31.08.2010: Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften organisieren Aktionswochen vom 25. 10. bis 13. 11. 2010 gegen das „Sparprogramm“ der CDU/FDP-Regierung. Im Verlauf der Beratung der AG des DKP-Parteivorstandes Betrieb und Gewerkschaft „Vor einem heißen Herbst?“, auf der Gewerkschafter und DKP-Mitglieder aus allen Einzelgewerkschaften sich am 7. 8. 2010 in Frankfurt am Main trafen, stellte Volker Metzroth, Mitglied des Parteivorstandes der DKP, Positionen und Planungen der Gewerkschaften vor. Wir dokumentieren hier Auszüge aus dem Vortrag.

06.08.2010: 65 Jahre nach Hiroschima und Nagasaki ist die Option eines Nuklearwaffeneinsatzes weiterhin Bestandteil der Militärstrategie von USA und NATO.

Seit Jahrzehnten kämpfen Millionen Menschen auf der ganzen Welt für die Abschaffung der Atomwaffen. Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Obama kam neue Hoffnung auf. Viele, auch in der Friedensbewegung sahen das ersehnte Ziel „Eine Welt ohne Atomwaffen“ in greifbarer Nähe. Doch die Abschaffung aller Atomwaffen steht gar nicht auf der Agenda der US- amerikanischen Außenpolitik. Die USA und die NATO sind derzeit das größte Hindernis für die Verwirklichung der von Obama proklamierten „ Vision“.

05.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die Rolle der DKP in nichtrevolutionären Zeiten". Alle Beiträge waren bisher online auf der Seite der JW nachzulesen. Da allein der Beitrag von Nina online nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir ihn hier. (Mittlerweile wurde auch dieser Beitrag freigeschaltet)

Ende Mai nahm ich auf Einladung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) an einer Konferenz in Moskau teil. Es ging um ein gemeinsames Vorgehen der Kommunistinnen und Kommunisten gegen Geschichtsrevisionismus und Antikommunismus. Vielfach wurde in den Beiträgen auf den Zusammenhang zwischen aktueller Krise und weiterem Abbau sozialer sowie politischer Grundrechte verwiesen. Die Notwendigkeit entschiedener, international vernetzter Gegenwehr wurde betont.

08.07.2010:  Als vor etwa einem Jahr die USA ihren ‚Krieg gegen den Terror‘ von Afghanistan nach Pakistan erheblich ausdehnten und dabei auch die Regierung Pakistans zu verstärktem militärischem Eingreifen zwangen, sprachen wir davon, dass es dem Zentrum des Weltimperialismus wohl gelingen könne, das Land in Brand zu stecken, nicht jedoch würde es gelingen, zu befrieden und den Menschen in diesen Regionen Wohlergehen zu sichern. Ein aktueller Bericht von Amnesty International zeigt die Richtigkeit dieser Einschätzung auf.

05.07.2010: Am 25. Juni jährte sich zum 60ten Mal der Beginn des sogenannten Korea-Krieges. In unseren Medien wenig beachtet und wenn, dann wurden in aller Regel Legenden über den Kriegsbeginn zu Lasten der 'Nordkoreaner' verbreitet und die Gelegenheit genutzt, um in den aktuellen Spannungen zwischen Südkorea, den USA und Nordkorea erneut alle Schuld auf die 'bösartigen' Nordkoreaner zurück zu führen. Dagegen die Fakten über die politischen Triebkräfte und Prozesse in dieser Weltregion nach 1945 zurecht zu rücken, ist weiterhin eine wichtige Aufgabe aller Antiimperialisten. Genauso wertvoll ist es aber auch, über Lehren und Erkenntnisse aus diesen Geschehnissen vor ca. 60 Jahren nachzudenken.

