Europa

alt05.05.2010: Die Spielsucht wird zu einem immer größeren Problem und ist die am schnellsten wachsende Suchtform in Österreich. In der Steiermark ist die Situation am schlimmsten. Kein Wunder, besteht in diesem österreichischen Bundesland doch die höchste Dichte an Spielautomaten in ganz Mitteleuropa. Das liegt an den für die Automatenbetreiber niedrigen Abgaben und an den gigantischen Gewinnen, die diese für Konzerne wie Novomatic abwerfen.??Die Kehrseite der Medaille: Viele Existenzen wurden bereits ruiniert, nicht selten führt die Sucht auch in die Beschaffungskriminalität. Die Betreiber der „Minicasinos“ sprechen mit ihrer Werbung gezielt Jugendliche und Menschen in Notlagen an, die in der Hoffnung auf das große Geld ihr letztes Hemd verspielen.

Weiterlesen: KPÖ-Kampagne gegen Spielsucht

05.05.2010: In einer symbolischen Aktion haben gestern Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) die Akropolis besetzt. Die Demonstranten entrollten zwei Transparente mit dem Aufruf "Völker Europas, erhebt euch" in englischer und griechischer Sprache. Heute beginnt ein Generalstreik in Griechenland, zu dem landesweit die Gewerkschaften aufgerufen haben. Bereits gestern begannen die zweitägigen Streiks im im öffentlichen Dienst gegen das Kürzungsprogramm der griechischen Regierung, das vor allem die arbeitende Bevölkerung trifft.

Weiterlesen: KKE Griechenland: Peoples of Europe, rise up !

03.05.10: „Die Macht der Banken gefährdet nicht nur finanzielle Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung ganzer Länder, sondern ist auch eine direkte Gefahr für die Demokratie“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Leo Mayer, in seiner Rede zum 1.Mai in Siegen.

Mit Blick auf die Entwicklung in Griechenland und die Hilfspakete der Euro-Länder sagte er: "Gegenwärtig erleben wir, wie die Banken einen Staatsstreich durchführen."

Weiterlesen: Die Macht der Banken brechen - Solidarität mit Griechenland

alt26.04.2010:  Noch keine zwei Wochen sind vergangen, als US-Präsident Barack Obama mit großer Presse das neue Abkommen der USA mit Russland über die Atomwaffenarsenale beider Staaten als großen Schritt in eine atomwaffenfreie Welt pries. Allerdings zeigte sich schon damals bei genauer Betrachtung, dass es sich um eine Mogelpackung zur Irreführung der Volksmassen in aller Welt handelte, soweit es die propagandistische Seite der Verhandlungsergebnisse betraf. Selbst der kleine Schritt der USA-Erklärung, keine Atomwaffen gegen die meisten Nicht-Atomwaffenmächte mehr einsetzen zu wollen, ist ja - auch wenn begrüßenswert - eher nur als Optik anzusehen. Denn natürlich garantieren schon die nichtatomaren Waffen der USA eine absolute militärtechnische Übermacht gegenüber solchen Staaten.

Weiterlesen: NATO-Atomwaffenfarce in Tallinn (Estland)

19.04.2010: Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei, der Partei der Arbeit Belgiens (PVDA/PTB), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) trafen sich am vergangenen Wochenende auf Einladung der DKP in Leverkusen, um über eine engere Zusammenarbeit zu beraten. Die Delegationen diskutierten über die Einschätzung der aktuellen Politik der EU angesichts der kapitalistischen Krise und tauschten Informationen über die gegenwärtige Lage in der Stahlindustrie, im öffentlichen Verkehr, bei der Post und in der Autoindustrie in den jeweiligen Ländern aus.

Weiterlesen: Kommunisten rücken zusammen - grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa

17.4.2010: In Braunau am Inn kamen unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit statt rassistischer Hetze“ rund 500 Antifaschistinnen und Antifaschisten mit verschiedensten politischen Hintergründen, darunter auch AktivistInnen der DKP und SDAJ, zusammen, um mit vereinten Kräften in einem Zug durch die Stadt gegen die menschenfeindliche Politik der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) Position zu beziehen. Zu dieser traditionellen antifaschistischen Demonstration rund um den Geburtstag Adolf Hitlers hatte das Bündnis „braunau gegen rechts“ aufgerufen.

Weiterlesen: Braunau stellt sich quer - Soziale Gerechtigkeit statt rassistischer Hetze

alt14.04.2010: Am 25. April wird in Österreich der Bundespräsident neu gewählt. Neben dem bisherigen Amtsinhaber Heinz Fischer von der SPÖ kandidiert der reaktionäre Fundamentalist Gering von der Christen-Partei sowie die niederösterreichische Landesrätin Barbara Rosenkranz von der rechtsextremen und fremdenfeindlichen FPÖ. Gefördert wird Barbara Rosenkranz u.a. von der „Kronen Zeitung“ (der österreichischen BILD). Ihr Herausgeber Hans Dichand rief in einer Wahlempfehlung dazu auf: „Wählen wir sie, sie wird eine gute Bundespräsidentin sein!“

Weiterlesen: Bundespräsidentenwahl in Österreich - "Kellernazi" kandidiert

alt10.04.2010:  Die am Mittwoch dieser Woche im russischen Katyn (nahe Smolensk)abgehaltene russisch-polnische Gedenkveranstaltung für die im April 1940 dort und an verschiedenen anderen Stätten in Weißrussland und der Ukraine vom sowjetischen NKWD ermordeten Polen (Schätzungen liegen zwischen 22.000 und 30.000 Menschen) war zweifellos eine der wichtigsten Gesten und politischen Maßnahmen zur Befriedung und Entspannung der polnisch-russischen Beziehungen. Seit der Zerschlagung der Reste des sozialistischen Systems hatte die neue polnische Bourgeoisie die mit dem Namen Katyn verbundenen Massaker als zentrales Element für antikommunistische Hetze und nationale Frontstellung gegen Russland benutzt.

Weiterlesen: Katyn - 70 Jahre danach

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