Linke / Wahlen in Europa

Spanien: Regierung für den IBEX-35. Gescheitert!

Spanien: Regierung für den IBEX-35. Gescheitert!

update 06.03.2016: Erwartungsgemäß ist Pedro Sánchez am Freitag auch in der zweiten Abstimmung für das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert. Der parlamentarische Sprecher der Izquierda Unida-Unidad Popular, Alberto Garzón, forderte Sánchez auf, ab Montag wieder an den 'Tisch der Vier' zurückzukehren, um über eine linksorientierte Regierung zu verhandeln. König Felipe VI erklärte, er werde erst dann einen Kandidaten benennen, wenn dieser eine sichere Mehrheit im Parlament habe.

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Portugals Kommunisten ziehen erste positive Bilanz

Portugals Kommunisten ziehen erste positive Bilanz

27.02.2016: Nun ist sie drei Monate im Amt, die am 26. November von der Sozialistischen Partei Portugals (PS) gebildete Minderheitsregierung unter Antonio Costa, die nur dank der Unterstützung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und des Bloco Esquerda (BE - Linksblock) im Parlament eine Mehrheit hat. Das Zentralkomitee der PCP hat auf seine jüngsten Tagung am 21. Februar im Zusammenhang mit der anstehenden Debatte um den Haushalt 2016 eine erste Bilanz gezogen, die relativ positiv ausgefallen ist.

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Präsidentenwahl in Portugal: Erfolg für Rechtskreise

Präsidentenwahl in Portugal: Erfolg für Rechtskreise

28.01.2016: Bei der Präsidentenwahl in Portugal am vergangenen Sonntag (24.1.2016) hat der 67-jährige Rechtsprofessor und TV-Kommentator Marcelo Rebele de Sousa, Kandidat der Rechtsparteien, bereits im ersten Wahlgang mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen den Sieg davon getragen (bei einer Wahlbeteiligung von 48,8 %). Er soll am 9. März sein Amt antreten. Der Präsident hat in Portugal vorwiegend eine repräsentative Rolle, ohne sich direkt in die Regierungsarbeit einzumischen. Er kann aber unter bestimmten Umständen das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.

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Spanien: Rajoy wirft Handtuch – Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

Spanien: Rajoy wirft Handtuch – Iglesias schlägt

23.01.2016: Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Ringen um eine Regierung aufgegeben. Pablo Igelsias von Podemos ergriff sofort die Initiative und schlägt der Sozialistischen Partei eine "Regierung des Wechsels" vor, mit ihm als Vizepräsidenten. Auch die Vereinigte Linke will er in der Regierung sehen. Die Verhandlungen sollen noch an diesem Wochenende beginnen.

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Portugal: Linksblock und Kommunist im Staatsrat

Portugal: Linksblock und Kommunist im Staatsrat

03.01.2016: Am 18. Dezember wählte das portugiesische Parlament seine Vertreter für den Staatsrat. Mit Francisco Louçã wurde erstmals ein Mitglied des Linksblock in dieses Gremium gewählt, die Kommunistische Partei ist erstmals seit 2006 auch wieder vertreten.

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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

… Rückfall in die Barbarei

31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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