Aus den Bewegungen

Waiblingen zeigt Widerstand

Waiblingen zeigt Widerstand

29.04.2016: So titelte die Waiblinger Kreiszeitung über die lautstarken, vielfältigen und wütenden Proteste gegen den Landesparteitag der AfD. Er begann mit einer Protestkundgebung beim Bürgerzentrum um neun Uhr. Dem schloss sich ein bunter, viel beachteter Protestzug durch die Waiblinger Altstadt zum Postplatz, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand, an. Das Bürgerzentrum indem der Landesparteitag der AfD stattfand war durch zwei Hundertschaften der Polizei und Absperrgitter weiträumig hermetisch abgeriegelt. Einsatzfahrzeuge standen Stoßstange an Stoßstange. Polizeireiter waren einsatzbereit. Auf dem Dach des Bürgerzentrums überwachten Polizisten die Kundgebung.

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Brokdorf abschalten – Sofort!

Brokdorf abschalten – Sofort!

27.04.2016: Am 24. April 2016 fand die 4. Protest– und Kulturmeile vor dem AKW Brokdorf statt. Das Wetter sorgte mit Schnee, Hagel und Regen für einige Abstriche an der Beteiligung. Einige hunderte Aktivisten hatten sich eingefunden, um an dem 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe die Forderungen zur Abschaltung des AKW Brokdorf und aller anderen AKW weltweit zu bekräftigen.

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TTIP und CETA werden gestoppt!

TTIP und CETA werden gestoppt!

25.04.2016: 90.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA. Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. In Bayern werden die FreihandelsgegnerInnen ein Mittel anwenden, das die Regierung nicht ignorieren kann: Ein Volksbegehren gegen CETA.

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Proteste gegen Landes - und Bundesprogrammparteitag der AfD

Proteste gegen Landes - und Bundesprogrammparteitag der AfD

23.04.2016: An diesem Samstag findet in Waiblingen der Landesparteitag und am 30. April und 1. Mai der Bundesparteiprogrammtag der AfD in Stuttgart statt. Besonders infam: In Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg steht “Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Völkerverständigung.“ Im Vorfeld dazu haben sich breite Bündnisse gebildet, die mit vielfältigen Aktionen dagegen protestieren. Die Polizei will auf diese Gegenveranstaltungen „mit einem angemessen Polizeieinsatz reagieren“ sagte Polizeisprecher Bienert laut Waiblinger Kreiszeitung. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Polizei mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die beiden Veranstaltungen der rechtsextremen AfD, deren Rassismus und Volksverhetzung schützt.

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Schleswig-Holstein: Volksinitiative gegen CETA in Vorbereitung

Schleswig-Holstein: Volksinitiative gegen CETA in Vorbereitung

16.04.2016: Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel geht fest davon aus, dass seine Partei das EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada mitträgt. Anfang Juni soll ein SPD-Konvent in Berlin darüber abstimmen. "Ich bin sicher, dass wir eine Mehrheit bekommen. Das ist einfach ein gutes Abkommen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland. Der überarbeitete CETA-Vertrag, in dem sog. Handelsgerichtshöfe das umstrittene System privater Schiedsgerichte für Konzerne ersetzen, wäre eine "exzellente Messlatte" für das größere EU-USA-Abkommen TTIP, meint Gabriel. Ein Nein der SPD zu CETA wäre aus Gabriels Sicht strategisch eine große Fehlentscheidung. Er glaube nicht, dass sich die Sozialdemokratie die Chance entgehen lasse, die künftigen Standards im Welthandel zu setzen.

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Fünf Jahre Brandanschlag von Winterbach - Nicht schweigen–aufklären–aktiv werden

Fünf Jahre Brandanschlag von Winterbach - Nicht schweigen–aufklären–aktiv werden

09.04.2016: Die Initiative Rems-Murr nazifrei, ein breites antifaschistisches Bündnis, dem u.a die DGB-Ortsverbände im Rems-Murr-Kreis, die VVN/BdA, die Partei DIE LINKE sowie die DKP angehören, erinnert mit einer Kundgebung an den schrecklichen rassistischen Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine neofaschistische, rechtsradikale Horde neun Migranten auf einem Gartengrundstück in Winterbach.  Nach einer mörderischen Hetzjagd und einem Brandanschlag auf eine Gartenhütte, in die die Gehetzten flüchteten, entkamen diese in allerletzter Sekunde dem Feuertod. Die Kundgebung findet am 9. April um 14:00 Uhr beim Rathaus in Winterbach statt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Die Veranstalter wollen mit der Kundgebung nicht nur an dieses schreckliche Ereignis erinnern sondern ein klares Zeichen setzen

