Linke / Wahlen in Europa

Frankreichs politische Landschaft in Bewegung

Frankreichs politische Landschaft in Bewegung

27.02.2017: Beträchtliche Verschiebungen in der politischen Landschaft * Le Pen nach wie vor an der Spitze * Bürgerliche Rechte schmiert ab * Hollandes Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron im Aufwind * Grüne unterstützen Benoît Hamon * Offen, ob alternative Linkskräfte ihre Rivalitäten überwinden und sich noch auf ein erfolgversprechendes Bündnis verständigen können *

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Niederlande: Rechtspopulisten nehmen ab. Liegen aber immer noch vorne

Niederlande: Rechtspopulisten nehmen ab. Liegen aber immer noch vorne

24.02.2017: Seit Herbst führt der Rassist und EU-Gegner Geert Wilders deutlich in allen Umfragen für die Wahlen zur Zweiten Kammer in den Niederlanden am 15. März. In den letzten Tagen gaben viele Medien Entwarnung und berichteten über einen Stimmeneinbruch von Geert Wilders "Partei der Freiheit (Partij voor de vrijheid: PVV). So schreibt tagesschau.de, dass "die Partei der Freiheit [...] ihren deutlichen Vorsprung in Umfragen eingebüßt habe. N-tv titelte vergangenen Mittwoch sogar "Wilders rauscht ins Umfragetief". Na wenn das so ist, dann brauchen wir uns über die PVV ja keine Sorgen mehr zu machen.

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PODEMOS: Einheit, Einheit – um zu siegen

PODEMOS: Einheit, Einheit – um zu siegen

2. Kongress von Podemos * Pablo Iglesias siegt auf ganzer Linie * 'Einheit' ist der Auftrag an die neue Parteiführung *  

13.02.107:: Am Wochenende fand im 'Palacio Vistalegre' im Stadtteil Carabanchel in Madrid der zweite Parteikongress von Podemos statt. Harte Auseinandersetzungen zwischen den beiden Hauptströmungen um Generalsekretär Pablo Iglesias und dem Politischen Sekretär Inigo Errejón, den 'pablistas' und 'errejonistas', waren dem Kongress vorausgegangen. Dazu kommt noch die Strömung um die andalusische Podemos-Vorsitzende Teresa Rodríguez und dem Europaabgeordneten Miguel Urbán, den Anticapitalistas. Beim Kongress traten sie mit der Liste ' Podemos en Movimiento' an.

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Graz hat gewählt: KPÖ legt zu und verteidigt Platz zwei

Graz hat gewählt: KPÖ legt zu und verteidigt Platz zwei

update 07.02.2017: endgültiges amtliches Ergebnis: SPÖ verliert ihren Sitz in der Stadtregierung - dieser geht an die KPÖ, die jetzt zwei Sitze hat.
06.02.2017: Am Sonntag wurde in Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, der Gemeinderat gewählt. Dass die konservative ÖVP wieder stärkste Partei wird, war klar. Umkämpft war der zweite Platz. Kann die KPÖ ihre Position halten oder wird sie von der rechtsextremen FPÖ überholt? Ergebnis: Die KPÖ bleibt mit 20,0% (+0,1), zehn Mandaten und einem Regierungssitz ganz klar zweitstärkste Partei.

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Frankreich: Parteilinker ist Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei

Frankreich: Parteilinker ist Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei

Bei der Vorwahl der Sozialisten siegte mit Benoît Hamon ein Repräsentant des linken Parteiflügels - Aber eine mehrheitsfähige linke Alternative bleibt nach wie vor fraglich  

31.01.2017: Noch vor vier Wochen hat kaum jemand in der französischen Politik ernsthaft mit ihm gerechnet. Nun wurde er bei der Vorwahl der französischen Sozialisten am vergangenen Sonntag (29. Januar) zum Spitzenkandidaten der "Parti Socialiste" (PS) für die Präsidentenwahl im April/Mai gekürt: Benoît Hamon, ein Vertreter des linken Parteiflügels und der "Frondeure" in der PS, die innerhalb der Regierungsfraktion gegen den politischen Kurs unter Staatschef Hollande und Premierminister Valls opponiert hatten.

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Frankreich: Übersicht zum aktuellen Stand der KandidatInnen-Auswahl

Frankreich: Übersicht zum aktuellen Stand der KandidatInnen-Auswahl

15.12.2016: In Frankreich läuft zur Zeit das Auswahlverfahren für die SpitzenkandidatInnen zur Prsäidentschaftswahl 2017. Überschattet wird die Debatte von einem nicht auszuschließenden Wahlsieg der europafeindlichen und extrem nationalistischen Front National mit ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen. Hier der aktuelle Stand der Wahl der SpitzenkandidatInnen:

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Italien: "Bello ciao"

Italien:

06.11.2016: "Bello ciao" titelt die kommunistische il manifesto nach der Abstimmung vom Sonntag. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat mit dem Referendum alles auf eine Karte gesetzt – und krachend verloren. Da halfen ihm auch die Horrorszenarien des wirtschaftlichen Desasters, der Unregierbarkeit, des Zerfalls der EU und die Unterstützung durch die führenden europäischen Medien und von Schäuble und Obama nicht. "Die Verfassung hat gewonnen. Ein gute Sache für Alle", sagt Roberto Musacchio von der Liste L'Altra Europa con Tsipras.  

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Deutschnationaler Reaktionär verhindert, aber kein Ende des Rechtsrucks

Deutschnationaler Reaktionär verhindert, aber kein Ende des Rechtsrucks

05.12.2016: KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diesem Grund seit der ersten Auflage der Stichwahl auch für eine Stimme für Alexander Van der Bellen aufgerufen. Die Schmutzkampagne der FPÖ, in der Van der Bellen als "Kommunist" bezeichnet wurde, nennt Messner "lächerlich und verlogen in der Aussage".

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Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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