08.06.2010: Der „Sparbeitrag“ der Erwerbslosen summiert sich 2011 auf 4,3 Milliarden Euro. Mit dem Verzicht auf Elterngeld subventionieren die Erwerbslosen zukünftig Banken und Konzerne mit 400 Millionen im Jahr. Der Verlust ihrer Rentenversicherung spült 1,8 Milliarden Euro in die Kassen der Bundesregierung, die das Geld gerecht unter die Wohlhabenden aufteilen wird. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger wird gestrichen. Jährlich 100 Millionen Euro will die Regierung dadurch sparen, um die Abschaffung der Vermögensteuer und Senkung des Spitzensteuersatzes weiter finanzieren zu können. Dem sozialen Kahlschlag steht eine massive Steuerentlastung für Reiche, Spitzenverdiener, und Profiten von Kapitalgesellschaften gegenüber, die in den vergangenen Jahren einzigartige Dimensionen angenommen hat.

12.05.2010: In einer dramatisch inszenierten Krisensitzung beschloss der Rat der EU-Finanzminister am vergangenen Sonntag, genauer gesagt am Montag um 2 Uhr früh, ein „beispielloses Rettungspaket“ für den Euro in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro. Damit sollten Spekulanten auf den Finanzmärkten von weiteren Attacken gegen hoch verschuldete Euro- Staaten abgeschreckt und der Wechselkurs des Euro gegenüber dem Dollar und anderen Währungen stabilisiert werden. Ob die Bekanntgabe dieses „Rettungspakets“ diese Wirkung haben wird, muss sich allerdings erst noch zeigen. Kurzfristig waren am Wochenanfang die Kurse an den Aktienbörsen und auch der Euro-Wechselkurs zunächst gestiegen.

30.04.2010: Die Manöver zur „Rettung“ des hoch verschuldeten Griechenlands bilden ein Lehrstück zur Malaise und zur Strategie des neoliberalen Kapitalismus in der anhaltenden tiefen Krise:

1) An der Katastrophe der griechischen Staatsfinanzen sind die Griechen selbst nur zum kleinsten Teil schuld – Stichwort Steuerbetrug. Die eigentliche Schuld kommt erstens der vom Finanzsystem ausgelösten allgemeinen Krise und zweitens den Ungleichgewichten im internationalen Handelsaustausch zu. Hauptsünderland in der EU ist das Exportüberschussland Deutschland. Die deutschen Exportüberschüsse – und die der Niederländer und der Österreicher - aufgrund der niedrigen Lohnstückkosten haben geholfen, Griechenland ins Defizit zu treiben. Ein Defizit, das ihnen nicht zuletzt deutsche Banken zu Höchstzinsen finanzierten.

30.04.2010:  Voll sind die Medien Europas in diesen Tagen mit Nachrichten, Meinungen und Vorschlägen zur Krise der Staatsfinanzen nicht nur in Griechenland, sondern auch in Portugal, Spanien, Italien, ... Das bourgeoise Konzept zur Vereinigung Europas gerät in Bedrängnis, ihre Befürworter geraten in Aufruhr. Griechland möge doch raus gehen aus der EURO-Zone, schlug gestern etwa Olaf Henkel (früherer Präsident des BDI) öffentlich vor. Auch ein Staatsbankrott sei gar keine so schlechte Lösung. Bundespräsident Köhler gibt sich als Kritiker der Großspekulanten des internationalen Finanzmarktes. Die Bild-Zeitung hetzt seit Tagen nationalistisch gegen Griechenland.

24.03.2010: Ein Rückblick von Ulrich Sander und Willi Hoffmeister, Ostermarschierern der ersten Stunde

Es war Karfreitag am 15. April 1960, da starteten Atomkriegsgegnerinnen und –gegner ihren viertägigen Marsch von Braunschweig, Bremen, Hamburg, Hannover und Lüneburg zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne (Kr. Celle) in der Lüneburger Heide. Der Ostermarsch war auch in unserem Land angekommen. „Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.“ So heißt es im Aufruf zum ersten deutschen Ostermarsch der Atomwaffengegner, der vor 50 Jahren von Hamburg zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne führte. In dem Aufruf von 1960 hieß es weiter: „Jede Herstellung, Erprobung und Lagerung von Atomwaffen – gleich an welchem Ort und in welcher Hand – ist die größte Gefährdung der Menschheit.“