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Ostermärsche 2016 – eine kleine Nachlese

Ostermärsche 2016 – eine kleine Nachlese

02.04.2016: In diesem Jahr waren es wieder über 80 Ostermärsche mit über 20 000 Teilnehmer*innen. Sind es in den größeren Städten Kundgebungen und Demonstrationen mit über tausend Teilnehmern, so sind es in den kleineren Orten Teilnehmerzahlen zwischen 50 und 300. Aber es sind gerade diese vielen kleineren, dezentralen Aktionen, die die Tradition der Ostermärsche in Deutschland seit 1960 aufrechterhalten. „Die Ostermärsche sind eine absolut notwendige Tradition, die dazu beitragen, die grundsätzliche Skepsis gegenüber Krieg und Militär in unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten“, heißt es in der Pressemitteilung Netzwerk Friedenskooperative.

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Ostermärsche 2016 mit höheren Teilnehmerzahlen

Ostermärsche 2016 mit höheren Teilnehmerzahlen

28.03.2016: „Ostermärsche haben sich nicht überholt“, mit dieser Schlagzeile auf der ersten Seite titelten die Nürnberger Nachrichten ein Interview mit Isa Paape vom Erlanger Bündnis für Frieden. Erste Berichte von den Kundgebungen zeigen, dass es dieses Jahr überall höhere Teilnehmerzahlen gab. In diesem Jahr beteiligten sich insgesamt mehr als 20.000 an den rund 80 Aktionen. Das ist eine Verdoppelung der Teilnehmerzahlen gegenüber 2015. "Die Ostermärsche ermuntern uns, gegen den Rechtsruck und die menschenverachtende Kriegs- und Flüchtlingspolitik der Regierung und der ökonomisch Mächtigen aktiv Widerstand zu leisten", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt, Willi van Ooyen.

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Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Farkha-Festival2016 16

Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden.
Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

19.05.17: München, 19:00 Uhr, Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44
20.05.17: Lüdenscheid, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
23.05.17: Salzburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben,
26.05.17: Wien, 18:00 Uhr, Universität Wien (Hörsaal wird noch bekannt gegeben),


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Climate March 2017

Climate March 2017

Aktionstage vom 5. bis 13. Mai:

Fossil Free EUROPA

Kohle-, Öl- und Gaskonzerne treiben seit Jahrzehnten die Klimakrise voran und bremsen Klimaschutz-Maßnahmen immer wieder aus. Mach mit, wenn Tausende vom 5. bis 13. Mai überall die Folgen öffentlicher Investitionen in fossile Brennstoffe anprangern und fordern, das Richtige zu tun: zu deinvestieren!

Hier findest Du die Städte, in denen Aktionen stattfinden:   https://de.globaldivestmentmobilisation.org/

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Ein Kommentar von Conrad Schuhler    
02.05.2017: Bundesinnenminister de Maizière hat Ende April die Kriminalitätsstatistik 2016 vorgestellt. Er nutzte die Präsentation vor allem zu zwei Zwecken. Erstens sollte die Leistungsfähigkeit „seiner“ Polizei herausgestrichen werden. Zweitens sollten für die Zunahme gerade im Bereich der Gewaltkriminalität die Zuwanderer als Sündenböcke herhalten. „Mehr Gewalt und Verrohung“ titelten die Medien folgsam und: „Sind Ausländer wirklich krimineller?“ (Beides in der ARD-Tagesschau).

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Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

18.05.2017: Im vergangenen Jahr sahen die fortschrittlichen Kräfte der Region mit Bestürzung das Auftauchen rechtsgerichteter Führer wie Mauricio Macri in Argentinien und Michel Temer in Brasilien. Das Erstarken eines Blocks neoliberaler Länder rund um die Pazifik Allianz eröffnete die Debatte über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen, das Nachdenken über die revolutionären Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts und die Herausforderungen an die marxistische Theorie. Interview mit dem marxistischen Ökonomen Claudio Katz aus Argentinien:

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