Aus den Bewegungen

kettenreaktion-plakat27.03.10: Ende Juni will die Bundesregierung ihr Energiekonzept vorstellen. Es droht eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sowie der Ausbau der Kohleverstromung. Bedenken der Bevölkerung werden ignoriert, der ohnehin unbefriedigende Anti-Atiom-Kompromiss der damaligen SPD/GRÜNEN-Bundesregieurng komplett ausgehebelt.

„Augen zu und durch“ heißt die Strategie einer unheilvollen Allianz aus Bundesregierung und Energiekonzernen. Doch dagegen regt sich Widerstand. So wie in der vergangenen Woche in einer ersten Aktion mit 5.000 Teilnehmern vor dem AKW Neckarwestheim.

Am 24. April wird es zu einem ersten Höhepunkt der Aktivitäten kommen. Zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe werden tausende Menschen eine Aktions- und Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel bilden.

 

Weiterlesen: Energiewende jetzt! Menschenkette am 24. April 2010

fallback_300x25027.03.10: Heute findet die größte globale Klimaschutzaktion statt, die es je gab: Die Earth Hour. Um 20.30 Uhr werden Tausende Städte rund um die Welt für eine Stunde die Beleuchtung bekannter Gebäude und Sehenswürdigkeiten ausschalten. Hunderte Millionen Menschen machen zu Hause ebenfalls für 60 Minuten die Lichter aus.

Unter dem Slolgan „Licht aus, Klimaschutz an!“ rufen Hunderte von Umweltorganisationen Bürger, Städte und Schulen dazu auf, sich per Lichtschalter zu beteiligen. Denn nach dem enttäuschenden Ergebnis der UN-Klimakonferenz von Kopenhagen ist es umso wichtiger, dass der öffentliche Druck nicht nachlässt. Earth Hour ist eine erstklassige Gelegenheit, den Regierungen dieser Welt eine starke globale Botschaft zu senden und mit dieser symbolischen Aktion zu zeigen, dass uns das Ergebnis von Kopenhagen nicht genügt.

 

Weiterlesen: Globale Aktion: Licht aus, Klimaschutz an

21.03.2010: Die mit 330.000 Mitgliedern bundesweit größte DGB-Region Nordwürttemberg startete mit ihrer Kundgebung „Nicht auf unserem Rücken – Für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit“ am 20. März in Stuttgart eine Reihe weiterer geplanter öffentlicher Aktionen. Sie war „Auftakt für das Protestjahr 2010, indem sich Aktionen und Kampagnen zahlreicher Organisation und Bündnisse abzeichnen“, so der DGB Regionsvorsitzende Bernhard Löffler. Neben dem DGB und seiner acht Mitgliedsgewerkschaften haben weitere 36 Organisationen des Stuttgarter Bündnisses, „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ zur Kundgebung aufgerufen. So breit und vielfältig die Organisationen, so bunt und vielfältig waren die Fahnen, Transparente, Forderungen und Losungen der über 2 500 Protestierenden.

Weiterlesen: Stuttgart: Kämpfen damit die Menschen nicht untergehen

21.03.2010: Über 5.000 Menschen haben in Neckarwestheim am Sonntag, den 21.3.2010, gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstriert. Zu der Großkundgebung hatte ein Bündnis aus 35 Verbänden, Initiativen, Stiftungen und Parteien aufgerufen – darunter die Aktionsbündnisse Castorwiderstand und Energiewende Heilbronn, .ausgestrahlt, BBMN, BDKJ, Bündnis 90/Die Grünen, BUND, Deutsche Umweltstiftung, Energiewende-Komitee, DGB, Die Linke, DUH, IPPNW, Landesjugendring, LNV, NABU, Naturfreunde und SPD.

Weiterlesen: Über 5.000 Menschen fordern: AKWs endlich abschalten!

21.03.2010: Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" fand am Samstag, den 20.03.2010, in Essen eine lautstarke Demonstration statt. Arbeitende, Schüler, Studierende, Rentner, Erwerbslose, Gewerkschafter und Migranten protestierten gemeinsam gegen das Abwälzen der Folgen der Wirtschaftskrise auf ihre Schultern. "Die Krise des Kapitals wurde nicht von uns verursacht, und doch sollen wir dafür zahlen! Mit Steuererhöhungen, Massenentlassungen, Lohnkürzungen, Bildungsgebühren, Hartz 4 und vielen anderen schikanierenden Mitteln wird uns das Geld aus der Tasche gezogen, um es freigiebig an die Profiteure - die eigentlichen Krisenverursacher - zu verteilen.", so ein betrieblicher Aktivist auf der Demonstration.

Weiterlesen: Essen: 6.500 protestierten gegen die Krisenverursacher

20.03.2010: Mit einer Protestaktion in der Kronprinzstraße übten Gewerkschaften und soziale Bewegungen am Samstag, den 20.03.2010, den Schulterschluss gegen eine Politik, die die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise einseitig den Bürgerinnen und Bürgern aufbürdet, während die Verursacher der Wirtschaftskrise nur halbherzig in die Verantwortung genommen werden. Über 3000 Menschen forderten: Nicht auf unserem Rücken! Für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit! Der DGB Nordwürttemberg und seine Mitgliedsgewerkschaften hatten gemeinsam mit dem Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“, das insgesamt 36 Gruppen, darunter attac, Stuttgart 21-Gegner, Studierende, MigrantInnenorganisationen, Kirchen ,umfasst, zu der Kundgebung aufgerufen.

Weiterlesen: Stuttgart: Gewerkschaften und soziale Bewegungen protestieren

19.03.2010: Laut Presseberichten bekommt Jannine Menger-Hamilton. Mitglied der Partei Die Linke, endlich einen deutschen Pass. Nach jahrelangem Warten hat die Einbürgerungsbehörde der Region Hannover nun den Pass ausgestellt. Seit Oktober 2007 lag derEinbürgerungsantrag vor. Wegen ihrer Mitgliedschaft in der Partei Die Linke hatte das Innenministerium
die Einbürgerung zu verhindern versucht. Erst der öffentliche Druck in den letzten Wochen hat das Ministerium unter dem Innenminister Schünemann (CDU) nun zum Rückzug gezwungen.

Auch im zweite Fall in Niedersachsen scheint es einen Erfolg zu geben. Dem SDAJ-Mitglied Aram A. wurde ebenfalls die Einberung verweigert. Für Aram A.s Einbürgerung gebe es nun grünes Licht, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag zu SPIEGEL ONLINE. "Wir beabsichtigen, ihn einzubürgern."

Weiterlesen: Solidarität hilft Siegen - Einbürgerung von Aram und Jannine

19.03.2010: Vom 9. bis 11. April 2010 wird Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal veranstalten, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll.
Gestern wurd im Rahmen einer Aktion am Kanzleramt die Anklageschrift für Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Die anderen Angeklagten – darunter Gerhard Schröder für die rot-grüne Bundesregierung und Josef Ackermann für die Deutsche Bank – erhielten die Anklageschrift per Post.

Weiterlesen: Das Bankentribunal – Attac übergibt Anklageschriften

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