Internationales
Tools
PDF

Korea Raketen KCNA16.08.2017: Der chinesische Außenminister Wang Yi forderte gestern die deutsche Regierung auf, eine aktive Rolle bei der Lösung der Nuklear-Krise auf der koreanischen Halbinsel zu übernehmen. Zwar lasse die Spannung im Moment nach, doch sei die Krise noch lange nicht beendet, sagte Wang in einem Telefongespräch mit Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel.

 

Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea waren nach dem Test von Interkontinentalraketen durch Nordkorea eskaliert. US-Präsident Donald Trump drohte Nordkorea mit "Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat". Das US-Atomarsenal sei stärker als je zuvor, verbreitete er über Twitter. Trumps Verteidigungsminister Mattis dreht ebenfalls an der Eskalationsschraube: Er droht dem nordkoreanischen Regierungschef Kim Jong Uns und dem Volk mit der Vernichtung Nordkoreas. Nordkorea antwortete mit der Drohung, die US-Pazifikinsel Guam anzugreifen. Weltweit wächst die Sorge, dass die eskalierende Rhetorik zu einer tatsächlichen militärischen Konfrontation mit unübersehbaren Konsequenzen führen könnte.

Angesichts der Eskalation drängt China auf eine friedliche Lösung des Konflikts. Die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Sicherung von Frieden und Stabilität würden den Interessen aller beteiligten Seiten dienen, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang.

"Der Schlüssel liegt in den Händen der Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Nordkorea", verlautbarte das chinesische Außenministerium. China hoffe, dass beide Seiten den chinesischen Vorschlag "Aussetzung für Aussetzung" akzeptieren, nach dem Nordkorea seine Raketen- und Nuklearaktivitäten einstellt im Austausch gegen die Einstellung der breitgefächerten militärischen Aktivitäten der USA und Südkoreas gegen Nordkorea. China werde die Resolution des UN-Sicherheitsrates umsetzen und eine aktive Rolle für eine friedliche Lösung spielen.

Nordkorea ging auf den Vorschlag aus Peking ein und erklärte, auf Atomtests verzichten zu wollen, wenn die USA im Gegenzug ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einstellen und einen Friedensvertrag mit dem Norden schließen. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA zitierte einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums mit den Worten, Vorschläge, "den Frieden und die Stabilität in der Region zu erhalten, einschließlich derjenigen, unsere Atomtests einzustellen", seien weiterhin gültig. Im Gegenzug müssten die USA ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einstellen und einen Friedensvertrag schließen.

Wie bereits frühere US-Regierungen, wies auch die Trump-Regierung den Vorschlag aus Pjöngjang kategorisch zurück. Aus Washington hieß es, man stehe zu seinen Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Südkorea.

Trump droht auch Venezuela mit Militäreinsatz

Inzwischen droht Trump auch dem südamerikanischen Venezuela mit "militärischen Optionen". "Wir haben viele Optionen für Venezuela, einschließlich einer militärischen, falls nötig", verlautbarte der US-Präsident. Venezuelas Verteidigungsminister bezeichnete Trumps Äußerung als "verrückt" und sagte, die USA haben "die Maske fallen gelassen".

Am Montag (14.8.) ordnete Präsident Nicolas Maduro Militärmanöver zur Verteidigung des Landes gegen eine US-Invasion an. "Ich habe den Kommandoführern des Militärs den Auftrag erteilt, Vorbereitungen für eine nationale zivil-militärische Übung für die integrierte militärische Verteidigung der venezolanischen Nation zu beginnen", sagte Maduro.

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

weiterlesen

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden

Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

weiterlesen

Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

weiterlesen

marxistische linke

Den Aufbruch wagen

Den Aufbruch wagen

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier