Aus den Bewegungen

21.03.2010: Über 5.000 Menschen haben in Neckarwestheim am Sonntag, den 21.3.2010, gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstriert. Zu der Großkundgebung hatte ein Bündnis aus 35 Verbänden, Initiativen, Stiftungen und Parteien aufgerufen – darunter die Aktionsbündnisse Castorwiderstand und Energiewende Heilbronn, .ausgestrahlt, BBMN, BDKJ, Bündnis 90/Die Grünen, BUND, Deutsche Umweltstiftung, Energiewende-Komitee, DGB, Die Linke, DUH, IPPNW, Landesjugendring, LNV, NABU, Naturfreunde und SPD.

Weiterlesen: Über 5.000 Menschen fordern: AKWs endlich abschalten!

21.03.2010: Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" fand am Samstag, den 20.03.2010, in Essen eine lautstarke Demonstration statt. Arbeitende, Schüler, Studierende, Rentner, Erwerbslose, Gewerkschafter und Migranten protestierten gemeinsam gegen das Abwälzen der Folgen der Wirtschaftskrise auf ihre Schultern. "Die Krise des Kapitals wurde nicht von uns verursacht, und doch sollen wir dafür zahlen! Mit Steuererhöhungen, Massenentlassungen, Lohnkürzungen, Bildungsgebühren, Hartz 4 und vielen anderen schikanierenden Mitteln wird uns das Geld aus der Tasche gezogen, um es freigiebig an die Profiteure - die eigentlichen Krisenverursacher - zu verteilen.", so ein betrieblicher Aktivist auf der Demonstration.

Weiterlesen: Essen: 6.500 protestierten gegen die Krisenverursacher

19.03.2010: Laut Presseberichten bekommt Jannine Menger-Hamilton. Mitglied der Partei Die Linke, endlich einen deutschen Pass. Nach jahrelangem Warten hat die Einbürgerungsbehörde der Region Hannover nun den Pass ausgestellt. Seit Oktober 2007 lag derEinbürgerungsantrag vor. Wegen ihrer Mitgliedschaft in der Partei Die Linke hatte das Innenministerium
die Einbürgerung zu verhindern versucht. Erst der öffentliche Druck in den letzten Wochen hat das Ministerium unter dem Innenminister Schünemann (CDU) nun zum Rückzug gezwungen.

Auch im zweite Fall in Niedersachsen scheint es einen Erfolg zu geben. Dem SDAJ-Mitglied Aram A. wurde ebenfalls die Einberung verweigert. Für Aram A.s Einbürgerung gebe es nun grünes Licht, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag zu SPIEGEL ONLINE. "Wir beabsichtigen, ihn einzubürgern."

Weiterlesen: Solidarität hilft Siegen - Einbürgerung von Aram und Jannine

20.03.2010: Mit einer Protestaktion in der Kronprinzstraße übten Gewerkschaften und soziale Bewegungen am Samstag, den 20.03.2010, den Schulterschluss gegen eine Politik, die die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise einseitig den Bürgerinnen und Bürgern aufbürdet, während die Verursacher der Wirtschaftskrise nur halbherzig in die Verantwortung genommen werden. Über 3000 Menschen forderten: Nicht auf unserem Rücken! Für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit! Der DGB Nordwürttemberg und seine Mitgliedsgewerkschaften hatten gemeinsam mit dem Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“, das insgesamt 36 Gruppen, darunter attac, Stuttgart 21-Gegner, Studierende, MigrantInnenorganisationen, Kirchen ,umfasst, zu der Kundgebung aufgerufen.

Weiterlesen: Stuttgart: Gewerkschaften und soziale Bewegungen protestieren

19.03.2010: Vom 9. bis 11. April 2010 wird Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal veranstalten, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll.
Gestern wurd im Rahmen einer Aktion am Kanzleramt die Anklageschrift für Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Die anderen Angeklagten – darunter Gerhard Schröder für die rot-grüne Bundesregierung und Josef Ackermann für die Deutsche Bank – erhielten die Anklageschrift per Post.

Weiterlesen: Das Bankentribunal – Attac übergibt Anklageschriften

Der Kommentar

Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen

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von Stephan Lessenich     

18.06.2018:   
Ein Leben auf Kosten anderer...             

Machen wir uns nichts vor. Hinter dem Wohlstand der „hochentwickelten“ industriekapitalistischen Gesellschaften verbirgt sich ein peinliches Geheimnis: Wir haben ihn von anderen nicht nur geliehen, sondern ihnen gewalt...

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28.05.2018: Am 21. April fand die Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne ISM statt. Dabei ging es um die Fragen, wie langfristig politische Bündnisse gebildet und neue politische Konzepte und Strategien entwickelt werden können, die dem aktuellen Rechtsruck etwas entgegensetzen, und wel...

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15.05.2018: Zu den vielen Feiern rund um den Erdball zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommt auch eine am Marx-Engels-Forum in der Mitte Berlins hinzu. Jährlich richtet das Antieiszeitkomitee eine kleine Veranstaltung für Marx hier aus. In diesem Jahr wurde sie gemeinsam mit dem Vorstand von DIE LINKE eine große daraus.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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