Linke / Wahlen in Europa

Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

18.08.2015: Das Labour-Establishment in hellem Entsetzen über die Gefahr einer Linksentwicklung. Die britische Labour Party hat ein Problem und das heißt Jeremy Corbyn. Die „Frankfurter Rundschau“ vermeldete am 14. August: „Der radikale Linke Jeremy Corbyn hat gute Chancen, der nächste Chef der britischen Labour-Partei zu werden. Er will aus der Nato austreten und mag auch die Monarchie nicht besonders. Ex-Premier Tony Blair fürchtet um sein Erbe.“

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Podemos auf fragwürdigem Weg?

Podemos auf fragwürdigem Weg?

24.07.2015: Der nachfolgende Artikel befasst sich kritisch mit jüngsten Entwicklungen und Auseinandersetzungen innerhalb der spanischen Linken und speziell mit der Linksformation „Podemos“, die bei den Kommunalwahlen im Juni bedeutende Erfolge erzielte und als Hoffnungsträger für eine politische Wende in Spanien und mögliche Wahlgewinnerin bei den kommenden Parlamentswahlen im November d. J. gehandelt wurde. Inzwischen liegt Podemos allerdings in Umfragen nur noch auf dem dritten Platz hinter der konservativen „Volkspartei“ (PP) und den Sozialdemokraten (PSOE).

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Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

16.06.2015: Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: mit Manuela Carmena (Foto) und Ada Colau werden seit dem vergangenen Samstag (13. Juni) die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit 1,6 Millionen, erstmals in der Geschichte von zwei Frauen als Bürgermeisterinnen regiert. Und dann auch noch von Frauen, die mit linken Bündnissen aus der Bewegung der „Indignados“ („Die Empörten“) und der daraus entstandenen Partei „Podemos“ sowie vielfältigen weiteren globalisierungs- und kapitalismuskritischen Linksvereinigungen einschließlich der „Vereinigten Linken“ (Izquierda Unida – IU) und der Kommunisten (PCE) bei den Kommunalwahlen am 24. Mai stärkste bzw. zweitstärkste Kraft wurden.

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KPÖ erneut im Steiermärkischen Landtag

KPÖ erneut im Steiermärkischen Landtag

04.06.2015: Bei den Landtagswahlen in der Steiermark erhielt die KPÖ 4,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie wird mit zwei Mandaten erneut in den 48köpfigen Landtag einziehen. Die Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Claudia Klimt-Weithaler kommentierte: „Die KPÖ hat das Wahlziel knapp erreicht, aber der Steiermark stehen harte Jahre bevor.“ Denn Sieger der Wahl ist die Freiheitliche Partei Österreichs, die an dritter Stelle mit 26,8 Prozent fast gleichauf liegt mit den Parteien der bisherigen großen Koalition aus SPÖ 29,3 Prozent, und ÖVP 28,5 Prozent. Diese wurden deutlich abgewählt und hatten Verluste von zusammen 18 Prozent.

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Spanien wählt den politischen Wechsel

Spanien wählt den politischen Wechsel

27.05.2015: Mit den Wahlen vom 24. Mai ist in Spanien ein tiefgehender Wandel der politischen Landschaft eingeleitet worden. Zwar wurde das Zweiparteiensystem nicht endgültig hinweggefegt, aber es ist so schwach wie nie zuvor. In kaum einer Gemeinde haben die konservative Partido Popular (PP) oder die sozialdemokratische PSOE die 50%-Marke erreicht. Koalitionen linker Kräfte und sozialer Bewegungen haben in ganz Spanien den Durchbruch geschafft und sind zur drittstärksten politischen Kraft geworden. Die PSOE will zum Protagonisten des "Wechsels nach links" werden.

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Alberto Garzón : „Wir verspielen die nächsten Generationen, nicht nur die nächsten Wahlen!“

Alberto Garzón : „Wir verspielen die nächsten Generationen, nicht nur die nächsten Wahlen!“

• "Geschwindigkeit und Rhythmus dieser gesellschaftlichen Transformation sind sehr verschieden von dem, wie es sich diejenigen denken, die vorschlagen: 'Jetzt oder nie!'“.
• "Es gibt einen Teil der innerhalb der IU, der immer dafür war, nicht eine antikapitalistische Kraft, sondern eine linke Kraft innerhalb des Systems zu sein."
• "Es wird sehr schwer werden, die Gesellschaft zu verändern, wenn das Ego wichtiger ist als die Erfordernisse der Unidad Popular."
• "PODEMOS sollte klar werden, ob sie den Weg zur Restauration oder zum Bruch mit den herrschenden Verhältnissen gehen wollen."
• "Wenn man den Anspruch erhebt, die anderen politischen Strömungen zu vereinnahmen, wie das Führungskräfte von PODEMOS tun, kann diese Haltung als sektiererisch bezeichnet werden“, sagt Alberto Garzón, Spitzenkandidat der Izquierda Unida.

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Portugal: Keine Linkswende in Sicht

Portugal: Keine Linkswende in Sicht

12.04.2015: SYRIZA regiert in Griechenland, in Spanien führt PODEMOS bei den Umfragen und könnte aus den kommenden Wahlen siegreich hervorgehen. Es scheint fast so als sei die südliche Peripherie der Europäischen Union fest in linker Hand. Da könnte man annehmen, dass die portugiesische Linke ebenfalls im Aufwind ist. Zahlreiche Generalstreiks, Massenproteste mit mehreren hunderttausend Menschen und eine reiche Geschichte linker Organisationen sprechen eigentlich dafür, dass die Linke bei den kommenden Wahlen im Oktober 2015 erfolgreich sein müsste. Die Meldungen, dass in Portugal eine Schwesterpartei von Podemos entsteht, scheinen diese Annahme zu bestätigen. Von Ismail Küpeli:

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Frankreichs enttäuschte Wähler drifteten nach rechts

Frankreichs enttäuschte Wähler drifteten nach rechts

02.04.2015: Die zweite „Tour“ der französischen Departementswahlen am letzten Sonntag (29. März) hat die Trends des ersten Wahlgangs (UZ v. 27.3.15) bestätigt und weiter ausgeprägt. Die Wahlbeteiligung lag zwar nur geringfügig (- 0,18 %) unter der in der 1. Runde. Aber auch diesmal blieb die Hälfte der Wählerinnen und Wähler zu Hause. Die Enttäuschung über die „sozialistische“ Regierungspolitik sitzt offenbar so tief, dass auch die Gefahr eines unheilbringenden Rechtsrucks sie nicht an die Urnen brachte. In städtischen Ballungsgebieten wie dem Departement Seine – Saint-Denis ging sogar nur ein Viertel der Wahlberechtigten (25,2 %) zur Wahl.

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Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

04.12.2017: marxistische linke Emsland brachte mit Initiative "Lingener Bürger für die Einführung eines Sozialpasses“ und der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens den Stein ins Rollen ++ im Oktober stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Initiative zu ++ ab 1. Januar 2018 gibt es mit dem "Lingenpass" auch in Lingen (Emsland) einen Sozialpass ++  Christian Weinstock (marxistische linke): "Der Ausbau von Demokratie ist eng verbunden mit einer Kommunalisierung der Politik ..., dass sich Menschen selbstverwaltend und aus freiwilligem Entschluss in kommunalen Initiativen zusammenschließen, um gemeinsame Ziele zu formulieren und nach Wegen suchen diese auch zu erreichen."

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Interview mit Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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