Aus den Bewegungen

Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

27.01.2016: Ein breites Bündnis von Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW und Niedersachsen sowie Vereine und Umweltverbände ruft für den 31. Januar zur Teilnahme an einer Demonstration in Lingen auf. Lingen ist ein international bedeutender Atomstandort im niedersächsischen Emsland. Für das 28 Jahre alte AKW Emsland ist die Abschaltung erst 2022 vorgesehen. Die benachbarte, altersschwache  Brennelementefabrik der französischen Atomfirma Areva soll sogar unbefristet weiterlaufen. Dort wird der „Treibstoff“ für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. So werden u.a. das belgische AKW Doel und die französischen AKW Fessenheim und Cattenom mit atomaren Brennelementen aus deutscher Produktion betrieben – allesamt Hochrisikoreaktoren, die ähnlich wie auch Tihange in den letzten Jahren durch ihre häufigen Störfälle in die Schlagzeilen geraten sind.  

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Aufruf: Asylpaket II stoppen

Aufruf: Asylpaket II stoppen

27.01.2016: Die CSU droht der Bundesregierung in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn die Grenzen für Flüchtende nicht dichtgemacht werden. Das Asylrecht soll endgültig abgeschafft werden. So konstituieren sich mit jedem neuen Zaun, jeder neuen Maßnahme zur Flüchtlingsabwehr die Umrisse eines zukünftigen Europas. Auf den Widerpruch der SPD gibt sich die CSU gelassen, die SPD sei bislang jedesmal umgefallen, meint Bayerns Ministerpräsident Seehofer. Vor diesem Hintergrund verhandelt die Regierungskoalition über ein "Asylpaket II" mit dem noch mehr Menschen noch schneller abgeschoben werden können. PRO ASYL, Medico International rufen zusammen mit anderen Organisationen zu Protestaktionen auf.

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7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

21.01.2016: Zu der vom DGB Baden Württemberg initiierten und organisierten Großkundgebung „Halt zusammen – Baden Württemberg gegen Rassismus und Gewalt“ kamen laut Polizei 7000 Teilnehmer*innen. Dazu aufgerufen hat ein landesweites Bündnis. 

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Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt - Bündnis aus 69 Organisationen ruft auf zur Kundgebung

Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt - Bündnis aus 69 Organisationen ruft auf zur Kundgebung

14.01.2016: Ein breites, landesweites Bündnis aus Gewerkschaften, den Arbeitgebern, den evangelischen und katholischen Kirchen im Land, den Wohlfahrtsverbänden, den Naturschutzverbänden, dem Sport, allen im Landtag und/oder im Bundestag vertretenen Parteien, politischen Stiftungen, der Islamischen Glaubensgemeinschaft Baden-Württemberg, der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, dem Flüchtlingsrat und vielen weiteren Organisationen aus der Zivilgesellschaft ruft auf zu der Kundgebung „halt zusammen – Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt“ am kommenden Samstag. Das Bündnis aus gegenwärtig 69 Organisationen will ein Zeichen setzen gegen die zunehmende Gewalt gegenüber Geflüchteten in unserem Land und zu einem friedlichen und respektvollen Miteinander aufrufen.

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Ist das euer Deal? Türkei soll Flüchtlingsströme stoppen – EU soll zu Massakern in Kurdistan schweigen!

Ist das euer Deal? Türkei soll Flüchtlingsströme stoppen – EU soll zu Massakern in Kurdistan schweigen!

Bundesweite Demonstration in Düsseldorf am 26.12.2015
23.12.2015: Seit einer Wochen führt die türkische Armee eine brutale Großoffensive gegen die kurdische Bevölkerung, um die dortige Selbsverwaltung zu zerschlagen. Wohnviertel werden mit Panzern beschossen. Außer in Diyarbakir gibt es heftige Kämpfe in den Städten Cizre und Silopi. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) berichtete unter Berufung auf Augenzeugen, Verwundete hätten keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Polizisten würden Menschen davon abhalten, Verwundete in Krankenhäuser zu bringen. Es gebe ganze Viertel in den mit Ausgangssperren belegten Städten, in denen Menschen ohne Wasser, Strom und Zugang zu Lebensmitteln sind. Laut einem Bericht der Initiative „Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen nicht, dass ihr Kinder tötet“ sind durch Angriffe der Polizei und des Militärs in den letzten 4 Monaten mindestens 44 Kinder ermordet und weitere 52 verletzt worden. Am 26. Dezember findet in Düsseldorf eine bundesweite Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes statt. Wir dokumentieren den Aufruf:

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Plattform "Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" gegründet

Plattform

Gemeinsame Initiative von ISM, Attac, Medico International und Publik Forum gestartet

18.12.2015: Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. "2015 wird wahrscheinlich alle bisherigen Rekorde übertreffen", warnt das Flüchtlingshilfswerk der UNO (UNHCR) am heutigen internationalen Tag der Migranten. "Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" – mit dieser zentralen Forderung hat sich am gestrigen Donnerstag die "Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit" an die Öffentlichkeit gewandt. Initiatoren sind u.a. das Institut Solidarische Moderne, die Menschenrechtsorganisation Medico International, das globalisierungskritische Netzwerk Attac sowie die christliche Zeitschrift Publik-Forum.

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Stuttgart 21: „Der Käs isch no net „gessa“ - denn Murks bleibt Murks!

Stuttgart 21: „Der Käs isch no net „gessa“ - denn Murks bleibt Murks!

11.12.2015: Die 5000 TeilnehmerInnnen bei der 300. Montagsdemonstration gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 machten deutlich: Der Käse ist noch lange nicht gegessen. Das war und ist die Antwort auf die Aussage des Grünen Ministerpräsidenten von Baden Württemberg Kretschmann: „Der Käs isch gessa.“ Sprich Stuttgart 21 wird gebaut. Die „Käsbrettle“ (siehe Bild) für den Käs, den der Ministerpräsident landauf und landab verzapft, extra zur Jubiläumsfeier hergestellt, fanden reißenden Absatz.

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Im Tornado-Tempo in den Krieg. Anti-Kriegs-Proteste in Jagel und Kiel

Im Tornado-Tempo in den Krieg. Anti-Kriegs-Proteste in Jagel und Kiel

10.12.2015: Am Donnerstag starten die ersten Bundeswehr-Tornados Richtung Einsatzstützpunkt in die Türkei – ab Januar sollen sie dann Einsätze über Syrien fliegen. Aus Jagel (bei Schleswig) sind vier Maschinen des Typs ECR (Electronic Combat Reconnaissance, (zu deutsch: elektronischer Kampf und Aufklärung) dabei, um Syrien von der IS-Terrormiliz zu „befreien“. Der Bundeswehreinsatz  soll – so die Bundesregierung - „ein Signal an die Menschen in Syrien“ senden. Der Begriff „Krieg“ wird dabei wohlweislich - noch - vermieden. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr „in dem bewaffneten Konflikt“ soll neben Syrien und dem Irak auch das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, den Persischen Golf sowie „angrenzende Seegebiete“ umfassen.

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Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

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Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

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