'Fehlalarm' und der abgebrochene Funkkontakt hatte keinen terroristischen Hintergrund.“

Umweltminister sieht sich vom Betreiber des AKW Brokdorf unter Druck gesetzt
In den letzten Wochen war während der Revision des AKW Brokdorf herausgekommen, dass die Brennelemente außergewöhnlich starke Oxidschichten gebildet hatten. Daraufhin untersagte Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck (Grüne) als Zuständiger für die Atomaufsicht das Wiederanfahren des Kraftwerks mit neuen Brennelementen zum 21. März, wie dies der zum e.on-Konzern gehörende Betreiber PreussenElektra geplant hatte. „Nach der Betriebsgenehmigung ist eine neue Kernbeladung der Aufsichtsbehörde drei Monate vorher anzuzeigen", sagte Habeck. Die beabsichtigte Beladung zum geplanten Termin im März sei daher unzulässig.  Auf die kurzfristige Ankündigung von PreussenElektra zum Wiederanfahren des AKW reagierte Habeck verärgert: "Insofern muss ich unterstellen, dass PreussenElektra tatsächlich den Konflikt an dieser Stelle sucht." Das Ministerium wirft dem Betreiber vor, die Ursache der starken Oxidationen noch immer nicht geklärt zu haben.  „Eine Zustimmung der Atomaufsicht zum Wiederanfahren des Kernkraftwerks ist erst möglich, wenn ausgeschlossen ist, dass sich das Problem an anderen Brennstäben wiederholt“, so Habeck. "Wir lassen uns nicht treiben".

text gst / Bildquelle: Pay Numrich/feinfrisch.net

 

Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

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10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


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12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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