Internationales

Parlamentswahlen im Irak - ein Rückblick

Parlamentswahlen im Irak - ein Rückblick

14.04.2010:  Viele Menschen im Irak hatten gehofft, dass die Wahlen vom 7. März eine nationale Einigung fördern könnten, um einen souveränen und demokratischen Irak, frei von jeder Besatzung aufzubauen. Aber es sieht so aus, als ob auf diesem Kampf noch ein weiter Weg zu gehen ist. Denn tatsächlich wiederbelebte der Wahlkampf die religiös-sektiererische Polarisierung, die erneut schrecklich aufflammte.

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Neue Trends in Chinas Staatswirtschaft

Neue Trends in Chinas Staatswirtschaft

06.03.2010:  Wie jedes Jahr im Frühling, so finden auch in diesem Jahr in Peking die Vollversammlungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Beide Veranstaltungen beinhalten Rückblicke, Orientierung auf zukünftige Anforderungen und Ziele und breite demokratische Debatten und Entscheidungen. Die Tagungen finden dementsprechend große Aufmerksamkeit in ganz China, die zunehmend durch die modernen Medien (TV, Internet) gefördert und unterstützt werden. So stellt sich z.B. der Ministerpräsident Wen Jiabao im Internet den Fragen und Meinungen der Bevölkerung, über spezielle Foren im Internet werden breite Möglichkeiten eröffnet, dringliche Anforderungen zu bekunden.

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Israelis stürmen Al Aksa Moschee

Israelis stürmen Al Aksa Moschee

05.03.2010: Israelische Besatzungssoldaten haben heute erneut den Al-Aksa-Moschee in der Altstadt von Jerusalem gestürmt. Nach palästinensischen Angaben mussten 60 Personen infolge der neuen Aggression medizinisch behandelt werden.
Die seit etwa zwei Wochen anhaltenden Krawalle in der Altstadt von Jerusalem sowie in Hebron im südlichen Westjordanland begannen, nachdem Israel zwei im besetzen Westjordanland gelegene Kulturstätten zum Nationalerbe erklärt hatte.

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Afghanistans Linke auf dem Weg zur Einheit

Afghanistans Linke auf dem Weg zur Einheit

02.03.2010: Während die staatstragenden Parteien der deutschen Bourgeoisie im Bundestag am Freitag der letzten Woche ohne viel Federlesen den Kriegskurs von USA/Nato in Afghanistan bestätigten und die Erhöhung der Truppen vor Ort gegen die Meinungen der Bevölkerungsmehrheit durchwinkten, tun sich die demokratischen Kräfte des afghanischen Volkes schwer, eine geeinte Front zur Verteidigung des Interessen des Volkes herzustellen. Und so ist eine echte Alternative zur Besatzertruppe, zu ihrem Marionettenregime unter Hamid Karzai und den von Pakistan aus gesteuerten Taliban-Gruppen noch nicht als politischer Akteur in der Öffentlichkeit wahrnehmbar in Erscheinung getreten. Erfreulich und ermutigend ist da ein Zusammenschluss, der nur wenige Tage nach der Londoner Afghanistan-Konferenz von USA/Nato am 27./28. Januar erfolgreich in Hamburg zustande kam.

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Eine Woche vor den Parlamentswahlen im Irak

Eine Woche vor den Parlamentswahlen im Irak

27.2.2010: In einer Woche, am 7. März, finden im Irak erneute Parlamentswahlen statt. Ein nicht unbedeutendes Ereignis, denn auch wenn die amerikanischen Besatzer noch im Hintergrund des Landes anwesend sind, so bieten die Wahlen doch auch die Möglichkeit einer mehr oder minder großen Neugruppierung der verschiedenen politischen und gesellschaftlich einflussreichen Kräfte in den institutionellen Machtstrukturen des Landes. Und schon im Vorfeld zeigten diese Kräfte, dass sie die Wahlen mit unterschiedlichen Mitteln in ihre Richtung ausrichten wollten.

