Der Kommentar

Kommentar von Walter Baier

14.04.2015: Während Brüssel, Berlin und viele Medien Tsipras’ Moskaubesuch zum Skandal erklären, steht der eigentliche Showdown noch bevor. Kann die griechische Regierung eine andere politische Linie durchsetzen und welche Rolle kommt uns als Linke in Österreich und Europa dabei zu?

Wilhelm Koppelmann, Mitglied der ver.di Bundestarifkommission
08.04.2015: „Ganz Kluge werden bestimmt auch bald feststellen, dass die Prozentzahlen des Tarifabschlusses "schöngerechnet" seien. Denen sage ich: Dass wir angesichts unserer Schwäche überhaupt etwas bekommen, wundert mich. Die Ministerpräsidentin von NRW hatte an den Verhandlungsführer der TdL 1% Lohnerhöhung als Maxime ausgegeben. Dennoch haben wir einiges erreicht: 2006 den Tarifvertrag, 2013 den Urlaub verteidigt, und jetzt 2015 nach über 30 Jahren die Erhöhung des Nachtdienstzuschlags, die Sicherung der VBL und die Angleichung von Ost und West ist absehbar.

Kommentar von Bettina Jürgensen

21.03.2015: Blockupy 2015 in Frankfurt hat gezeigt: Die Proteste gegen die Politik der Troika und die Austeritätspolitik der EU lassen sich nicht aufhalten! Blockupy 2012 war verboten, 2013 saßen 1000 Demonstrant*innen stundenlang in einem Polizeikessel, der die Gewalt des Staates ausdrückte, jedoch den gemeinsamen Protest nicht aufhalten konnte. Im Jahr 2015 wurden bereits im Vorfeld durch die Polizei und andere Behörden deutliche Warnzeichen an die Demonstrierenden geschickt. Mit Hilfe eines Riesenaufgebots an Polizei und „Material“ wie Wasserwerfer und Tränengas sollte die Eröffnungsfeier der EZB im kleinsten Kreis durchgezogen werden.

Kommentar von Bettina Jürgensen
08.03.2015: Bereits 2013 erschien ein Artikel von Gisela Notz im Neuen Deutschland unter dem Titel „Nicht weniger als die Hälfte“ zu den Verabredungen von Union und SPD über eine Frauenquote und patriarchale Strukturen in der Bundesrepublik. Darin heißt es: „Belgien, die Niederlande, Norwegen, Frankreich haben sie, Spanien führt sie 2015 für Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigtenn ein, Rückenwind für alle EU-Mitgliedsstaaten kommt von der Europäischen Kommission. Es geht um die gesetzliche Frauenquote.