Linke / Wahlen in Europa

Andalusien: PODEMOS verdreifacht Stimmen – aber "zu wenig für den Wechsel"

Andalusien: PODEMOS verdreifacht Stimmen – aber

26.03.2015: PODEMOS hat ein überraschend gutes Ergebnis bei der Regionalwahl in Andalusien am Sonntag (22.3.) erzielt, aber trotzdem ein ungenügendes um das Zwei-Parteien-System zu brechen und den "Prozess des gesellschaftlichen Wechsels selbst zu führen". Mit diesen Worten fasste die Verantwortliche für Politische Analyse bei PODEMOS, Carolina Bescansa, das Wahlergebnis zusammen. Obwohl sich der legendäre kommunistische Politiker Julio Anguita engagiert für die Vereinigte Linke (IULV-CA) einsetzte, büßte sie mehr als die Hälfte ihrer Sitze ein. Er plädiert für den Aufbau einer 'organischen Partei' mit PODEMOS. Die große Verliererin ist die rechts-konservative Volkspartei (PP) von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy.

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Frankreich: Wähler-Frust über Hollande-Kurs

Frankreich: Wähler-Frust über Hollande-Kurs

Die Hälfte ging nicht zur Wahl – Starke Verluste der regierenden „Sozialisten“ – Erfolg für Rechte und Rechtsextremisten
24.03.2015: Die stärkste Partei bei der Wahl zu den französischen Departements-Parlamenten am vergangenen Sonntag (22. März) blieben die Nichtwähler. Die Wahlbeteiligung lag zwar gegenüber 2011 um 6,5 Prozent höher, aber noch immer nur bei 50,17 Prozent. Die Hälfte aller Wahlberechtigten sah offenbar keinen Sinn darin, einer der kandidierenden Formationen die Stimme zu geben.

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.. und ‘Jetzt Madrid‘

.. und ‘Jetzt Madrid‘

09.03.2015: PODEMOS führt seit Wochen in den Umfragen, liegt vor der regierenden Partei Partido Popular (PP) und weit vor der Sozialistischen Partei (PSOE). Doch vorher muss sich PODEMOS in einem Wahlmarathon beweisen. Erste Hürde ist am 22. März die Regionalwahl in Andalusien. Dann folgen am 24. Mai die Kommunalwahlen. Am vergangenen Freitag (6. März) haben sich in Madrid PODEMOS und GANEMOS unter dem Namen ‘Ahora Madrid’ (Jetzt Madrid) zusammengeschlossen, um die Bürgermeisterwahl zu gewinnen. Die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) ist tief gespalten und entscheidet in einer Mitgliederabstimmung, ob sie bei ‘Ahora Madrid‘ mitmachen wird. Mit dem Manifest ‘Wir sind links!‘ rufen AktivistInnen quer durch alle linken Organisationen und Bewegungen zur Einheit in der Vielfalt auf.

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Dokumentiert: Rede von PODEMOS-Generalsekretär Pablo Iglesias

Dokumentiert: Rede von PODEMOS-Generalsekretär Pablo Iglesias

14.02.2015: Zu Hunderttausenden zogen am Samstag , den 31. Januar, Menschen aus ganz Spanien auf einem „Marsch der Veränderung“ durch die Straßen der Hauptstadt Madrid, von der Plaza de Cibeles zu dem überfüllten zentralen Platz Puerto del Sol in der Innenstadt. (siehe: Spanien: "Jetzt ist der Moment der Veränderung!") Dazu aufgerufen hatte die aus der Bewegung der „Indignados“ („Empörten“) entstandene Partei PODEMOS, die laut Vorschau-Umfragen auf die Regionalwahlen im Mai und auf die Parlamentswahl im Herbst vor den derzeit regierenden Konservativen („Volkspartei“, PP) und den „Sozialisten“ (SPOE) an der Spitze der Wählergunst liegt und somit beste Chancen hat, stärkste Partei zu werden.

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Claudio Grassi: SYRIZA, PODEMOS und Italien – verlieren wir keine Zeit!

Claudio Grassi: SYRIZA, PODEMOS und Italien – verlieren wir keine Zeit!

06.02.2015:Die Situation in ganz Europa ist stark in Bewegung gekommen - es stehen Veränderungen an. Der Sieg von SYRIZA in Griechenland trägt zu diesem Prozess entscheidend bei. Eine Alternative zu der Politik der Troika ist jetzt nicht mehr nur eine Hypothese, die von Oppositionskräften vertreten wird, sondern das konkrete Programm einer Regierung und die ersten Maßnahmen von Tsipras, wie auch die ersten Erklärungen seines Finanzministers, bestätigen dies.

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Spanien: "Jetzt ist der Moment der Veränderung!"

