Landtagswahlen NRW - Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

E-Mail Drucken PDF

klingenstadt mai 201706.05.2017: Die DKP kandidiert bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai mit einer eigenen Landesliste und in einigen Kreisen auch mit Direktkandidaten. In der Stadtzeitung der DKP Solingen ,die am 1. Mai verteilt wurde, haben Solinger Kommunistinnen und Kommunisten auf der Titelseite erklärt, warum sie diesmal nicht die eigene Partei wählen, sondern die Partei Die Linke. Am Mittwoch, den 10. Mai wird es eine Wahlkundgebung der Partei Die Linke mit Sahra Wagenknecht und Özlem Demirel, Spitzenkandidatin in NRW, geben. Die DKP Solingen wird auf Einladung der Linken mit einem eigenen Info-Stand vertreten sein, die Stadtzeitung verteilen und für die Wahl der Partei Die Linke werben.

Landtagswahl in unruhigen Zeiten

Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

Die DKP kandidiert am 14. Mai in einigen Kreisen mit Direktkandidaten und mit einer Landesliste. Das Wahlprogramm enthält Forderungen wie mehr Geld für die Städte, viel mehr für die Bildung, Begrenzung der Mieten und ein Sofortprogramm für den Sozialen Wohnungsbau, Privatisierungen stoppen, Ausbau der Kindertagesstätten, mehr und gut bezahlte Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern. Und von da soll das Geld herkommen: Von den Reichen und der Rüstung.

Das unterstützen wir. Dennoch wählen Mitglieder der DKP Solingen die Partei die Linke. Wir wollen, dass die Die Linke wieder in den Landtag kommt. Sie ist antifaschistisch, konsequent demokratisch, gegen die Herrschaft der Banken und Konzerne. Wir erinnern uns an ihre Zeit im Landtag; so ist sie dort aufgetreten, so tritt sie auch im Bundestag auf. So ist ihre Politik auch in Solingen, wo wir als DKP eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen der Partei Die Linke haben.

Wir meinen: Die Zeit schreit danach, zusammen zu stehen, gemeinsam Politik zu machen, Druck und Widerstand zu entwickeln. Da genügt ein Blick in die Wirklichkeit:

Längst haben wir keinen Frieden mehr, die Bundeswehr ist weltweit in Kriege verwickelt, Nato-Soldaten stehen an der russischen Grenze. Was Trump noch vom Zaun bricht, wissen wir nicht. Folgt auf die „Superbombe“, eben in Afghanistan abgeworfen, jetzt die Atombombe?. Die Gefahr ist mit Händen zu greifen. Es droht eine neue Runde des Rüstens Die Waffenhersteller reiben sich die Hände, fette Profite winken: Und weil Trump es will, soll noch mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden. Zwei Prozent des Sozialprodukts, das heißt Verdoppelung. Also noch mehr Waffen, mehr Soldaten, mehr Krieg. Weniger für Soziales, das folgt daraus! Das wollen wir nicht!

Viele Menschen haben Angst, sei es vor sozialem Abstieg, vor Verlust des Arbeitsplatzes, sei es vor dem Absinken in Armut und Hartz-IV, vor unzureichender Sicherung im Alter, Angst vor den Folgen der Klimakatas- trophe, vor Anschlägen. Es ist kalt in Deutschland, für die arbeitenden Menschen, die Rentner, die Arbeitslosen, die allein Erziehenden, die schon Abgehängten. Die Tatsachen sprechen Bände: Fast jeder 10. Haushalt in Solingen ist auf Hartz-IV. Fast jedes 5. Kind lebt in einem solchen Haushalt. Viele Städte, auch Solingen, unterliegen einem Sparzwang. Öffentliche Einrichtungen wurden geschlossen. Selbst der Öffentliche Nahverkehr wird weiter beschnitten.

Warm und gemütlich hingegen haben es die Gutverdienenden und die Reichen. Der krasse soziale Gegensatz empört. Die Rech- ten nutzen das aus. Sie bieten wie seinerzeit die Nazis ihre einfachen „Lösungen“ an und haben damit beängstigenden Zulauf. So geht nun ihre Saat auf, hier und in anderen Ländern Europas.

Genügend Gründe, zusammen zu stehen, gemeinsam Politik zu entwickeln, Widerstand zu entfachen. Auf der Straße. In den Parlamenten. Wir als DKP sind dabei. Das Programm der Partei Die Linke und das von der DKP beschlossene Programm „Sofortprogramm Frieden, Arbeit, Bildung, Wohnen“ sind eine gute Grundlage. Gemeinsam sind wir stärker.

 

Sommerakademie 2017

DIE-LINKE Sommeraka2017

Die Sommer-Akademie 2017 findet in Bielefeld vom 14. bis 16 Juli statt.
Hier gehts zum Programm.
Hier kann man sich anmelden


Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

unterzeichnen
zum Artikel


Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Theodor Bergmann ist tot

Theodor Bergmann ist tot

14.06.2017: Die marxistische linke hat einen Freund verloren. Theo hätte am 25. November bei der Bundesmitgliederversammlung der marxistischen linken zum Thema  '100 Jahre Oktoberrevolution  - Der Sozialismus lebt, dort wo er reformfähig war: in China und Cuba' mit uns diskutiert.  Theo war ein hervorragender China-Kenner, der mit kritisch-solidarischem Blick auf die gesellschaftliche und politische Entwicklung in China nie den ungeheuren industriellen und auch rechtsstaatlichen Fortschritt ignorierte, den China seit dem Ende der Kulturrevolution zu verzeichnen hat. Zuletzt arbeitete er an einer erweiterten zweiten Auflage seine Buches 'Der chinesische Weg'.  Leider werden wir ohne ihn weiterarbeiten müssen. Er wird uns fehlen.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass normale Menschen die politischen Entscheidungen, die ihren Alltag bestimmen, nicht beeinflussen können - all das wird uns über eine lange Zeit begleiten.

Weiterlesen...

Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

Effie Achtsioglou:

09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.