Linke / Wahlen in Europa

Kritische Anmerkungen zum EU-Wahlprogramm der DKP

Kritische Anmerkungen zum EU-Wahlprogramm der DKP

06.12.2013: Auf ihrer Bundeswahlversammlung Ende Oktober hat die DKP zwar die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europa-Wahl am 25. Mai 2014 gewählt, das Wahlprogramm soll aber erst durch den Parteivorstand im Januar 2014 beschlossen werden. Zu dem vom stellvertretenden Parteivorsitzenden, Hans-Peter Brenner, vorgelegte Entwurf gibt es in der UZ vom 6.12.2013 zwei Diskussionsbeiträge, von Willi Gerns und von Georg Polikeit, der seinen Beitrag auch kommunisten.de zur Verfügung gestellt hat.

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Bundeswahlversammlung der DKP

Bundeswahlversammlung der DKP

25.10.2013: Die DKP hat auf ihrer Bundeswahlversammlung am letzten Sonntag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europa-Wahl am 25.Mai 2014 gewählt. 84 Mitglieder waren nach Hannover gekommen, eine Genossin war nicht wahlberechtigt, weil sie nach EU-Wahlrecht keine Unionsbürgerin ist. Auf Platz 1 der Liste wurde die stellvertretende Vorsitzende Nina Hager gewählt. Mit 28% ist die Anzahl der gewählten Genossinnen geringer als die vom Statut vorgegebene Quotierung. Insgesamt sind 36 Kandidatinnen gewählt worden. Es fehlen die Bezirke Nordbayern und Südbayern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein, die Bezirke Rheinland-Westfalen und Niedersachsen sind nicht mit KandidatInnen vertreten, die von ihren Bezirken vorgeschlagen wurden.

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Europäische Linke schlägt Alexis Tsipras als ihren Spitzenkandidaten vor

Europäische Linke schlägt Alexis Tsipras als ihren Spitzenkandidaten vor

20.10.2013: Die Europawahl im Mai 2014 bringt eine Neuerung. Zum ersten Mal sollen nicht allein die Staats- und Regierungschefs auskungeln, wer die einflussreichsten Posten in der EU bekommt, sondern das Europäische Parlament kann jetzt mitmischen. Wer bei den Europawahlen eine Mehrheit holt und wer im Parlament eine mehrheitsfähige Koalition hinter sich vereinen kann, der soll Kommissionspräsident werden. Die endgültige Entscheidung soll allerdings bei den Regierungen der EU-Mitgliedsländer liegen. Deshalb werden die Parteien diesmal mit europaweiten Spitzenkandidaten antreten.

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Die Verantwortung der DKP bei der EU-Wahl

Die Verantwortung der DKP bei der EU-Wahl

16.10.2013: Ende Juni hatte der Parteivorstand auf seiner 3.Tagung die Eigenkandidatur der DKP zur Wahl des europäischen Parlaments im Mai 2014 beschlossen. Eine Diskussion darüber wurde in der Partei nicht organisiert, noch nicht einmal im PV selber fand dazu eine inhaltliche Diskussion statt. Am Wochenende findet nun der Wahlkongress statt. Wie der Vorschlag für die Liste der Kandidat_innen zustande gekommen ist, bleibt unklar, eine wirkliche Konsultation mit der Basis der Partei und den gewählten Gremien fand nicht statt. Zwar wurde auf der 4. PV-Tagung vor zwei Wochen ein Entwurf für ein Wahlprogramm vorgelegt (s. Anlage), aber inhaltlich nicht diskutiert. Verabschiedet werden soll es durch den Parteivorstand im Januar nächsten Jahres. Die Kandidaten werden also gewählt, ohne dass vorher eine inhaltliche Grundlage beschlossen wurde. Bei der letzten EU-Wahl 2009 gab es eine tiefgreifende Auseinandersetzung über die Losung 'Raus aus Europa', wie sie damals z.B. von der Berliner Parteiorganisation gefordert worden war. Der vorgelegte Entwurf ist in seiner Aussage widersprüchlich.

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Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Farkha-Festival2016 16

Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden.
Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

13.04.17: Dortmund, 18:00 Uhr, ver.di Dortmund, Königswall 36, Veranstaltungshinweis
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Marwan Barghouti: "Warum wir in Israels Gefängnissen im Hungerstreik sind"

Marwan Barghouti:

Geschrieben aus dem Hadarim-Gefängnis, Israel:  
Nachdem ich die letzten fünfzehn Jahre in einem israelischen Gefängnis verbracht habe, bin ich sowohl Zeuge als auch Opfer des illegalen israelischen Systems von willkürlichen Massenverhaftungen und Misshandlungen von palästinensischen Gefangenen. Nach Ausschöpfung aller anderen Optionen beschloss ich, dass es keine andere Wahl gibt, um diesen Misshandlungen zu widerstehen, als zu einem Hungerstreik überzugehen.

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Cemil Bayik: Die KurdInnen haben kein Interesse an Krieg

Cemil Bayik: Die KurdInnen haben kein Interesse an Krieg

13.04.2017: Der kurdische Journalist Kamal Chomani hat im nordirakischen Kandil-Gebirge mit Cemil Bayik über die aktuelle Situation in der Türkei und in Syrien sowie über die Positionen der PKK gesprochen. Cemil Bayik ist Gründungsmitglied der PKK und Co-Vorsitzender des Exekutivrats der Koma Civakenn Kurdistan (Union der Gemeinschaften Kurdistans). Er gilt als Stellvertreter von Abdullah Öcalan und als einer der einflussreichsten Theoretiker innerhalb der Partei.

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