02.02.2021: Die Halbherzigkeit des gegenwärtigen "Lockdowns" hängt damit zusammen, dass die Regierenden seit dem Beginn der Pandemie neben ihrer Eindämmung ein zweites Ziel verfolgt haben, das dazu im Widerspruch steht: Die Kapitalverwertung sollte möglichst nicht behindert werden. In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden, meint Thomas Sablowski und weist die Einwände von Alex Demirović gegen #ZeroCovid zurück.
Meinungen
Meinungen
#ZeroCovid – Pro & Kontra | Teil 1
28.01.2021: Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb weniger Tage eine enorme Resonanz erhalten. #ZeroCovid will einen Kurswechsel in der Pandemiepolitik: Nicht Eindämmung, sondern Null Neuinfektionen. Dafür fordert die Initiative vom Staat umfassende Kontakteinschränkungen und einen ″solidarischen Shutdown″. Ob es sich hierbei um die Unterstützung von links für autoritäre, saatliche Maßnahmen, um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist, oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Feminismus, Marxismus und Sozialismus - Eine Hommage an Rosa Luxemburg
Von Georgina Alfonso González, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna
18.01.2021: Die Verbindung zwischen feministischem, sozialistischem und marxistischem Gedankengut, ihre theoretischen, ideologischen und politischen Übereinstimmungen und Unterschiede sind eine Verpflichtung für das gesellschaftskritische Denken, schreibt Georgina Alfonso González in ihrem Text anläßlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.
Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren
21.12.2020: Die bundesweite Richtung geht nach schwarz-grün. Ist vor diesem Hintergrund eine Diskussion über die Bedingungen linker Zukunftsprojekte und linken Regierens hinfällig? Nein, sagt Mario Candeias und plädiert dafür, dass sich die Linke auf umsetzbare Zukunftsprojekte in der kommenden Zeit konzentrieren soll. Er benennt mögliche Projekte und rote Linien und schlägt vor, an einem "Zehn-Punkte-Programm für eine Linksregierung" zusammen mit einem breiten Bündnis zu arbeiten, um sozialistische Alternativen sichtbar zu machen. Das sei auch wichtig zur Reorganisation der Linken - "unabhängig davon, ob es später zu einer Linksregierung kommen sollte oder nicht".
Corona-Hilfen – Und noch einmal: Wer soll das bezahlen?
14.12.2020: Vergangene Woche beschloss der Bundestag den Haushalt für 2021. Um die Folgen der durch Corona ausgelösten Krise abzumildern, wird sich Deutschland im kommenden Jahr hoch verschulden und Kredite im Umfang von fast 180 Milliarden Euro aufnehmen. FDP und AfD kritisierten die hohen Kredite scharf. Die EU beschloss einen 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, die Europäische Zentralbank erhöht ihr Corona-Anleiheprogramm für den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen sowie für Kredite an die Banken um 500 Mrd. auf 1,85 Billionen Euro. Versinken wir in einem Meer von Schulden? Kein Problem, meint Charles Pauli vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw: