Analysen

JEFTA Analyse25.07.2018: Handelsabkommen JEFTA zwischen EU – Japan unterzeichnet ++ viele Sonderrechte, aber keine Pflichten für Konzerne ++ Soziale und ökologische Standards spielen nur Nebenrolle ++ Anlage: kritische Analyse von PowerShift, Greenpeace, LobbyControl und BUND

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Nato Gipfel2018 219.07.2018: "Sie haben 33 Milliarden Dollar mehr gezahlt und werden in Zukunft noch Hunderte Milliarden Dollar mehr zahlen, und zwar nur wegen mir“, schrieb Trump nach dem Nato-Gipfel. Zuvor hatte er sich auf Deutschland eingeschossen, das wegen der Abhängigkeit bei Gaslieferungen "Gefangener Russlands“ sei und zu wenig für Rüstung ausgebe. "Trumps »Gezeter«, die Deutschen mästen sich an der von den USA gewährleisteten Sicherheit, und die Berliner Absichten, eine militärisch gestützte Großmachtrolle zu spielen, entsprechen einander. Die Motive und Argumente der beiden Regierungen sind höchst verschieden, aber sie laufen auf dasselbe Ergebnis hinaus", meint Conrad Schuhler vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw. Trumps Strategie richtet sich vor allem gegen China, "und hier kann er auch mit dem Zuspruch der westlichen Partner rechnen", meint Schuhler weiter.

Weiterlesen: NATO-Tagung Juli 2018: Ende des Westens oder clevere Aufrüstungsstrategie?

Konjunktur TheSimpleEconomics26.05.2018: "Die deutsche Wirtschaft ist im Daueraufschwung - und der könnte nach Einschätzung des Finanzministeriums noch lange weitergehen", schreibt DER SPIEGEL. "Die Experten sehen jedoch auch eine Gefahr", schreibt der DER SPIEGEL weiter und verweist auf Trump. Für das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw analysiert Fred Schmid die wirtschaftlichen Perspektiven:

Weiterlesen: Weltkonjunktur: Is die Party over?

SIPRI Yearbook201711.05.2018: Die Welt-Militärausgaben stiegen 2017 auf 1.739 Milliarden US-Dollar (etwa 1,43 Billionen Euro), auf „das höchste Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges“, wie das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) in seinem jüngsten Jahresbericht schreibt. Die Welt rüstet mit beschleunigtem Tempo auf, ist die Meinung der Friedensforscher. Das untergrabe die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt, warnen die Experten. Die Militär- und Rüstungsausgaben stehen für 2,2% des Welt-Brutto-Sozialprodukts, für 230 Dollar (ca. 190 Euro) pro Erdenbürger; das entspricht dem Halbjahreseinkommen eines Einwohners der Demokratischen Republik Kongo. Ein Zehntel der Giga-Summe für Militär und Waffen würde ausreichen, um die Welt-Entwicklungshilfe (2016: 145 Mrd. Dollar) zu verdoppeln. Mit 15% der Welt-Militärausgaben, 267 Milliarden Dollar pro Jahr, könnte nach Angaben der Welternährungsorganisation FAO der Hunger in der Welt bis zum Jahr 2030 beseitigt werden.

Weiterlesen: SIPRI registriert globalen Rüstungswahn

Erdogan Putin Rouhani06.04.2018: Syrien ist zum Knotenpunkt des globalen Kriegs um die Herausbildung einer multipolaren Weltordnung geworden. In der türkischen Hauptstadt Ankara sind die Staatschefs Russlands, Irans und der Türkei bei einem Dreiergipfel zusammengekommen, um über die Situation in Syrien zu beraten. Alle drei Staaten sind Garantiemächte im sogenannten Astana-Prozess. Bei dem Dreiertreffen sollen die neue Verfassung für Syrien, die sogenannten Deeskalationszonen und die humanitäre Lage Thema gewesen sein. Vertreter*innen aus Syrien – weder von Regierungs- noch von oppositioneller Seite - waren zu dem Treffen nicht eingeladen.

Weiterlesen: Trio Infernale über die Zukunft Syriens

isw report11229.03.2018: "Der gegenwärtige Hype um Elektroautos ist so neu nicht", schreibt Winfried Wolf in dem neuen isw-Report »Elektro-Pkw als Teil der Krise der aktuellen Mobilität. Oder: Die Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrswende«. "Im Grunde handelt es sich um den alten, wiederkehrenden Versuch, in Zeiten der Krise der Automobilität angebliche Möglichkeiten einer inneren Reform der Autogesellschaft aufzuzeigen – um am Ende eine zynische Politik des »Weiter so! « zu betreiben. Neu ist allerdings die Tatsache, dass wir eine kombinierte Krise der Automobilität auf internationaler Ebene erleben", schreibt Wolf weiter. Wolf geht aus von der "dreifachen Krise der motorisierten Mobilität": Klimakrise, Krise der Städte, Dieselgate. Automobillobby und herrschende Politik kennen eine Antwort auf alle drei Krisen: Elektromobilität.

Weiterlesen: isw-Report: Elektro-Pkw als Teil der Krise der aktuellen Mobilität

Syrien Afrin Demo205.03.2018: Sieben Jahre dauert der Krieg in Syrien nun an. Millionen sind auf der Flucht, über 500.000 getötet. Und immer wieder hat sich dieser Krieg verändert. Es entstehen neue Allianzen, Fronten verschieben sich [1], Terrormilizen wie der "Islamische Staat" (IS) tauchen auf, Großmächte wie Russland, Türkei und die USA greifen ein. Afrin symbolisiert sozusagen die Endphase des Krieges in Syrien. In dieser letzten Runde wollen die verschiedenen Interessengruppen einige geostrategisch wichtige Regionen für die spätere Aufteilung klären, damit der Weg zum Verhandlungstisch geebnet ist. Der Krieg ist wieder da, wo er begonnen hat: bei den nackten Interessen von Welt- und Regionalmächten. Dafür wird die Bevölkerung Afrins von Russland, den USA, der EU, der Türkei, von Saudi-Arabien auf die Schlachtbank von Erdoğans Mördern gelegt. Nilüfer Koç, Ko-Vorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), zur aktuellen Situation:

Weiterlesen: Die schwierige Endphase des Syrienkonflikts: Afrin

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Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. junge Erwachsene nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

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Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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