Im Interview

David Pestieau1Interview mit David Pestieau, Vizepräsident der belgischen Partei der Arbeit (PTB)   

14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Weiterlesen: David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."

 Pavlos Delkos27.01.2018: Am 15. Januar hat das griechische Parlament ein 1.500 Seiten umfassendes Multi-Gesetzespaket mit rund 400 unterschiedlichen Artikeln beschlossen. Für besondere Aufregung sorgt eine Gesetzesänderung, mit der, wie behauptet wird, das Streikrecht massiv eingeschränkt werde. Wir sprachen mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos.

kommunisten.de: Was ist dran, an dem Vorwurf, dass die SYRIZA-Regierung einen frontalen Angriff auf die Streikfreiheit geführt hat?

Weiterlesen: Warum schränkte die SYRIZA-Regierung das Streikrecht ein?

Iran Jugenliche Traenengas06.01.2018: Interview mit Mohammad Omidvar, Mitglied des Politbüros und Sprecher des Zentralkomitees der kommunistischen Tudeh-Partei des Iran.

Frage: Wo liegen die Auslöser und die tieferen Gründe für die gegenwärtigen Proteste im Iran?

Mohammad Omidvar: Die Proteste der Bevölkerung des Irans haben ihre Wurzel in der tiefen sozialen und wirtschaftlichen Krise des Iran. Die neoliberale Politik des iranischen Regimes in den letzten zwei Jahrzehnten - vollständig unterstützt und gelobt von der Weltbank und dem IWF - hat Millionen Iraner*innen in die Armut und in unserer neuen Geschichte einmaliges Elend gestoßen. Gallopierende Inflation, insbesondere der Anstieg der Preise von grundlegenden Waren des täglichen Bedarfs übersteigt die Mittel eines normalen Haushaltes, kombiniert mit massiver Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen - die nach Angaben der Behörden in einigen Provinzen über 50 Prozent liegt - wie auch die fortgesetzte Unterdrückung der demokratischen Rechte und der Freiheit der Bevölkerung haben das Land an den Punkt einer sozialen Explosion und Wut gegen die Regeln des politischen Islam gebracht.

Weiterlesen: Mohammad Omidvar (Tudeh): Die Menschen fordern jetzt grundlegende Änderungen

Riza-AltunInterview mit Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation im Mittleren Osten – "der Mittlere Osten der Schauplatz des Dritten Weltkriegs. Jeder ist hier vertreten." –, die Bündnispolitik - "mit dogmatischen Ansätzen seiner eigenen Liquidation den Weg ebnen" -, die aktuellen Ziele – "im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen" – und das Sozialismusverständnis der kurdischen Freiheitsbewegung.

Weiterlesen: Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

walter-baier

Frage: Am 10. und 11. November beraten in Marseille Parteien, Initiativen und Organisationen über neue Formen der Zusammenarbeit . Es gibt bereits verschiedene linke Foren und Denkfabriken, transform! ist eine davon. Warum muss jetzt noch ein weiteres Forum entstehen?

Weiterlesen: Walter Baier: "Forum in Marseille ist ein erster Schritt"

Interview mit Joan Coscubiela, parlamentarischer Sprecher von Catalunya Sí Que es Pot
 
SP Joan-Coscubiela28.10.2017: Alle Appelle von Unidos Podemos, von Ada Colau, den Gewerkschaften CCOO und UGT an die katalanische Regierung, Neuwahlen auszurufen, um Zeit für den Dialog mit Madrid zu gewinnen, waren erfolglos. Rajoy gab keine Garantie, den Artikel 155 dann nicht einzusetzen. Daraufhin erklärte das katalanische Parlament mit den Stimmen der Unabhängigkeitsparteien gestern Nachmittag die Unabhängigkeit der Republik Katalonien. Der spanische Senat antwortete mit der Zustimmung zum Artikel 155 und der Aussetzung der Autonomie Kataloniens.

Weiterlesen: Verhindern, dass der Artikel 155 zur Apokalypse wird

SP Pablo-Echenique21.10.2017: Zwei Züge rasen aufeinander zu und weder Mariano Rajoy noch Carles Puigdemont wollen die Bremse ziehen. Sowohl die Separatisten wie auch Rajoy treiben Spanien und Katalonien in eine tiefe gesellschaftliche Spaltung, sagt Pablo Echenique, Organisationssekretär von Podemos. Podemos werde weiter versuchen, als "Brücke zwischen den sich gegenüberstehend Blöcken" zu dienen und zum Dialog aufzurufen. Aber die Sozialisten der PSOE hätten es sich im "monarchistischen Block" - nahe an der PP, weit entfernt von Unidos Podemos - "bequem eingerichtet".

Weiterlesen: Pablo Echenique: "Separatisten und Rajoy provozieren absichtlich einen gesellschaftlichen Bruch"

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

Portugal Marina-Mortagua29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

Weiterlesen: Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Claudia-Stamm Stephan-LessenichFrage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

Weiterlesen: Mit mut zu etwas Neuem

Effie-Achtsioglou09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen: Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

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Demonstration in Berlin am 3. März 2018

Afrin steht nicht alleine!

 

Syrien Afrin Opfer6

Solidarität mit Afrin !
Schluss mit der deutschen Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg !

Fotos von den Kriegsverbrechen der Türkei

medico international: Spenden für Nothilfe in Afrin

Der Kommentar

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

Kommentar von Conrad Schuhler       

Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Du...

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Im Interview

David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."

David Pestieau:

Interview mit David Pestieau, Vizepräsident der belgischen Partei der Arbeit (PTB)   

14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit ( PTB ) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unterne...

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marxistische linke

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

12.02.2018: Die marxistische linke hat im Kiek In! in Neumünster ein Raumverbot mit der Begründung erhalten: "Nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz des Landes Schleswig-Holstein und der Unterrichtung und Entscheidung unseres Vorstandes nehmen wir von Ihrer Anfrage Abstand."

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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