Der Kommentar

GR Alexis-Tsipras EU-Fahnevon Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

Weiterlesen: Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen...

Kerem MonitorKommentar von Kerem Schamberger 
10.03.2017: Ist uns eigentlich bewusst, dass die tagelange Debatte um ein Auftrittsverbot für AKP-Politiker in Deutschland von der Bundesregierung als Nebelkerze benutzt wird? Um gezielt von der eigenen deutschen Mitverantwortung beim Aufbau einer Diktatur in Ankara abzulenken. Schön hauen "wir" auf "die Türken" ein, die nichts von Demokratie verstehen, Frauenrechte missachten, Oppositionelle einsperren und alles was ihnen nicht passt mit dem Terror-Bannstrahl belegen. Die eigene Rolle wird dabei von der Bundesregierung geflissentlich aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt.

Weiterlesen: Nebelkerze "AKP-Auftrittsverbot" in Deutschland

Logo-aktiv-gegen-berufsverboteKommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

Weiterlesen: 45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

LeoMayer 2009Ein Kommentar von Leo Mayer  
04.03.2017: Fake News verunsichern das Land. Im Innenministerium wird überlegt, ein Abwehrzentrum gegen Desinformation einzurichten. Facebook will mit Faktencheckern vorgehen und inkriminierte Meldungen mit einem Warnhinweis versehen. CDU und CSU fordern in einem Positionspapier, dass "alle Nutzer, die mit Fake News konfrontiert worden sind", über "ihre Richtigstellung obligatorisch informiert werden". Da dürfte es Innenminister Thomas de Maizière als Ersten treffen. Steht er doch Donald Trump nicht nach im Verbreiten von Falschmeldungen. Deshalb hier im Vorgriff einige Richtigstellungen:

Weiterlesen: Facebook-Sperre für de Maizière?

Diego-Fusaro04.01.2017: Paris, Berlin, Istanbul, Bagdad, Erbil, Sousse, Hub, Peshawar, Kabul, Kundus, Brüssel, …
Nach dem Terroranschlag in Berlin erklärt der italienische Philosoph Diego Fusaro auf seinem Blog bei IlFattoQuotidiano in fünf Punkten die Funktion des Terrorismus: Der Terrorismus fragmentiert den Klassenkonflikt und legitimiert den Terror des Imperialismus.

Weiterlesen: Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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Den Aufbruch wagen

Den Aufbruch wagen

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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