Internationales

05.06.2012:  Linke Parteien haben am vergangenen Samstag in der venezolanischen Hauptstadt Caracas einen 'Rat der politischen Parteien' im Großen Patriotischen Pol (GPP) gegründet. Damit setzt sich eine lange Reihe von Gründungen solcher Gremien in den letzten Wochen fort. Die neuen Zusammenschlüsse sollen der Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur des amtierenden Staatspräsidenten Hugo Chávez und seiner Wiederwahl dienen.

30.05.2012: 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema „Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus“. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.

29.05.2012: Gestern ist der Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, zu Gesprächen über die weiteren Schritte und Möglichkeiten zur Umsetzung seines Befriedungsplans in Damaskus eingetroffen. Heute wird er insbesondere mit Syriens Präsident al-Assad sprechen. Nach dem brutalen terroristischen Blutbad Ende letzter Woche in der Ortschaft Houla (am Rande von Homs) dürften dessen Bewertung und Konsequenzen im Zentrum der Gespräche stehen.

23.05.2012: Mehr als ein Formelkompromiss ist bei dem Gipfeltreffen der „Weltenlenker“, das am 18./19. Mai als G8-Gipfel in Camp David (USA) stattfand, nicht herausgekommen. Als ein „Gipfel der Unverbindlichkeit“ wurde es in einem Bericht auf der Internetseite der ARD-Tagesschau bewertet. „Eine klare wirtschaftspolitische Linie sieht anders aus“, hieß es dort. „Spiegel- Online“ versuchte, das magere Ergebnis mit der „Ohnmacht der Mächtigen“ zu beschönigen, stellte aber gleichfalls fest, das Ergebnis des Gipfels sei „ein großes Nichts“.