Linke / Wahlen in Europa

Messner Gysi Mesec13.07.2018: Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und dem Vorsitzenden der slowenischen Levica (Die Linke), Luka Mesec:

Weiterlesen: Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt

Tuerkei Wahl2018 Stimmzettel24.06.2018, 23:00 Uhr: 93 Prozent der Stimmen ausgezählt ++ Demokratischen Partei der Völker (HDP) gelingt mit bisher fast 12 Prozent der Stimmen der Sprung über die Zehnprozenthürde ++ Erdoğan erklärt sich zum Wahlsieger ++ Wahlbetrug im ganzen Land ++ HDP und CHP bezweifeln Wahlergebnis

Weiterlesen: Trotz Erdoğan und Ausnahmezustand: HDP bleibt im Parlament

Tuerkei Kandidaten Wahl201808.06.2018: Wahlen unter Bedingungen des Ausnahmezustandes ++ HPD ist "der Schlüssel" dieser Wahl ++ Oppositionskandidat Selahattin Demirtaş (HDP) muss Wahlkampf aus dem Gefängnis führen ++ Dokumentiert: Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

Weiterlesen: Türkei: "Die ungerechtesten Wahlen ihrer Geschichte"

SP Garzon Iglesias sumamosEin gemeinsamer Text von Pablo Iglesias (Generalsekretär von Podemos) und Alberto Garzón (Bundeskoordinator der Izquierda Unida)              

03.05.2018: Pablo Iglesias und Alberto Garzón haben in einem gemeinsamen Artikel ihre Positionen zur Lage Spaniens und ihre Vorstellungen für ein "anderes Spanien" dargelegt. Sie kündigen an, in den "nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen".

Weiterlesen: Einheit, um zu verändern und zu gewinnen

Ungarn Stop Fidez10.04.2018: Am Sonntag wählte Ungarn ein neues Parlament. Die nationalistische und rassistische Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán kam auf 48,5 Prozent der Stimmen. Stärkste Oppositionspartei wurde die faschistische Jobbik (Die Besseren) mit 26 Sitzen, gefolgt von der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) mit 20 Mandaten. Die grüne Partei "Politik kann anders sein" (LMP) kam auf 6,9 und die linksliberale Demokratische Koalition (DK) auf 5,6 Prozent. Momentum Mozgalom (Momentum Bewegung), eine im Jahr 2017 aus der Bürgerbewegung gegen die regierungsunterstützte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele entstandene Partei, kommt auf 2,82 Prozent.

Weiterlesen: Ungarn scharf rechts

DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen: Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

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Farkha-Festival 2018

Farkha2018 07 28 marxli

Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. junge Erwachsene nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

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Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

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von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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