Linke / Wahlen in Europa

24.10.2014: "Wir sind angetreten, um zu regieren", erklärte der Europaabgeordnete und Sprecher von PODEMOS, Pablo Iglesias. Mit 21% ist die Linkspartei dabei, zweitstärkste Kraft vor den abgestürzten Sozialdemokraten (PSOE) zu werden.  Es geht um ein anderes gesellschaftliches Modell und um soziale Gerechtigkeit. Diese Ziele zu erreichen, scheint angesichts der Erfolge nicht mehr ausgeschlossen. "Wir sind die Protagonisten unserer Geschichte, wir sind der Wechsel, es ist unser Augenblick“ rief Iñigo Errejón, Ko-Sprecher von PODEMOS, den Tausenden zu, die sich am Wochenende (18./19.10.) in Madrid versammelt hatten, um über Struktur und Statuten der neuen Partei zu debattieren.

Weiterlesen: Spanien: »Empörte« wollen Regierung übernehmen

13.10.2014: Die Frage der Veränderung Europas ist angesichts von Kriegen, Rechtsentwicklung, Demokratie- und Sozialabbau immer dringlicher. Beim UZ-Pressefest am 28. Juni 2014 diskutierten Patrik Köbele (DKP Vorsitzender), Sevim Dagdelen (MdB, DIE LINKE), Leo Mayer (DKP, marxistische linke) und Hans Christoph Stoodt als Moderator zum Thema »EU überwinden oder neu begründen?«. Die Debatte zeigte deutlich, wie trefflich aneinander vorbei diskutiert, wie Analyse mit Strategie zur Veränderung verwechselt werden kann. Das Video erfasst nur Ausschnitte der Debatte. Deshalb veröffentlichen wir einen Beitrag von Leo Mayer, der, im Juni 2014 verfasst, jetzt in der Züricher Zeitschrift WIDERSPRUCH publiziert wurde. Sowohl in der Diskusionsrunde wie auch in diesem Beitrag befasst er sich hauptsächlich mit strategischen Überlegungen zur Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Machtverhältnisse in Europa.

Weiterlesen: Europa verändern! Aber wie?

bettina juergensen 2014 412926.06.2014: Wenige Tage vor der ersten Sitzung des EU-Parlaments flattern uns ständig neue  Informationen zu geführten, verworfenen und noch anstehenden  Gesprächen zur Vergabe von Funktionen ins Haus. EU-Europa hat gewählt und linke Kräfte zeigen sich gespalten über das Ergebnis.  Auf der einen Seite gibt es erfreuliche Stimmenergebnisse der linken Wahlbündnisse und Parteien, andererseits gibt es einen dramatischen Zugewinn für rechte, faschistische und rechtspopulistische Parteien. Dies zwingt geradezu zu einer noch besseren Zusammenarbeit linker Kräfte, um der herrschenden Politik in den einzelnen Ländern und in Europa und der weiteren Rechtsentwicklung, etwas entgegenzusetzen.

Weiterlesen: Wahlbündnis contra Wahlpartei? – ein Diskussionsbeitrag

alt15.06.2014: Zu einer ersten Einschätzung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament sowie sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen für die Schwerpunkte der politischen Arbeit der Partei der Europäischen Linken (EL) trafen sich am Wochenende (6.- 9.Juni) die Vorsitzenden sowie der Vorstand in Brüssel. Pierre Laurent, der Präsident der EL, betonte in seiner Einleitung, dass er so kurz nach den Wahlen und ohne gründlichere Analysen von Seiten der einzelnen EL Parteien nur erste Schlussfolgerungen zur Diskussion stellen könne.

Weiterlesen: Europäische Linke: Vorsitzende und Vorstand beraten über Ergebnisse der EU-Wahl

front national protest marie ll06.06.2014: Der französische EU-Abgeordnete Patrick le Hyaric, zugleich Direktor der kommunistischen Zeitung „Humanité“, befasste sich in einem Leitartikel seines Blattes „Humanité Dimanche“ vom 31. Mai mit der seit der EU-Wahl in Frankreich heftig diskutierten Frage, wie es zu dem alarmierenden Vormarsch des „Front National“ in Frankreich kommen konnte und welche Lehren sich daraus ergeben.

Weiterlesen: Wie kam es zum Aufwind für die Rechten in Frankreich?

31.05.2014: Die Europawahl war, wie erwartet, ohne Überraschungen. Konservative (Mandate 2009: 274, 2014: 214) und Sozialdemokraten (Mandate 2009: 196, 2014: 191) haben verloren, aber die neoliberale Mehrheit ist auch im neuen Europaparlament gesichert. Und so sind die Wahlverlierer zur Tagesordnung übergegangen und schachern um die Posten. Doch der Durchschnitt trügt. Die Wahl deutet auf einen fundamentalen Wandel der europäischen Politik hin. Klarer Sieger der Europawahl ist SYRIZA (Erklärung von SYRIZA unten).

Weiterlesen: Europawahl: Rechts - Links ist zurück

eu wahl 2014 transform29.05.2014: Eine erste Betrachtung der Wahlergebnisse zum EU-Parlament zeigt: Der gemeinsame Aufruf von kommunistischen und Linksparteien zur Stärkung der Fraktion der Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament war erfolgreich! Die Zahl der Mandate hat sich von bisher 35 auf jetzt 50 Sitze erhöht, das bedeutet Abgeordnete von 18 Parteien aus 14 Ländern arbeiten nun in dieser Fraktion zusammen. Aus Deutschland ist Die Linke durch das Ergebnis von 7,4% mit 7 gewählten Mitgliedern vertreten.

Weiterlesen: Für ein Europa der Zusammenarbeit, des sozialen Fortschritts und des Friedens!

alt20.05.2014: Die Kommunal- und Regionalwahl in Griechenland gilt als Test für die Europawahl. Die regierenden Konservativen und Sozialdemokraten haben sich mit der oppositionellen Linkspartei Syriza einen harten Kampf geliefert. In Athen punktete Syriza. In der Provinz dominierten die Parteien der Regierungskoalition, v.a. die Nea Dimokratia (ND). Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen gibt es allerdings keinen klaren Favoriten für die Europawahl am kommenden Wochenende. Trotzdem wird die Europa-Abstimmung, zusammen mit der Stichwahl, zur Richtungswahl, von der nicht zuletzt die politische Zukunft der Regierungskoalition unter Führung des konservativen Regierungschef Antonis Samaras abhängt.

Weiterlesen: Griechenland: Eine Richtungswahl

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