Meinungen

Für ein anderes Europa: Ganz Europa braucht einen Plan B

Für ein anderes Europa: Ganz Europa braucht einen Plan B

Von Walter Baier und Elisabeth Gauthier
17.07.2015: Nach fünf Monaten autoritär und arrogant geführter Verhandlungen haben 18 Staats- und Regierungschefs der Eurogruppe unter der Führung des deutschen Finanzministers der demokratisch gewählten Regierung Griechenlands ein Abkommen aufgezwungen, das dem Wahlprogramm Syrizas widerspricht und das Ergebnis des Referendums vom 5. Juli negiert.

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Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”

Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”

13.07.2015: Schäubles Unnachgiebigkeit gegenüber Griechenland hat sich durchgesetzt: Mit einem Finanzkrieg und der Drohung Griechenland aus dem Euro zu werfen, wurde Griechenland unterworfen. "Die Eurozone ist ein Verein von Erpressern und Vernichtern", heißt es auf einer Internetseite von Syriza. Bereits am Sonntag, (12.7.) als sich bei den Verhandlungen in Brüssel die Niederlage der griechischen Regierung abzeichnete, hat 'Blockupy goes Athens' neun provisorische Überlegungen nach dem popularen Oxi und dem Ja von Syriza zum Memorandum veröffentlicht; geschrieben nach der Abstimmung im griechischen Parlament und vor der endgültigen Entscheidung der Eurogruppe.

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Das war der Gipfel – eine erste Zwischenbilanz

Das war der Gipfel – eine erste Zwischenbilanz

13.06.2015: Hier soll es nicht um eine Einschätzung oder Kommentierung der (dürftigen) Ergebnisse des Elmauer Gipfels gehen, sondern um einige Erfahrungen, eine erste Bilanz der Gegenaktionen. Fast ein dreiviertel Jahr Vorbereitungszeit in sehr unterschiedlichen politischen Spektren, viel Auseinandersetzung und oft auch Streit haben sich gelohnt. Die Demonstrationen und Aktionen gegen G7 waren nicht nur zahlenmäßig die stärksten in dieser politischen Richtung seit vielen Jahren, sondern auch die politische Breite der beteiligten Organisationen und Strukturen ging weit hinaus über das, was oft als „Mosaiklinke“ bezeichnet wird.

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Grexit ist einem dritten Memorandum vorzuziehen

Grexit ist einem dritten Memorandum vorzuziehen

03.04.2015: Am 9. April muss Griechenland die nächste Rate an den IWF zurückzahlen: 462 Millionen Euro. Danach geht es Schlag auf Schlag weiter. Bis Mitte Mai muss das Land insgesamt 6,6 Milliarden Euro Schulden und Zinsen begleichen. In der letzten Märzwoche hat Griechenland eine neue Reformliste bei den Vertretern von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF eingereicht. Doch die sind noch längst nicht zufrieden. Aber der EU und der deutschen Regierung geht es nicht nur ums Geld. Sie wollen die Linksregierung in Athen finanziell strangulieren und blockieren. Yanis Albanis, Mitglied des Zentralausschusses von SYRIZA:

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Streik ist keine Sonntagsschule

Streik ist keine Sonntagsschule

20.02.2015: In der UZ vom 23.01.2015 war ein Artikel aus der Betriebszeitung „Auf Draht“, herausgegeben von der DKP München und der Gruppe KAZ, zur Tarifrunde in der Metallindustrie 2015 abgedruckt. Der Autor, Christiaan Boissevain, schrieb dort u.a., der Vorstand der IGM setze „Duftmarken“ bezüglich der Forderungen für die Lohntarifrunde und deckele die Diskussion derart, daß nur noch die wenigsten IGM-Funktionär*innen Anderes zu fordern wagten. Dem hielt Achim Bigus, IGM-Vertrauenskörperleiter und Mitglied der DKP, entgegen, welche Rolle die Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung, Diskussionen auf allen gewerkschaftlichen Ebenen und das von ihm geschilderte Procedere spielten. Er mutmaßte, dass an Boissevain einiges vorbeigegangen sein könnte. Darauf ging dieser in seiner Erwiderung in der UZ vom 6.2.15 nicht ein. Mit meinem Beitrag will ich weniger auf einzelne Argumente eingehen, sondern auf die Aussage, „Es steht endlich mal wieder ein Vollstreik an!“. Zudem auf die Frage, ob es zwischen Streikbeteiligung und der Entwicklung von Klassenbewusstsein einen kausalen Zusammenhang gibt. Und natürlich auch auf die Frage, wie denn jene, die streiken sollen, dazu stehen, dass jetzt ein Vollstreik anstehen soll.

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Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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