Deutschland

Hilde Mattheis: "Menschen aus dem eigenen Land verursachen diesen Terror"

Hilde Mattheis:

06.12.2015: Der Bundestag hat am Freitag (4.12.) grünes Licht für den Kriegseinsatz gegen den IS gegeben. Die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen den Militäreinsatz. Bei den Grünen votierten 53 Parlamentarier gegen den Einsatz, drei stimmten ihm zu, während sich drei weitere Abgeordnete enthielten. Bei der SPD stimmten 28 Abgeordnete gegen den Kriegseinsatz. Hilde Mattheis, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, begründete die Ablehnung in einer persönlichen Erklärung.

Weiterlesen...

NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

05.12.2015: Im Schnellverfahren hat der Deutsche Bundestag am Freitag den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. 445 Abgeordnete der großen Koalition stimmten nach der Aussprache für den Einsatz, die Fraktion der Linken stimmte geschlossen mit Nein. Bei den Grünen stimmten 3 Abgeordnete mit Ja, 2 von der CDU/CSU-Fraktion und 28 aus der SPD stimmten mit Nein. Das Mandat für den  Einsatz, offiziell mit der Bündnisverpflichtung gegenüber Frankreich begründe, ist vorerst bis zum 31.12.2016  befristet und soll 134 Millionen Euro kosten. Bis zu 1200 Soldaten soll der Einsatz umfassen, dazu 6 Tornado-Aufklärungsflugzeuge, ein Tankflugzeug für die Luftbetankung und eine Fregatte. Zahlenmäßig ist es der zurzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

 

 

Weiterlesen...

Kasseler Friedensforum: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

Kasseler Friedensforum: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

27.11.2015: Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch militärisch am Einsatz gegen die Terrororganisation IS beteiligen: Medienberichten zufolge ist der Einsatz von „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz beschlossene Sache. Auch von einer deutschen Fregatte als Eskorte für einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer ist die Rede – ein UN-Mandat für derartige Einsätze gibt es nicht. „Ein solcher Einsatz ist derzeit völkerrechtlich ausgeschlossen und wäre diplomatisch katastrophal“, sagt Frank Skischus, Sprecher des Kasseler Friedensforums.

Weiterlesen...

Rüstungsaktien profitieren vom Terror

Rüstungsaktien profitieren vom Terror

24.11.2015: Kaufen, wenn die Kanonen donnern, war Bankier Lord Rothschild´s Aktientipp. Heute müsste es genauer heißen: … wenn die Bomben knallen. Seien es die Sprengstoffgürtel der Terroristen oder die Bomben aus den Flugzeugen der Staatsterroristen über Syrien, Afghanistan und Jemen oder die Jahre davor Libyen und Irak. Aus jedem dieser Bombenkrater kriechen neue alQuaida- und IS-Kämpfer, die ihre mörderische Botschaft inzwischen bis in die westlichen Hauptstädte tragen. Dies wiederum forciert dann den „Krieg gegen Terror“, in den westliche Regierungschefs sofort ziehen. Eine endlose Spirale! Mit ihr drehen auch die Kurse der Rüstungsaktien nach oben.

Weiterlesen...

Polizeieinsatz gegen S21-Gegner rechtswidrig

Polizeieinsatz gegen S21-Gegner rechtswidrig

21.11.2015: Endlich nach über fünf Jahren hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner am 30. September 2010 verurteilt. An diesem Tag sollten im Mittleren Schlossgarten, der Grünen Lunge inmitten der Stadt Stuttgart über 280 bis zu 200 Jahre alten Platanen, gefällt werden. Dagegen protestierten mehrere tausend Bürgerinnen und Bürger aus allen Bevölkerungsschichten, von Jung bis Alt. Brutal ging die Polizei dagegen vor. Polizeieinheiten aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen gezogen setzten Knüppel, Wasserwerfer und Pfefferspray gegen friedliche Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Greise ein. Sie „schossen“ eine Schneise frei für die Baufahrzeuge, zum Fällen der Bäume in der Nacht.

Weiterlesen...

Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen

Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen

12.11.2015: Anfang November jährte sich das Auffliegen der Morde des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum vierten Mal. Aus diesem Anlass wurde in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein in Kiel die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ gezeigt. Auf der Abschlussveranstaltung wurde in einem Podiumsgespräch kritisch beleuchtet, was seit 2011 an Aufarbeitung geschehen ist - in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und im Münchener Strafverfahren gegen mutmaßliche Unterstützer*innen des Terrornetzwerkes.

Weiterlesen...

Lobbyrepublik Deutschland

Lobbyrepublik Deutschland

04.11.2015: Sie wollen TTIP und CETA, sie werben für Fracking oder Glyphosat. Tausende  Lobbyisten machen hinter verschlossenen Türen Stimmung für die Interessen ihrer Auftraggeber - auch im Bundestag. Doch welche Lobbyisten im Bundestag ungehindert ein und aus gehen, ist Geheimsache. Die Plattform abgeordnetenwatch.de veröffentlicht nun erstmals eine Liste mit 607 Lobbyverbänden, Unternehmen und Organisationen, die über einen Zugang zum Deutschen Bundestag verfügen.

Weiterlesen...

Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile

Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile

27.10.2015: Im Dezember 2015 erscheint der isw-report 103 zur Flüchtlingsproblematik. Jetzt hat das isw daraus Fakten und Argumente zum Thema Flüchtlinge und Asyl als Vorabdruck veröffentlicht.
Das Problem bei einer Diskussion zum Thema „Asyl“ und Aufnahme oder Ablehnung von Flüchtlingen ist, dass Menschen auf Zahlen reduziert werden, zu Kostenfaktoren degradiert und Kosten-Nutzen-Überlegungen angestellt werden. Es geht aber um Menschen, die ums Überleben kämpfen - Humanität und Solidarität dürfen deshalb nicht unter Kostenvorbehalt und Nützlichkeitserwägungen gestellt werden. Hilfe in Not darf nicht zur ökonomischen Kategorie verkommen. Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar, stellte das Bundesverfassungsgericht 2012 fest. Wenn hier dennoch Zahlen verwendet werden, über Kosten und Arbeitsplätze gesprochen wird, dann nur aus dem Grund, die kursierenden Hetzparolen zu widerlegen.

Weiterlesen...
Seite 9 von 46

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
weiterlesen

Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

weiterlesen


Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

Weiterlesen...

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.