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Sanktionshetzer - Feinde des iranischen Volkes

Sanktionshetzer - Feinde des iranischen Volkes

24.02.2010:  Seit Ende 2009 und noch zunehmend Anfang dieses Jahres, haben die derzeitigen Zentren des Weltimperialismus - die USA und die EU - ihre Hetze und Maßnahmen gegen den Iran wegen seines angeblichen Atomwaffenprogramms verstärkt und ausgedehnt. Hauptantreiber ist ohne Zweifel die USA und deren enger Verbündeter im Nahen Osten, Israel, die einzige Atommacht der Region, die zudem den Atomwaffensperrvertrag (NPT) unbeanstandet ignoriert und nicht unterschrieben hat. "Extrem harte, schmerzende Wirtschaftssanktionen", so Israels Ministerpräsident Netanjahu, stehen derzeit als Druckmittel gegen den Iran im Zentrum der Forderungen und Anstrengungen von Israels Helfern. Maßnahmen, die der iranischen Nation nicht helfen, sich von der Last der theokratischen Herrschaft zu befreien.

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Einkommensunterschiede in der VR China

Einkommensunterschiede in der VR China

10.02.2010:  Am Anfang der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik im Jahre 1979 mit dem wirtschaftlichen Aufbau im Mittelpunkt formulierte der damalige geistige Führer Chinas, Deng Xiaoping, einige Menschen solle man gestatten, zuerst reich werden, dann sollte sich der Wohlstand allmählich über die gesamte Bevölkerung verteilen. Und er wies darauf hin, dass eine gerechte Einkommensverteilung ein wesentliches Kriterium für ein sozialistisches Land sei. Nun sind in den letzten Jahren die Unterschiede der  Einkommen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen Chinas stetig größer geworden. „Mehr Arbeit, weniger Lohn" und „die Große Kluft zwischen Reichen und Armen" sorgen für immer mehr Aufmerksamkeit und Diskussion - in der Gesellschaft, Staats- und Parteiführung.

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Ukraine: Janukowitsch gewinnt Stichwahl

Ukraine: Janukowitsch gewinnt Stichwahl

09.02.2010: Viktor Janukowitsch, der Führer der „Partei der Regionen“ hat die zweite Runde der Präsidentenwahlen mit einem Vorsprung von 3,5 Prozent vor seiner Konkurrentin Julia Timoschenko, gewonnen. Nach Auszählung von 99,95 Prozent der Stimmzettel (am Dienstagmittag) entfallen auf Janukowitsch 48,95 Prozent der Stimmen, auf Timoschenko 45,48 Prozent. 4,37 Prozent der Wähler kreuzten auf dem Stimmzettel die Option „Gegen alle“ an. DieWahlbeteiligung lag bei 70 Prozent.

Timoschenko könnte allerdings versuchen, der Amtsübergabe an den neuen Präsidenten noch Steine in denWeg zu legen. So wurde noch vor Abschluss der Stimmenauszählung von der Fraktionschefin des Timoschenko-Blocks, Jelena Schustik, der Vorwurf erhoben, in den östlichen und südlichen Regionen des Landes, Hochburgen Janukowitschs, habe es Manipulationen gegeben. Deshalb wolle man das Ergebnis vor Gericht anfechten. Die Vorwürfe wurden jedoch faktisch selbst von den Beobachtern der OSZE und des Europarats dementiert. Sie lobten die Stichwahl als „demokratisch, transparent und fair“, grobe Verstöße habe es nicht gegeben.

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Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

Logo-Revolution-Gegenrevolution

Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Sie kommen im Morgengrauen!

Sie kommen im Morgengrauen!

von Bettina Jürgensen

18.11.2017: Am Montag in aller Frühe kam die Nachricht, dass es bei unserem Genossen Kerem Schamberger aus München eine Hausdurchsuchung gegeben hat! Die erste Frage war: Was wollen DIE schon wieder von Kerem? In letzter Zeit wurde immer häufiger seine Facebookseite gesperrt, vor fast genau einem Jahr sollte die Zulassung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni in München verhindert werden, Kerem kämpfte erfolgreich gegen sein drohendes Berufsverbot. Jetzt musste er bei seiner Hausdurchsuchung zusehen und Handy, Laptop, USB-Sticks wurden beschlagnahmt.

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Walter Baier:

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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