08.05.2023: Internationales Friedensbüro, CODEPINK (USA), Versammlung des Weltsozialforums, transform! europe, Europe4Peace u.a. laden zu einem Internationalen Friedensgipfel am 10./11. Juni nach Wien ein ++ mit Vertreter:innen der Zivilgesellschaft aus verschiedenen NATO-Ländern, aus Russland und der Ukraine sowie hochrangigen Politiker:innen aus dem globalen Süden ++ virtuelle Teilnahme möglich
Aus Bewegungen und Parteien
Aus Bewegungen und Parteien
Was tun? DIE LINKE in Zeiten des Krieges
06.05.2023: In Vorbereitung des Kongresses "Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges", der heute in Hannover stattfindet, hat die Sozialistische Linke, eine gewerkschaftlich orientierte Strömung innerhalb der Partei DIE LINKE, einen Text zum Zustand der Partei DIE LINKE beschlossen. Die SL gehört zu den Einlader:innen zum Kongress.
Emsland feiert Ausstieg. Aber der Kampf geht weiter.
Emsland: Trotz aller Versuche aus FDP, Union und Atom-Lobby, die Risikotechnologie noch zu retten, wurden am Samstag (15.4.) die letzten drei AKW abgeschaltet. Dies wurde gemeinsam gefeiert und klargemacht, dass es keinen Rückzieher geben darf. ++ Im Emsland geht der Kampf weiter: dort bleiben die Urananreicherungsanlage und die Brennelementefabrik in Betrieb
Frankreich: Die Revolte organisiert sich neu
17.04.2023: Verfassungsrat genehmigt Rentenreform ++ Macron unterzeichnet noch in der Nacht das Gesetz ++ die Proteste gehen weiter ++ CGT ruft auf: ab sofort mit Streiks und anderen Aktionen gegen die Regierungspolitik protestieren! 1. Mai nächster Höhepunkt mit Blockaden und Generalstreiks ++ Donnerstag: Vier SNCF-Gewerkschaften rufen zu einem "Tag des Ausdrucks des Zorns der Eisenbahner" auf ++ Linkskoalition: Kampf um Referendum ++ aber die allgemeine Empörung hat noch keinen Ausdruck in einer klaren Mobilisierungsstrategie gefunden
Ostermärsche 2023: Viele. Doch viel zu wenig.
11.04.2023: Aktionen in 120 Städten: Bundesregierung muss sich aktiv für Verhandlungen einsetzen ++ SPD, Grüne, Gewerkschaften und Linkspartei teilweise auf Distanz ++ erstmals von Linkspartei organisierte Gegenkundgebungen ++ Netzwerk Friedenskooperative: "unterm Strich eine positive Bilanz" ++ Realität: Viel zu wenige