Spanien:

31.01.2015: „¡Sí, se puede! Ja, man kann!” „Erst Athen und jetzt Madrid!” Aus Hunderttausenden Kehlen schallten heute diese Rufe immer wieder über die Puerta del Sol in Madrid. PODEMOS (Wir können) hatte zum „Marsch der Veränderung“ aufgerufen. „Ihr seid die Kraft der Veränderung. Das Jahr 2015 wird zum Jahr des Wechsels”, rief Pablos Iglesias seinen Anhängern zu. Symbolträchtig auch das gemeinsam gesungene Lied zum Abschluss „¡Cambia! Todo Cambia! von Mercedes Sosa.

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Aus französischen Reaktionen zum Syriza-Wahlsieg

Aus französischen Reaktionen zum Syriza-Wahlsieg

26.01.2015: Pierre Laurent, Nationalsekretär der PCF, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei (ELP):
„Dieser Sieg ohnegleichen von Syriza ändert den Kurs Europas, nichts mehr kann so wie vorher sein. Ein Land, das in Europa bleiben will und einen solidarischen Ausweg aus der Krise vorschlägt - das ist ein Sieg gegen die Erpressung der Finanzmärkte, gegen die rassistischen und fremdenfeindlichen Antworten, gegen diejenigen, die die Völker des Südens aus Europa ausschließen wollen, ein Sieg der Solidarität für einen Neustart des Europas des sozialen Fortschritts und der wirtschaftlichen Entwicklung. … Die Gelegenheit, die europäische Debatte zu eröffnen, ist von François Hollande 2015 vertan worden. Syriza öffnet ihr aufs Neue die Tür.“

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Wahlen in Griechenland – eine Hoffnung für Europa

Wahlen in Griechenland – eine Hoffnung für Europa

24.01.2015: Als eine Hoffnung für Europa hat das Europäische Attac Netzwerk die Parlamentswahlen in Griechenland bezeichnet. „Die Wahlen in Griechenland vom 25. Januar eröffnen die Möglichkeit für ein Ende der unmenschlichen Austeritäts-Politik in der EU“, heißt es in der auf der europäischen Attac-Konferenz in Dublin beschlossenen Erklärung. „Eine griechische Regierung, die dem Diktat der Troika mit einem „Nein“ entgegentritt, handelt im Interesse aller EuropäerInnen. Sie wird mit der Unterstützung sozialer Bewegungen eine Neuverhandlung der griechischen Schulden und Alternativen zu Kürzungen von Sozial- und Kulturausgaben einfordern“.

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Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Farkha-Festival2016 16

Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden.
Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

19.05.17: München, 19:00 Uhr, Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44
20.05.17: Lüdenscheid, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
23.05.17: Salzburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben,
26.05.17: Wien, 18:00 Uhr, Universität Wien (Hörsaal wird noch bekannt gegeben),


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Climate March 2017

Climate March 2017

Aktionstage vom 5. bis 13. Mai:

Fossil Free EUROPA

Kohle-, Öl- und Gaskonzerne treiben seit Jahrzehnten die Klimakrise voran und bremsen Klimaschutz-Maßnahmen immer wieder aus. Mach mit, wenn Tausende vom 5. bis 13. Mai überall die Folgen öffentlicher Investitionen in fossile Brennstoffe anprangern und fordern, das Richtige zu tun: zu deinvestieren!

Hier findest Du die Städte, in denen Aktionen stattfinden:   https://de.globaldivestmentmobilisation.org/

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Ein Kommentar von Conrad Schuhler    
02.05.2017: Bundesinnenminister de Maizière hat Ende April die Kriminalitätsstatistik 2016 vorgestellt. Er nutzte die Präsentation vor allem zu zwei Zwecken. Erstens sollte die Leistungsfähigkeit „seiner“ Polizei herausgestrichen werden. Zweitens sollten für die Zunahme gerade im Bereich der Gewaltkriminalität die Zuwanderer als Sündenböcke herhalten. „Mehr Gewalt und Verrohung“ titelten die Medien folgsam und: „Sind Ausländer wirklich krimineller?“ (Beides in der ARD-Tagesschau).

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Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

18.05.2017: Im vergangenen Jahr sahen die fortschrittlichen Kräfte der Region mit Bestürzung das Auftauchen rechtsgerichteter Führer wie Mauricio Macri in Argentinien und Michel Temer in Brasilien. Das Erstarken eines Blocks neoliberaler Länder rund um die Pazifik Allianz eröffnete die Debatte über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen, das Nachdenken über die revolutionären Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts und die Herausforderungen an die marxistische Theorie. Interview mit dem marxistischen Ökonomen Claudio Katz aus Argentinien:

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