Internationales

alt07.08.2010: Am vergangenen Wochenende hat die cubanische Nationalversammlung der Volksmacht auf ihrer 5. ordentlichen Sitzung in Havanna Änderungen in der administrativen Struktur des Landes und weitreichende Reformen im Bereich der Arbeitsorganisation und der Privatwirtschaft verabschiedet. Auf der Tagung sprach am 1. August der Vorsitzende des Staats- und des Ministerrates, Raúl Castro Ruz, und erläuterte dabei die Beschlüsse der Nationalversammlung. Nachstehend Auszüge aus dieser Rede:

 

Weiterlesen: Raúl Castro zu den Wirtschaftsreformen auf Kuba

03.08.10: Vergangene Woche hatte ein japanischer Supertanker per Funk einen Zwischenfall in der Straße von Hormuz, der Meeresenge zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE), gemeldet. "Angriff auf Supertanker", "Explosion nach mutmaßlichem Angriff auf Tanker vor Oman" tickerten die Nachrichtenagenturen. Während der Supertanker Kurs auf den Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten nahm, verkündete der dortige Hafenkapitän, dass eine Monsterwelle den Tanker beschädigt habe. Die Reederei dagegen erklärte, dass die See ruhig gewesen sei, niemand etwas von einer Welle bemerkt habe und es auch keine Explosion gegeben habe.

Weiterlesen: Kriegsschiffe im Persischen Golf

alt01.08.2010:  Mit einer kaum zu überbietenden Deutlichkeit reagierten hochrangige Militärs der VR China auf die in der letzten Woche abgehaltene gemeinsame Marineübung der USA und Südkoreas vor der Küste Koreas. Ein führender Vertreter der Akademie der Militärwissenschaften der Volksbefreiungsarmee, Luo Yuan, formulierte in der gestrigen Ausgabe von China Daily: "Gleichgültig, worauf das Manöver abzielte, es war eine Bedrohung Chinas. Die USA haben schon seit einiger Zeit die ´Theorie der chinesischen Bedrohung` verbreitet. Aber diese gemeinsame Militärübung beweist ein für allemal, dass die USA und nicht China eine Bedrohung der Welt sind."

Weiterlesen: Cheonan - ein neuer Fall "Sender Gleiwitz" ?

alt30.07.2010:  Als vor zwei Wochen die internationale Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der UN-Spitze und etwa 70 Staaten geendet hatte, wurde sie von einer namhaften deutschen Tageszeitung als "Tag der Schönredner" zusammenfassend bezeichnet. Für die ´Heimatfront` vor allem in den USA und der EU verbreitete die Konferenz die Behauptung, dass die afghanische Regierung ihre Existenz ab 2014 selbst in die Hand nehmen würde. Zur aktuellen Sicherheitslage im Lande wurde Optimismus versprüht, allen voran der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, der ganz mutig sich gerierend auf das Tragen einer Schussweste verzichtete.

Weiterlesen: Wikileaks zur Lügnerdemaskierung nutzen

alt18.07.2010:  Hektische Reisetätigkeit und Gespräche der verantwortlichen oder sich verantwortlich fühlenden Politiker findet in diesen Tagen im Nahen Osten rund um Palästina und Israel statt. Nicht besonders überraschend - denn zum Einen sind die Nachbeben des israelischen Massakers am 31. Mai gegen die Gaza-Friedensflottille nicht abgeklungen, die Forderungen der Weltöffentlichkeit nach vollständiger Aufhebung der israelischen Blockade und der Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens in Gaza stehen weiterhin im Raum. Zum Zweiten läuft im September die Zeit der von Israel vekündeten 'Beschränkung des Siedlungsbaues' im Westjordanland und Ostjerusalem aus und soll nach Ansicht der Rechten Israels und der Regierung nicht verlängert werden.

Weiterlesen: Nahost - schachernde Diplomatie, linke Prinzipien

alt15.07.2010:  Vor etwas mehr als einem Jahr führten die iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni zu einer breiten Protestbewegung großer Teile der Bevölkerung, besonders in den großen Städten und in der Hauptstadt des Landes.  Damals erklärte die kommunistische 'Tudeh-Partei des Irans' (TPI) ihre "ganze Unterstützung des Kampfes des iranischen Volkes gegen das diktatorische Regime" und bekräftigte gleichzeitig, ihre "feste Ablehnung jeder ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans." Dass diese strategische Linie weiterhin höchste Bedeutung hat, zeigen jüngste Ereignisse.

Weiterlesen: Probleme einer echten Iran-Solidarität

myanmar_jean-marie-hullot13.07.2010: Nirgendwo auf der Welt ist die Wahrscheinlichkeit, von einer giftigen Schlange gebissen zu werden, so hoch wie in Myanmar, ehemals Burma. Die Reptilien werden auch metaphorisch in die politische Sprache aufgenommen.

„Die Schlangen häuten sich“, so kommentieren Myanmars Exilgruppen die letzten Manöver der Militärmachthaber vor den Wahlen im Herbst. Gemeint sind mehrere herausragende Generäle, die ihre Uniform abgelegt haben und nun Zivil tragen. Sie bilden das Top-Management einer neuen Partei, der Union Solidarity and Development Party (USDP). Diese Partei soll den Wahlsieg davontragen. Die USDP ist die größte politische Partei, die es jemals in Burma gegeben hat. Ihre Massenbasis bildet die Union Solidarity and Development Association (USDA), die 24 Mill. Armeeangehörige, Angestellte der öffentlichen Verwaltungen, Lehrer und Studenten zusammenfasst. Sogar manchem ausländischen Besucher fällt auf, dass in den zentralen Regionen Burmas, vor allem in Rangun, die Ablehnung der Militärdiktatur und die Empörung über die miserablen Lebensbedingungen weit verbreitet sind.

Weiterlesen: Myanmar: Das Häuten der Schlangen

alt12.07.2010:  Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staatenwelt in Osteuropa und der Restauration des kapitalistischen Systems in diesen Staaten um 1990, brachen auch die Wirtschaftsbeziehungen dieser Staaten zu Kuba massiv ein. Die Auswirkungen in der Landwirtschaft Kubas waren dramatisch, die einseitige Ausrichtung auf die Zulieferung landwirtschaftlicher Güter (vor allem Rohrzucker) rächte sich. Offen gesteht die Regierung Kubas ein, dass die Landwirtschaft bis heute noch nicht den Bedürfnissen des Volkes gerecht wird. Bereits früher angekündigt und eingeleitet, gab die Regierung unter Raul Castro Ende Juni den Stand der massiven Veränderungen zur Ankurbelung der Landwirtschaft bekannt.

Weiterlesen: Kubas Bauern auf neuen Wegen

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