Linke / Wahlen in Europa

Wahlbündnis contra Wahlpartei? – ein Diskussionsbeitrag

Wahlbündnis contra Wahlpartei? – ein Diskussionsbeitrag

26.06.2014: Wenige Tage vor der ersten Sitzung des EU-Parlaments flattern uns ständig neue  Informationen zu geführten, verworfenen und noch anstehenden  Gesprächen zur Vergabe von Funktionen ins Haus. EU-Europa hat gewählt und linke Kräfte zeigen sich gespalten über das Ergebnis.  Auf der einen Seite gibt es erfreuliche Stimmenergebnisse der linken Wahlbündnisse und Parteien, andererseits gibt es einen dramatischen Zugewinn für rechte, faschistische und rechtspopulistische Parteien. Dies zwingt geradezu zu einer noch besseren Zusammenarbeit linker Kräfte, um der herrschenden Politik in den einzelnen Ländern und in Europa und der weiteren Rechtsentwicklung, etwas entgegenzusetzen.

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Europäische Linke: Vorsitzende und Vorstand beraten über Ergebnisse der EU-Wahl

Europäische Linke: Vorsitzende und  Vorstand beraten über Ergebnisse der EU-Wahl

15.06.2014: Zu einer ersten Einschätzung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament sowie sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen für die Schwerpunkte der politischen Arbeit der Partei der Europäischen Linken (EL) trafen sich am Wochenende (6.- 9.Juni) die Vorsitzenden sowie der Vorstand in Brüssel. Pierre Laurent, der Präsident der EL, betonte in seiner Einleitung, dass er so kurz nach den Wahlen und ohne gründlichere Analysen von Seiten der einzelnen EL Parteien nur erste Schlussfolgerungen zur Diskussion stellen könne.

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Wie kam es zum Aufwind für die Rechten in Frankreich?

Wie kam es zum Aufwind für die Rechten in Frankreich?

06.06.2014: Der französische EU-Abgeordnete Patrick le Hyaric, zugleich Direktor der kommunistischen Zeitung „Humanité“, befasste sich in einem Leitartikel seines Blattes „Humanité Dimanche“ vom 31. Mai mit der seit der EU-Wahl in Frankreich heftig diskutierten Frage, wie es zu dem alarmierenden Vormarsch des „Front National“ in Frankreich kommen konnte und welche Lehren sich daraus ergeben.

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Europawahl: Rechts - Links ist zurück

Europawahl: Rechts - Links ist zurück

31.05.2014: Die Europawahl war, wie erwartet, ohne Überraschungen. Konservative (Mandate 2009: 274, 2014: 214) und Sozialdemokraten (Mandate 2009: 196, 2014: 191) haben verloren, aber die neoliberale Mehrheit ist auch im neuen Europaparlament gesichert. Und so sind die Wahlverlierer zur Tagesordnung übergegangen und schachern um die Posten. Doch der Durchschnitt trügt. Die Wahl deutet auf einen fundamentalen Wandel der europäischen Politik hin. Klarer Sieger der Europawahl ist SYRIZA (Erklärung von SYRIZA unten).

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Für ein Europa der Zusammenarbeit, des sozialen Fortschritts und des Friedens!

Für ein Europa der Zusammenarbeit, des sozialen Fortschritts und des Friedens!

29.05.2014: Eine erste Betrachtung der Wahlergebnisse zum EU-Parlament zeigt: Der gemeinsame Aufruf von kommunistischen und Linksparteien zur Stärkung der Fraktion der Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament war erfolgreich! Die Zahl der Mandate hat sich von bisher 35 auf jetzt 50 Sitze erhöht, das bedeutet Abgeordnete von 18 Parteien aus 14 Ländern arbeiten nun in dieser Fraktion zusammen. Aus Deutschland ist Die Linke durch das Ergebnis von 7,4% mit 7 gewählten Mitgliedern vertreten.

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Griechenland: Eine Richtungswahl

Griechenland: Eine Richtungswahl

20.05.2014: Die Kommunal- und Regionalwahl in Griechenland gilt als Test für die Europawahl. Die regierenden Konservativen und Sozialdemokraten haben sich mit der oppositionellen Linkspartei Syriza einen harten Kampf geliefert. In Athen punktete Syriza. In der Provinz dominierten die Parteien der Regierungskoalition, v.a. die Nea Dimokratia (ND). Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen gibt es allerdings keinen klaren Favoriten für die Europawahl am kommenden Wochenende. Trotzdem wird die Europa-Abstimmung, zusammen mit der Stichwahl, zur Richtungswahl, von der nicht zuletzt die politische Zukunft der Regierungskoalition unter Führung des konservativen Regierungschef Antonis Samaras abhängt.

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Babis Angourakis verstorben

Babis Angourakis verstorben

17.05.2014: "Mit gerade einmal 63 Jahren wurde uns ein Kämpfer für die internationale ArbeiterInnensolidarität und ein Mensch mit tiefer politischer Überzeugung und Integrität genommen. Babis wird in Erinnerung bleiben für seine starke Entschlossenheit im Kampf gegen den Kapitalismus, seine Verpflichtung zu Frieden und Gerechtigkeit wie auch für seine Herzlichkeit und Freundschaft." Mit diesen Worten gedachte Gabi Zimmer für die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken (GUE/NGL) dem Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im Europäischen Parlament  und Genossen Charalampos (Babis) Angourakis.

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Referat: Für ein solidarisches Europa

Referat: Für ein solidarisches Europa

11.05.2014: Beim europapolitischen Frühschoppen des DGB Freising referierte Leo Mayer vom isw zur bevorstehenden Wahl des Europäischen Parlaments. Europa stehe an einem Scheideweg. Die bisherigen Politik habe Europa in eine Sackgasse geführt. "Es gibt kein weiter so und es gibt kein Zurück. Entweder wird mit verstärktem Autoritarismus die Sparpolitik fortgesetzt – was den europafeindlichen Kräften weiteren Aufschwung geben würde und in der Konsequenz zum Zerfall der Europäischen Union führen könnte – oder es wird ein großer Schritt in Richtung eines solidarischen Europas gemacht."

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Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

04.12.2017: marxistische linke Emsland brachte mit Initiative "Lingener Bürger für die Einführung eines Sozialpasses“ und der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens den Stein ins Rollen ++ im Oktober stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Initiative zu ++ ab 1. Januar 2018 gibt es mit dem "Lingenpass" auch in Lingen (Emsland) einen Sozialpass ++  Christian Weinstock (marxistische linke): "Der Ausbau von Demokratie ist eng verbunden mit einer Kommunalisierung der Politik ..., dass sich Menschen selbstverwaltend und aus freiwilligem Entschluss in kommunalen Initiativen zusammenschließen, um gemeinsame Ziele zu formulieren und nach Wegen suchen diese auch zu erreichen."

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Interview mit Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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